Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.2018 - 9 C 1.17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 108 Abs. 1 Satz 1, § ... 127 Abs. 4, § 141 Satz 1; UVPG 2010 § 9 Abs. 1b Satz 1, § 6 Abs. 2; UVPG 2017 § 19 Abs. 2 Satz 1, § 16 Abs. 4; UVP-RL Art. 6 Abs. 3; FStrG §§ 17, 17a; VwVfG § 46, § 73 Abs. 1 Satz 2, § 74 Abs. 2 Satz 2, § 75 Abs. 2 Satz 2; UmwRG § 4 Abs. 1, 1a und 3 Satz 2; BImSchG §§ 41, 42; FStrAbG § 1 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2;
    Autobahn A 43: Oberverwaltungsgericht muss über Klage neu entscheiden | Anstoßwirkung; Aufhebung eines Verwaltungsakts; Auslegung; Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen; Beteiligung am Entscheidungsprozess; Betroffenheit; Beweislast; Bundesverkehrswegeplanung; Einwendung; Ergebnisrelevanz; Heilung; Luftschadstoffprognose; Lärmermittlung; Lärmkonzept; Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; Netzbeeinflussung; Prognose; Prognosehorizont; Prognosespielraum; Prognosezeitpunkt; Präklusion; Unbeachtlichkeit; Verfahrensfehler; Verflechtungsprognose; Verkehrsprognose; Verkehrsuntersuchung; Vermutung; Vordringlicher Bedarf; Weiterer Bedarf; Worst-Case-Betrachtung; absoluter Verfahrensfehler; entscheidungserhebliche Berichte; konkrete Möglichkeit; nicht voraussehbare Wirkungen; relativer Verfahrensfehler; Öffentlichkeitsbeteiligung; Überprüfungsbefugnis

  • Jurion

    Auslegung einer für ein Straßenbauvorhaben erstellten vorhabenbezogenen Verkehrsuntersuchung; Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bundesautobahn 43 (A 43) zwischen dem Rhein-Herne-Kanal und der Anschlussstelle Recklinghausen/Herten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer für ein Straßenbauvorhaben erstellten vorhabenbezogenen Verkehrsuntersuchung; Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bundesautobahn 43 (A 43) zwischen dem Rhein-Herne-Kanal und der Anschlussstelle Recklinghausen/Herten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Autobahn A 43: Oberverwaltungsgericht muss über Klage neu entscheiden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Autobahn A 43 - Oberverwaltungsgericht muss über Klage neu entscheiden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1804
  • DVBl 2018, 1155
  • DÖV 2018, 722



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 20 D 79/17

    Planfeststellungsbeschluss zur Erhöhung der Zentraldeponie für die Ablagerung von

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 2018 - 9 C 1.17 -, DVBl. 2018, 1155, und vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 -, a. a. O.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 2018 - 9 C 1.17 -, a. a. O., und vom 27. Oktober 2000 - 4 A 18.99 -, BVerwGE 112, 140.

  • BVerwG, 05.07.2018 - 9 VR 1.18

    Westumfahrung Halle - Bundesverwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

    Gemäß § 4 Abs. 1a UmwRG i.V.m. § 46 VwVfG ist ein Verfahrensfehler seit Inkrafttreten des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes im Anschluss an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 7. November 2013 - C-72/12 [ECLI:EU:C:2013:712]) allerdings nur noch dann unbeachtlich, wenn das Gericht anhand der Akten und Planunterlagen sowie der sonst erkennbaren oder nahe liegenden Umstände zu der Feststellung in der Lage ist, dass die angegriffene Entscheidung ohne den Verfahrensfehler nicht anders ausgefallen wäre (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 43 und vom 15. Februar 2018 - 9 C 1.17 - juris Rn. 36 ).
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