Rechtsprechung
   BVerwG, 15.03.2005 - 6 B 5.05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13054
BVerwG, 15.03.2005 - 6 B 5.05 (https://dejure.org/2005,13054)
BVerwG, Entscheidung vom 15.03.2005 - 6 B 5.05 (https://dejure.org/2005,13054)
BVerwG, Entscheidung vom 15. März 2005 - 6 B 5.05 (https://dejure.org/2005,13054)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,13054) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Arbeitnehmerkammer; Bindungswirkung; Bremen; Bundesverfassungsgericht; Deckungsgleichheit; Entscheidungsformel; Entscheidungsgründe; gleichgelagerter Fall; Grenze; Grundsatzrevision; Parallelfall; Pflichtmitgliedschaft; Präjudizierung; Reichweite; Sachverhalt; Tenor; Umfang; Verfassungsmäßigkeit; Wiederholungsfall

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung der Revision wegen nicht hinreichender Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache in der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vereinbarkeit der Regelungen der Arbeitnehmerkammer des Landes Bremen mit Bundesrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 1.17

    Kleinkind kann deutsche Staatsangehörigkeit durch Vaterschaftsanfechtung

    § 31 Abs. 1 BVerfGG setzt daher unausgesprochen voraus, dass der Fall, welcher der Bindungswirkung auslösenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugrunde liegt, und der Fall, welcher vom Fachgericht als Adressat der Bindungswirkung zu entscheiden ist, ein hohes Maß an Deckungsgleichheit aufweisen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. März 1999 - 6 C 9.98 - BVerwGE 108, 355 ; Beschluss vom 15. März 2005 - 6 B 5.05 - juris Rn. 7 m.w.N.), es sich um einen bloßen Wiederholungs- oder Parallelfall handelt (BVerfG, Urteil vom 22. November 2001 - 2 BvE 6/99 - BVerfGE 104, 151 ).
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2010 - 1 LC 244/07

    Paintball/Reball ist nicht menschenwürdewidrig

    Zur Reichweite dieser Bindungswirkung folgt der Senat dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. März 2005 (- 6 B 5.05 -, juris); danach müssen die fraglichen Fälle ein hohes Maß an Deckungsgleichheit ausweisen.
  • VGH Bayern, 04.09.2012 - 22 ZB 11.1007

    Beitragserhebung durch eine Industrie- und Handelskammer

    Die Klägerin übersieht, dass gemäß § 31 Abs. 1 BVerfGG die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden binden; diese Bindungswirkung gilt bezüglich des Tenors und der tragenden Gründe (vgl. BVerwG vom 15.3.2005 Az. 6 B 5/05 ).
  • VG Weimar, 12.07.2005 - 4 K 3880/03

    Besoldung und Versorgung; Besoldung und Versorgung; Befähigung;

    Dabei geht das erkennende Gericht davon aus, dass auch den Beschlüssen der Kammern der Senate des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich Bindungswirkung gemäß § 31 Abs. 1 BVerfGG zukommt (a.A.: HessVGH, NVwZ-RR 1995, 56 ff. und B. vom 27.07.1999 - 12 UZ 2075/99 - in juris; wohl auch: BVerwGE 108, 355, [359] und BVerwG B. v. 15.03.2005 - 6 B 5/05 - in juris; W. Meyer in: v. Münch/Kunig, Grundgesetz-Kommentar, Bd. 3, 3. Aufl., Art. 94 Rdn. 27; Sachs, Grundgesetz, Kommentar, 3. Aufl., Art. 94 Rdnr. 11 m.w.N. in Fn. 18).
  • VG Gelsenkirchen, 07.05.2013 - 19 K 4576/12

    Industrie- und Handelskammer; IHK-Beitrag; Pflichtmitgliedschaft;

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. November 1998 - 1 BvL 10/98 -, NJW 1999, 448; BVerwG, Urteil vom 21. Juli 1998 - 1 C 32.97 -, BVerwGE 107, 169, und Beschluss vom 15. März 2005 - 6 B 5.05 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2014 - 1 A 177/14

    Anspruch eines in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden Beamten auf

    vgl. Lenz/Hansel, BVerfGG, 2013, § 31 Rn. 26 bis 30 sowie Rn. 32 und 35, m.w.N.; vgl. auch Lechner/Zuck, BVerfGG, 6. Aufl. 2011, § 31 Rn. 30 ff. und BVerwG, Beschluss vom 15. März 2005 - 6 B 5.05 -, juris, Rn. 7.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht