Rechtsprechung
   BVerwG, 15.03.2006 - 1 D 3.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,18253
BVerwG, 15.03.2006 - 1 D 3.05 (https://dejure.org/2006,18253)
BVerwG, Entscheidung vom 15.03.2006 - 1 D 3.05 (https://dejure.org/2006,18253)
BVerwG, Entscheidung vom 15. März 2006 - 1 D 3.05 (https://dejure.org/2006,18253)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Verwertbarkeit der Beschuldigteneinlassung vor der Kriminalpolizei; Zollbeamter (Grenzaufsichtsdienst); außerdienstliches Dienstvergehen (Einlösung der von einem Croupier veruntreuten Jetons); Strafurteil (11 Monate Freiheitsstrafe wegen Geldwäsche); Umfang und Dauer der Verfehlungen (40 Fälle, Tatzeit 4 Jahre, Schaden weit über 60 000 DM, eigennütziges Handeln); keine durchgreifenden Milderungsgründe; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 54 Satz 3, § 77 Abs. 1 Satz 2
    Verwertbarkeit der Beschuldigteneinlassung vor der Kriminalpolizei; Zollbeamter (Grenzaufsichtsdienst); außerdienstliches Dienstvergehen (Einlösung der von einem Croupier veruntreuten Jetons); Strafurteil (11 Monate Freiheitsstrafe wegen Geldwäsche); Umfang und Dauer der Verfehlungen (40 Fälle, Tatzeit 4 Jahre, Schaden weit über 60 000 DM, eigennütziges Handeln); keine durchgreifenden Milderungsgründe; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • RA Kotz

    Beschuldigteneinlassung bei Kriminalpolizei - Verwertbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Disziplinarrechtliche Risiken bei Geldwäsche durch einen Zollbeamten

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 05.12.2007 - 2 B 87.07

    Vorliegen einer Divergenzentscheidung bei rechtsfehlerhafter Anwendung eines

    Die abgehandelten Gesichtspunkte "langjährige beanstandungsfreie Dienstausübung" und "Wiedergutmachung des Schadens nach Entdeckung" können auch nach der ständigen Rechtsprechung des Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich nicht entlastend berücksichtigt werden (vgl. nur Urteile vom 28. November 2000 - BVerwG 1 D 62.99 -, vom 22. Februar 2005 - BVerwG 1 D 30.03 - juris und vom 15. März 2006 - BVerwG 1 D 3.05 - juris).
  • VGH Bayern, 23.03.2011 - 16b D 10.2447

    Außerdienstlicher versuchter Betrug in Tateinheit mit Urkundenfälschung zur

    Das rechtskräftig bestrafte außerdienstliche Verhalten des Beklagten war geeignet, das Ansehen des Berufsbeamtentums zu beeinträchtigen (vgl. BVerwG vom 8.5.2001, BVerwGE 114, 112; BVerwG vom 15.3.2004 NVwZ-RR 2004, 867; BVerwG vom 16.3.2006 Az. 1 D 3/05; vom 19.8.2010 a.a.O.).
  • BVerwG, 05.07.2006 - 1 D 5.05

    Auf das Disziplinarmaß beschränkte Berufung; Polizeimeister; teils

    39 Das unter Anschuldigungspunkt 1 angeschuldigte außerdienstliche Verhalten des Beamten, das dieser einräumt, stellt einen vorsätzlichen Verstoß gegen § 54 Satz 3 BBG dar, der nach seiner Bedeutsamkeit die Schwelle zum außerdienstlichen Dienstvergehen (§ 77 Abs. 1 Satz 2 BBG) überschreitet, weil eine Verkehrsunfallflucht geeignet ist, negative Rückschlüsse auf die dienstliche Vertrauenswürdigkeit des Beamten in seinem Amt als Angehöriger der Bundespolizei (damals: BGS) zu ziehen und eine ansehensschädigende Wirkung auslösen kann (vgl. zuletzt Urteil vom 15. März 2006 BVerwG 1 D 3.05 Rn. 18 f.).
  • VGH Bayern, 11.10.2012 - 3 ZB 10.1470

    Handlung, die im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit eine Kürzung der Dienstbezüge

    Entscheidungsmaßstab ist insoweit, in welchem Umfang die Allgemeinheit dem Beamten noch Vertrauen in eine zukünftig pflichtgemäße Amtsausübung entgegenbringen kann, wenn ihr das Dienstvergehen einschließlich der belastenden und entlastenden Umstände bekannt würde; auf ein zufälliges Bekanntwerden der Verfehlungen in der Öffentlichkeit kommt es demgegenüber nicht an (BVerwG vom 15.3.2006 - 1 D 3/05 RdNr. 25).
  • VGH Bayern, 23.03.2011 - 16b D 09.2749

    Außerdienstlicher sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit sexuellem

    Entscheidungsmaßstab ist insoweit, in welchem Umfang die Allgemeinheit dem Beamten noch Vertrauen in eine zukünftig pflichtgemäße Amtsausübung entgegenbringen kann, wenn ihr das Dienstvergehen einschließlich der belastenden und entlastenden Umstände bekannt würde; auf ein zufälliges Bekanntwerden der Verfehlungen in der Öffentlichkeit kommt es dem gegenüber nicht an (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 15.03.2006, Az. 1 D 3/05, Buchholz 235 § 21 BDO Nr. 2, Tz. 25).
  • VGH Bayern, 27.05.2009 - 16b D 08.139

    Disziplinarrecht; Bundesbahnbeamter

    Das rechtskräftig bestrafte außerdienstliche Verhalten des Beklagten war geeignet, das Ansehen des Berufsbeamtentums zu beeinträchtigen (vgl. BVerwG vom 8.5.2001, BVerwGE 114, 212 BVerwG vom 15.3.2004 NVwZ-RR 2004, 867; BVerwG vom 16.3.2006 Az. 1 D 3/05).
  • BVerwG, 11.07.2007 - 1 D 4.06

    Zollobersekretär; Aushändigung eines dienstlichen Blanko-Briefbogens mit

    Die bedingt vorsätzliche Unterstützung eines Dritten - hier des Zeugen J. - bei der Vorbereitung und Durchführung möglicher Straftaten war geeignet, negative Rückschlüsse auf die dienstliche Vertrauenswürdigkeit des Beamten in seiner Eigenschaft als Angehöriger der Bundeszollverwaltung zu ziehen und konnte eine ansehensschädigende Wirkung auslösen (vgl. dazu auch Urteil vom 15. März 2006 - BVerwG 1 D 3.05 - Rn. 18 f.).
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