Rechtsprechung
   BVerwG, 15.03.2010 - 9 B 90.09   

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https://dejure.org/2010,10755
BVerwG, 15.03.2010 - 9 B 90.09 (https://dejure.org/2010,10755)
BVerwG, Entscheidung vom 15.03.2010 - 9 B 90.09 (https://dejure.org/2010,10755)
BVerwG, Entscheidung vom 15. März 2010 - 9 B 90.09 (https://dejure.org/2010,10755)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 FlurbG, § 27 FlurbG, § 44 FlurbG, § 87 ff FlurbG, § 87 FlurbG
    Unternehmensflurbereinigung; Abfindung der Teilnehmer; Wertermittlung

  • Jurion

    Zulässigkeit der Zusammenfassung von Ackerland und Grünland in einem einheitlichen Wertrahmen im Hinblick auf die vom Flurbereinigungsgesetz verlangte Abfindung der Teilnehmer mit Land von gleichem Wert; Ermittlung des Wertverhältnisses der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke auf der Grundlage des Nutzungswertes; Zulässigkeit einer Zusammenfassung von landwirtschaftlichen Grundstücken in nur wenige Klassen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Zusammenfassung von Ackerland und Grünland in einem einheitlichen Wertrahmen im Hinblick auf die vom Flurbereinigungsgesetz verlangte Abfindung der Teilnehmer mit Land von gleichem Wert; Ermittlung des Wertverhältnisses der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke auf der Grundlage des Nutzungswertes; Zulässigkeit einer Zusammenfassung von landwirtschaftlichen Grundstücken in nur wenige Klassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.11.2015 - 70 A 3.14

    Flurbereinigungsverfahren "Unteres Odertal": Klage des Vereins der Freunde des

    Für die hier in Rede stehende Unternehmensflurbereinigung nach §§ 87 ff. FlurbG ist allerdings - anders als bei der Regelflurbereinigung - zu berücksichtigen, dass selbst im Rahmen des Flurbereinigungsplanes kein Teilnehmer einen Anspruch auf wertgleiche Abfindung nach § 44 FlurbG hat, weil insoweit die spezielle Regelung des § 88 Nr. 4 FlurbG gilt (std. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: vgl. zuletzt Beschl. vom 15. März 2010 - 9 B 90/09 -, juris Rz. 8 m.w.N. insbesondere zum Urt. vom 24. April 1970 - IV C 47.66 -, Buchholz 424.01 § 88 FlurbG Nr. 1, S. 1; s. auch Beschl. vom 11. Mai 1988 - 5 B 129.86 -, Buchholz 424.01 § 87 FlurbG S. 10 und Wingerter/Mayr, a.a.O., § 88 Rz. 19 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 08.07.2015 - 15 KF 6/13

    Unternehmensflurbereinigung mit Abfindungsdefizit; Wertentwicklung von

    Dies hat zur Folge, dass in einer Unternehmensflurbereinigung - wie hier - kein Teilnehmer einen Anspruch auf eine wertgleiche Landabfindung nach § 44 FlurbG hat (BVerwG, Beschluss vom 15. März 2010 - BVerwG 9 B 90.09 -, Buchholz 424.01 § 28 FlurbG Nr. 13; Beschluss vom 6. Januar 1987 - BVerwG 5 B 30.85 -, Buchholz 424.01 § 87 FlurbG Nr. 9; Urteil vom 24. April 1970 - BVerwG 4 C 47.66 -, Buchholz 424.01 § 88 FlurbG Nr. 1 = RdL 1970, 211).
  • OVG Niedersachsen, 25.04.2013 - 15 KF 12/08

    Abfindungsentscheidung in einem Unternehmensflurbereinigungsverfahren,

    43 Dies hat zur Folge, dass in einer Unternehmensflurbereinigung - wie hier - kein Teilnehmer einen Anspruch auf eine wertgleiche Landabfindung nach § 44 FlurbG hat (BVerwG, Beschluss vom 15. März 2010 - BVerwG 9 B 90.09 -, Buchholz 424.01 § 28 FlurbG Nr. 13; Beschluss vom 6. Januar 1987 - BVerwG 5 B 30.85 -, Buchholz 424.01 § 87 FlurbG Nr. 9; Urteil vom 24. April 1970 - BVerwG 4 C 47.66 -, Buchholz 424.01 § 88 FlurbG Nr. 1 = RdL 1970, 211).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2013 - 15 KF 1/11

    Abfindung in der Unternehmensflurbereinigung

    23 Dies hat zur Folge, dass in einer Unternehmensflurbereinigung - wie hier - kein Teilnehmer einen Anspruch auf eine wertgleiche Landabfindung nach § 44 FlurbG hat (BVerwG, Beschluss vom 15. März 2010 - BVerwG 9 B 90.09 -, Buchholz 424.01 § 28 FlurbG Nr. 13; Beschluss vom 6. Januar 1987 - BVerwG 5 B 30.85 -, Buchholz 424.01 § 87 FlurbG Nr. 9; Urteil vom 24. April 1970 - BVerwG 4 C 47.66 -, Buchholz 424.01 § 88 FlurbG Nr. 1).
  • VGH Bayern, 22.06.2010 - 13 A 09.1421

    Die Bewertung einer Fläche als Gemeinbedarfsfläche (Festplatz) mit einem höheren

    Beanstandbar ist deshalb, dass einzelne Grundstücke nicht in Einklang mit den im Wertermittlungsrahmen niedergelegten Grundsätzen bewertet worden sind (BVerwG vom 15.3.2010 Az. 9 B 90.09 RdNr. 9; vom 25.9.1990 RdL 1990, 289/290; vom 23.8.1962 RdL 1963, 107/108 = RzF 5 zu § 28 Abs. 1; OVG NRW vom 19.5.1992 RdL 1993, 40/41).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2014 - 9a D 72/13

    Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung eines Einlagegrundstücks i.R.e.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. März 2010 - 9 B 90.09 -, Buchholz 424.01 § 28 FlurbG Nr. 13 = juris, Rdnr. 8, m.w.N.
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