Rechtsprechung
   BVerwG, 15.04.1998 - 7 B 114.98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,5149
BVerwG, 15.04.1998 - 7 B 114.98 (https://dejure.org/1998,5149)
BVerwG, Entscheidung vom 15.04.1998 - 7 B 114.98 (https://dejure.org/1998,5149)
BVerwG, Entscheidung vom 15. April 1998 - 7 B 114.98 (https://dejure.org/1998,5149)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückübertragung eines Grundstücks nach dem Vermögensgesetz (VermG) - Gegenstand der Wiedergutmachung durch Restitution - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BVerwG, 22.11.2001 - 7 C 8.01

    Vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks; redlicher Erwerb;

    Hinzu kommen muss vielmehr, dass der sittlich anstößige Vorgang auf den späteren Erwerb ausstrahlt (BVerwG, Beschluss vom 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54).
  • BVerwG, 30.06.2004 - 8 C 11.03

    Redlicher Erwerb; gerichtlicher Verkauf; Hoheitsakt; Vollstreckung in Grundstücke

    Hinzukommen muss vielmehr, dass der sittlich anstößige Vorgang auf den späteren Erwerb ausstrahlt (Beschluss vom 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54).
  • BVerwG, 13.09.2000 - 8 C 33.99

    Erwerb im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 VermG; redlicher Erwerb; unredlicher

    Das ist nicht mehr der Fall, wenn die Anstößigkeit sich auf einen Vorgang bezieht, der zwar bei einer bloßen Kausalitätsbetrachtung ursächlich für die sich später eröffnende Erwerbschance gewesen ist, dem aber keinerlei "Ausstrahlungswirkung" auf den späteren Erwerb mehr zukommt (vgl. Beschlüsse vom 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54 S. 124 f., vom 21. Juni 1999 - BVerwG 8 PKH 7.99 - n. v., amtl. Umdruck S. 2 f. und vom 16. November 1999 - BVerwG 8 B 178.99 - n. v., amtl. Umdruck S. 3).
  • BVerwG, 30.11.2000 - 7 C 94.99

    Tausch eines volkseigenen Grundstücks gegen ein privates Grundstück; Verstoß

    Zwar müssen die für die Annahme mangelnder Redlichkeit in Betracht kommenden Umstände "erwerbsbezogen" in dem Sinn sein, dass sie den Erwerbsvorgang als solchen betreffen (Beschluss vom 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54; Beschluss vom 22. Juli 1997 - BVerwG 7 B 245.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 43).
  • VG Cottbus, 17.09.2009 - 1 K 782/07

    Frage eines Rechtsverstoßes in Zusammenhang mit der Wohnraumzuweisung (verneint);

    82 2.1.2 Die Redlichkeitsprüfung ist allerdings nicht auf die isolierte Bewertung des Erwerbsvorgangs beschränkt; sie berücksichtigt vielmehr dem Erwerb vorausgehende, sittlich anstößige Umstände, wenn diese Umstände - über eine bloße Kausalitätsbetrachtung hinausgehend - ursächlich für die sich später eröffnende Erwerbschance gewesen sind und auf den späteren Erwerb "ausstrahlen" (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Bh 428 § 4 VermG Nr. 54, S. 124, 125; Urt. v. 13. September 2000 - BVerwG 8 C 33.99 - VIZ 2001, 154 m. w. N.).
  • BVerwG, 24.03.2003 - 8 B 168.02

    Aufklärungspflicht; DDR-Recht; Eigenheimverordnung; Erwerbsbezogenheit;

    Allgemein müssen die für die Annahme mangelnder Redlichkeit in Betracht kommenden Umstände erwerbsbezogen in dem Sinne sein, dass sie den Erwerbsvorgang als solchen betreffen und diesen auf einer sittlich anstößigen Manipulation beruhend erscheinen lassen (vgl. u.a. Beschluss vom 15. April 1998 BVerwG 7 B 114.98 Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54 S. 124).
  • BVerwG, 21.06.1999 - 8 PKH 7.99

    Nachwirken einer vorangegangenen unzulässigen Bevorzugung bei der

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, die für die Annahme mangelnder Redlichkeit in Betracht kommenden Umstände müßten erwerbsbezogen in dem Sinne sein, daß sie den Erwerbsvorgang als solchen betreffen und diesen als auf einer sittlich anstößigen Manipulation beruhend erscheinen lassen; das sei nicht mehr der Fall, wenn die Anstößigkeit sich auf einen Vorgang beziehe, der zwar bei einer bloßen Kausalitätsbetrachtung ursächlich für die sich später eröffnende Erwerbschance gewesen sei, dem aber keinerlei Ausstrahlungswirkung auf den späteren Erwerb mehr zukomme (Beschluß vom 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54 S. 124 ).

    Die unter Hinweis auf den genannten Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. April 1998 (a.a.O.) geltend gemachte Divergenzrüge (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) ist bereits unzulässig.

  • BVerwG, 13.02.2003 - 7 B 8.03

    Allgemeinkundige Tatsache; ausgelaufenes Recht; Belegungsnormative; DDR;

    Im Übrigen hat das Bundesverwaltungsgericht in den Fällen des Verkaufs eines Eigenheims an den Mieter nicht die Prüfung verlangt, ob die Voraussetzungen einer Wohnraumzuweisung noch im Zeitpunkt des Erwerbs vorlagen, sondern nur geprüft, ob eine bei Bezug der Wohnung erteilte Wohnraumzuweisung seinerzeit den einschlägigen Vorschriften entsprochen hatte und eine etwa manipulativ erwirkte Wohnraumzuweisung noch auf den späteren Erwerb ausstrahlt (Beschluss vom 15. April 1998 BVerwG 7 B 114.98 Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54).
  • BVerwG, 07.01.2003 - 7 B 69.02

    Ausstrahlungswirkung; Eltern; Erschleichung; Ersterwerb; Erwerbsvorgang; Kind;

    Das ist nicht mehr der Fall, wenn die Anstößigkeit sich auf einen Vorgang bezieht, der zwar bei einer bloßen Kausalitätsbetrachtung ursächlich für die Erwerbschance war, die sich später eröffnet hat, dem aber keine "Ausstrahlungswirkung" auf den späteren Erwerb mehr zukommt (Beschluss vom 15. April 1998 BVerwG 7 B 114.98 Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54).
  • BVerwG, 26.07.2000 - 8 B 143.00

    Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes - Rückübertragung eines Grundstücks -

    Die für die Annahme mangelnder Redlichkeit in Betracht kommenden Umstände müssen erwerbsbezogen in dem Sinne sein, dass sie den Erwerbsvorgang als solchen betreffen und diesen als auf einer sittlich anstößigen Manipulation beruhend erscheinen lassen (vgl. u.a. Beschluss vom 15. April 1998 - BVerwG 7 B 114.98 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 54 S. 124).
  • BVerwG, 28.11.2000 - 7 B 63.00

    Rückübertragung des Eigentums an dem Hausgrundstück - Vorliegen eines unredlichen

  • BVerwG, 09.10.2000 - 7 B 84.00

    Rückübertragung eines Hausgrundstücks an eine Erbengemeinschaft - Unredlicher

  • BVerwG, 14.01.2003 - 8 B 101.02

    Voraussetzungen für eine Divergenz zu früheren Urteilen

  • BVerwG, 21.08.2001 - 8 B 131.01

    Grundsatz der Bedarfsgerechtigkeit - Bevorzugung eines MfS-Angehörigen bei der

  • BVerwG, 10.11.1999 - 7 B 111.99
  • BVerwG, 18.11.1999 - 8 B 173.99

    Voraussetzung des Bezeichnens eines Verfahrensmangels - Voraussetzungen des

  • VG Frankfurt/Oder, 22.10.2008 - 6 K 1691/03

    Nachweis der Unredlichkeit des Eigentumserwerb eines Grundstücks in der DDR

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht