Rechtsprechung
   BVerwG, 15.04.2008 - 9 B 20.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,14625
BVerwG, 15.04.2008 - 9 B 20.08 (https://dejure.org/2008,14625)
BVerwG, Entscheidung vom 15.04.2008 - 9 B 20.08 (https://dejure.org/2008,14625)
BVerwG, Entscheidung vom 15. April 2008 - 9 B 20.08 (https://dejure.org/2008,14625)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausbaubeitragssatzung; Auslegung; Bundesrecht; Gemeindestraße; Gesetzesauslegung; Grundsatzrüge; Landesrecht; Regel; revisibles Recht; Revisionsgrund

  • Jurion

    Anforderungen an die Darlegungen zur Rüge der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht; Nichtvernehmung von Zeugen als Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs; Obergerichtlicher Prüfungskompetenz hinsichtlich der Auslegung des Begriffs "Gemeindestraße" in einer gemeindlichen Ausbaubeitragssatzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.2010 - 9 S 1478/10

    Zur richterlichen Überzeugungsbildung zum Ablauf streitiger Tatsachen einer

    Das Rechtsmittelverfahren dient nicht dazu, prozessuale Versäumnisse eines Beteiligten in der Vorinstanz nachzuholen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.04.2008 - 9 B 20/08 -).
  • BVerwG, 02.09.2010 - 9 B 11.10

    Rechtliches Gehör; Einwendungsausschluss des Planbetroffenen; Zugriff auf

    Eine Gehörsrüge kann nicht mit Erfolg darauf gestützt werden, dass das Gericht auf Vortrag eines Beteiligten nicht eingeht, auf den es aus Rechtsgründen nicht entscheidungserheblich ankommt (Beschluss vom 15. April 2008 - BVerwG 9 B 20.08 - juris Rn. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2010 - 3 S 3144/08

    Erkundungsbohrung - Beginn des Entnehmens von Grundwasser i.S.v. § 3 Abs 1 Nr 6

    Im Übrigen bleibt die Aufklärungsrüge auch deshalb erfolglos, weil eine Verletzung der Aufklärungspflicht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann mit Erfolg gerügt werden kann, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter entweder bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung durch die Stellung eines Beweisantrags auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt hatte oder sich dem Verwaltungsgericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.01.2009 - 3 B 17/08 -, juris; Beschluss vom 15.04.2008 - 9 B 20/08 -, juris; Beschluss vom 22.02.1988 - 7 B 28.88 -, NVwZ 1988, 1020; Beschluss vom 01.03.2001 - 6 B 6.01 -, NVwZ 2001, 923; Beschluss vom 25.01.2005 - 9 B 38.04 -, NVwZ 2005, 447).
  • VGH Bayern, 16.07.2008 - 6 ZB 06.2715

    Straßenausbaubeitragsrecht; Richterablehnung in 1. Instanz; Verfahrensrüge

    Bei seinen Ausführungen handelte es sich nicht um eine Beweiserhebung, sondern lediglich um eine ergänzende informatorische Anhörung zur (auch fachtechnischen) Abrundung des Sachverhalts (vgl. BVerwG vom 15.4.2008, Az. BVerwG 9 B 20.08, BA S. 4).

    Das angestrebte Berufungsverfahren dient nicht dazu, prozessuale Versäumnisse eines Beteiligten in der Vorinstanz nachzuholen (vgl. BVerwG vom 15.4.2008, a.a.O., BA S. 2/3).

  • BFH, 10.12.2008 - VIII B 102/08

    Informatorische Anhörungen durch die Gerichte

    Nach ständiger Rechtsprechung sind auch ohne förmliche Beweisaufnahme informatorische Anhörungen durch die Gerichte zulässig und hinsichtlich ihrer Ergebnisse verwertbar (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts --BVerwG-- vom 15. April 2008 9 B 20/08, [...]; Urteil des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 30. August 2000 5 StR 268/00, Neue Zeitschrift für Strafrecht --NStZ-- 2001, 48).
  • BVerwG, 23.12.2013 - 8 B 60.13

    Begründung einer rechtsgrundsätzlichen Frage aufgrund der unzutreffenden

    Daher vermag die Rüge, Landesrecht sei unter Verstoß gegen Bundesrecht, hier wegen Überschreitung der Grenzen richterlicher Gesetzesauslegung, angewandt worden, für sich genommen noch nicht eine klärungsbedürftige Frage des Bundesrechts aufzuzeigen; vielmehr muss zusätzlich darlegt werden, dass die Auslegung der einschlägigen Grundsätze des Bundesrechts durch die höchstrichterliche Rechtsprechung nicht oder nicht hinreichend ausdifferenziert und entwickelt ist, um einen Maßstab für das Landesrecht abzugeben (Beschluss vom 15. April 2008 - BVerwG 9 B 20.08 - juris m.w.N.).
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