Rechtsprechung
   BVerwG, 15.05.1990 - 1 B 61.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,8483
BVerwG, 15.05.1990 - 1 B 61.90 (https://dejure.org/1990,8483)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.1990 - 1 B 61.90 (https://dejure.org/1990,8483)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 1990 - 1 B 61.90 (https://dejure.org/1990,8483)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von getilgten Straftaten bei der nachträglichen Befristung einer Ausweisung - Unerheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage für die ergangene behördliche Entscheidung über die Ausweisung - Beschränkung der Prüfung, ob bei Beachtung des zuvor festgelegten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 24.04.2008 - 11 LB 15/08

    Befristung einer Ermessensausweisung nach EWGAssRBes 1/80 Art 14 nicht stets auf

    Bei einer spezialpräventiv begründeten Ausweisung kann von Bedeutung sein, ob der Betroffene sich nach der Ausweisung straffrei verhalten hat und ob die begangene Straftat nach den Vorschriften des Bundeszentralregistergesetzes noch gegen den Betreffenden verwertet werden kann (vgl. Storr, Wenger, Eberle u. a., Zuwanderungsgesetz, 2. Aufl. 2008, § 11 AufenthG Rn. 6 u. 7; zur nur eingeschränkten Bedeutung der Tilgungsfrist bei Befristungen vgl. aber auch BVerwG, Beschl. v. 15.6.1990 - 1 B 61/90 - InfAuslR 1990, 302).

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Eintritt eines Verwertungsverbotes nicht zwangsläufig einer Berücksichtigung der betreffenden Straftat im Rahmen der Befristungsentscheidung entgegensteht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.6.1990, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 158/06

    Aufenthaltserlaubnis und Befristung der Wirkungen einer Ausweisung

    Bei einer spezialpräventiv begründeten Ausweisung kann von Bedeutung sein, ob der Betroffene sich nach der Ausweisung straffrei verhalten hat und ob die begangene Straftat nach den Vorschriften des Bundeszentralregistergesetzes noch gegen den Betreffenden verwertet werden kann (vgl. Storr, Wenger, Eberle u. a., Zuwanderungsgesetz, 2. Aufl. 2008, § 11 AufenthG Rn. 6 u. 7; zur nur eingeschränkten Bedeutung der Tilgungsfrist bei Befristungen vgl. aber auch BVerwG, Beschl. v. 15.6.1990 - 1 B 61/90 -, InfAuslR 1990, 302).
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