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   BVerwG, 15.05.1996 - 11 VR 3.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,645
BVerwG, 15.05.1996 - 11 VR 3.96 (https://dejure.org/1996,645)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.1996 - 11 VR 3.96 (https://dejure.org/1996,645)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - 11 VR 3.96 (https://dejure.org/1996,645)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung für Schienenwege - Raumordnungsverfahren - Linienbestimmung - Abwägung der öffentlichen und privaten Belange - Prüfung von Trassenvarianten beim Schienenwegeausbau - Aufhebung eines Bahnübergangs - Anliegergebrauch - Anliegerinteresse an ...

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 18 AEG, § 20 AEG, § 20AEG, Art. 14 GG, Art. 2 Abs. 2 Richtlinie 85/337/EWG, § 1 RoV, § 14 LaPlG Schlesw.-Holst., (§ 1 Raumordnungsverordnung i.V.m. § 14 schlesw.-holst. Landesplanungsgesetz
    Aufhebung eines Bahnüberganges, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Durchführung eines Raumordnungsverfahrens, Linienbestimmung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Trassenvarianten bei Ausbau eines vorhandenen Schienenweges, Anliegergebrauch, Anbindung des Grundstücks an ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEG § 18 Abs. 1 § 20 Abs. 7; GG Art. 14 Abs. 1
    Eisenbahnverkehrsrecht: Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Planfeststellungsverfahrens, Aufhebung eines Bahnübergangs in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 557
  • DVBl 1996, 925
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Das Bundesverwaltungsgericht ist bereits bisher davon ausgegangen, daß die fachplanungsrechtlichen Abwägungsvorschriften, nach denen bei der Planfeststellung die öffentlichen und privaten Belange "im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen" sind (vgl. § 17 Abs. 1 Satz 2 FStrG; § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG), drittschützende Wirkung haben (vgl. bereits Urteil vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 19; Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 4 C 18.88 - Buchholz 407.4 § 8 a FStrG Nr. 6 = NVwZ 1990, 1165; Urteil vom 14. Mai 1992 - BVerwG 4 C 9.89 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 88 = NVwZ 1993, 477; Beschluß vom 15. Mai 1996 - BVerwG 11 VR 3.96 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 13; Urteil vom 27. November 1996 - BVerwG 11 A 100.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 18 = NVwZ 1997, 994).
  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40030

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

    Weder aus bundes- noch aus landesrechtlicher Sicht ist die Rechtmäßigkeit der Planfeststellung von der Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung der Landesplanungsbehörde abhängig (vgl. BVerwG, B.v. 15.5.1996 - 11 VR 3.96 - DVBl 1996, 925 = juris Rn. 6).
  • BVerwG, 24.11.2010 - 9 A 13.09

    Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Scoping; Anstoßwirkung;

    Dies sind insbesondere Fehler, die die Zusammenstellung und Aufbereitung des Abwägungsmaterials, die Erkenntnis und Einstellung aller wesentlichen Belange in die Abwägung oder die Gewichtung der Belange betreffen und die sich aus Akten, Protokollerklärungen, aus der Entwurfs- oder Planbegründung oder aus sonstigen Umständen ergeben (Beschluss vom 15. Mai 1996 - BVerwG 11 VR 3.96 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 13 S. 53).
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