Rechtsprechung
   BVerwG, 15.05.1997 - 4 C 9.96   

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https://dejure.org/1997,1764
BVerwG, 15.05.1997 - 4 C 9.96 (https://dejure.org/1997,1764)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.1997 - 4 C 9.96 (https://dejure.org/1997,1764)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - 4 C 9.96 (https://dejure.org/1997,1764)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht

    Geltungsbereich einer Fremdenverkehrssatzung darf Gemeinbedarfsflächen umfassen

  • Wolters Kluwer

    Fremdenverkehr - Fremdenverkehrssatzung - Geltungsbereich - Beeinträchtigung der Zweckbestimmung eines Gebiets für den Fremdenverkehr - Negative Vorbildwirkung - Eigentumswohnung - Zweitwohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Fremdenverkehrsgebiet, Prägung eines "sonstigen Gebiets mit Fremdenverkehrsfunktionen" trotz Gemeinbedarfsflächen und Flächen öffentlicher Nutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann kann die Bildung von Wohnungseigentum in Fremdenverkehrsgebieten versagt werden? (IBR 1998, 35)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 105, 1
  • NVwZ 1998, 276
  • NJ 1997, 550
  • DVBl 1997, 1126
  • DÖV 1998, 128 (Ls.)
  • BauR 1997, 815
  • ZfBR 1997, 313
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 04.06.2019 - 1 BV 16.1302

    Begründung von Wohnungseigentum, Fremdenverkehrssatzung, Beigeladene,

    Auch würde die Begründung rechtlich selbständiger und damit unabhängig voneinander verkehrsfähiger Wohneinheiten die eingeleitete Entwicklung weiter verfestigen (vgl. BVerwG, U.v. 15.5.1997 - 4 C 9.96 - BVerwGE 105, 1; U.v. 27.9.1995 - 4 C 28.94 - BVerwGE 99, 242; Dürr in Brügelmann, BauGB, Stand Januar 2019, § 22 Rn. 28; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2018, § 22 Rn. 47 sowie BVerwG, U.v. 23.11.2016 - 4 CN 2.16 - BVerwGE 156, 336 m.w.N. zum Willen eines Grundstückseigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung eines Bebauungsplans zu verhindern).
  • OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 3233/00

    Teilungsgenehmigung - Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion -

    Die Satzung der Klägerin zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen war Gegenstand eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens, das mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Mai 1997 (- 4 C 9.96 -, NVwZ 1998, 276) endete.
  • OVG Hamburg, 13.06.2012 - 2 E 2/08

    Festsetzung eines Erhaltungsbereichs zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart

    Von daher reicht es aus, dass das Gebiet insgesamt Besonderheiten aufweist, die die Erhaltung baulicher Anlagen aus den Festlegungsgründen in seiner Gesamtheit rechtfertigen, was aufgrund einer summarischen und flächenbezogenen Prüfung festgestellt werden kann (vgl. Stock, a.a.O., § 172 Rn. 38; Köhler in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl. 2006, § 172 Rn. 26; vgl. ferner zu den Anforderungen an eine Fremdenverkehrsgebietssatzung nach § 22 BauGB: BVerwG, Urt. v. 15.5.1997, BVerwGE 105, 1, 5).
  • BVerwG, 28.05.1996 - 4 B 294.95

    Zulassung einer Revision zur Klärung der Nichtigkeit einer Satzung bezüglich der

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren mit dem Aktenzeichen BVerwG - AZ: 4 C 9.96 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführerin bedarf es nicht.
  • VGH Bayern, 02.11.2011 - 2 ZB 10.2206

    Berufungszulassungsantrag; Teilungsgenehmigung; keine besondere Härte; Ermessen

    Die maßgebliche Bezugsgröße für die negative Vorbildwirkung einer Erteilung der Genehmigung für die Begründung von Wohnungseigentum ist nicht nur die nähere Umgebung des Anwesens der Klägerin oder der Ortsteil, in dem sich ihr Anwesen befindet, sondern das gesamte Satzungsgebiet der Fremdenverkehrssatzung (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 Az. 4 C 28.94 BVerwGE 242/245; vom 15.5.1997 Az. 4 C 9.96 BVerwGE 105, 1/6).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.10.1997 - 1 K 16/95
    So hat das Bundesverwaltungsgericht durch Urteil vom 15. Mai 1997 (- 4 C 9.96 - zur Veröffentlichung in BVerwGE und Fachpresse vorgesehen) entschieden, daß nicht erforderlich sei, daß jedes einzelne Grundstück im Satzungsgebiet für Zwecke der Fremdenbeherbergung oder für Fremdenverkehrszwecke genutzt werde; denn die städtebauliche Prägung eines bebauten Gebietes leite sich aus der für dieses Gebiet charakteristischen Art der baulichen Nutzung ab, ohne daß diese auf jedem einzelnen Grundstück in dem Gebiet vorliegen müsse.
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