Rechtsprechung
   BVerwG, 15.05.2003 - 9 BN 4.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17413
BVerwG, 15.05.2003 - 9 BN 4.03 (https://dejure.org/2003,17413)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.2003 - 9 BN 4.03 (https://dejure.org/2003,17413)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 2003 - 9 BN 4.03 (https://dejure.org/2003,17413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,17413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufklärungsrüge; Beweisantrag; Entscheidungserheblichkeit; Erkenntnismittel; Sachaufklärung; Sachverhalt; Tatsachenfeststellung; Verfahrensmangel

  • Jurion

    Darlegung einer Divergenz - Unterlaufen offensichtlich abfallvermeidender Komponenten der Ermessenslenkung nach gesetzlichen Grundlagen des Landesrechts und der Verfassung des Landes - Grenzen der gerichtlichen Kontrolldichte bei der Überprüfung von Gebührenkalkulationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • OVG Niedersachsen, 08.12.2005 - 8 KN 123/03

    (Zulässigkeit des Normenkontrollantrages trotz Außerkrafttretens der Norm

    Der Senat sieht sich dabei nicht veranlasst, die Richtigkeit der umfangreichen, nach den vorherigen Ausführungen im Grundsatz nicht zu beanstandenden Gebührenkalkulation vom Amts wegen im Detail unter Hinzuziehung von Sachverständigen zu überprüfen, sondern beschränkt sich auf die Kontrolle der substantiiert vom Antragsteller angegriffenen Punkte (vgl. BVerwG, Urt. .v. 17.4.2002 - 9 CN 1/01 -, BVerwGE 116, 188, 197; Beschl. v. 15.5.2003 - 9 BN 4/03 -).
  • BVerwG, 27.09.2012 - 4 BN 20.12

    Zusammenhang zwischen städtebaulicher Entwicklungsmaßnahme und Wohl der

    Die Mahnung, nicht ungefragt Fehler zu suchen, ist im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Mai 2003 - BVerwG 9 BN 4.03 - (juris) nicht zum Rechtssatz erhoben worden.
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 7 A 1520/09

    Erfordernis einer Meisterprüfung für die Zulassung einer Kraftfahrzeugwerkstatt

    Die erhobene Aufklärungsrüge scheitert bereits daran, dass das Verwaltungsgericht aufgrund des beigezogenen Verwaltungsvorgangs den entscheidungserheblichen Sachverhalt für geklärt erachtet hat und die sachkundig vertretene Klägerin in der mündlichen Verhandlung keinen Antrag auf Durchführung der von ihr für erforderlich gehaltenen Beweisaufnahme durch Einholung eines Sachverständigengutachtens gestellt hat (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 15.05.2003 - 9 BN 4.03 - zit. n. juris).
  • BVerwG, 04.08.2016 - 4 BN 12.16

    FFH-Gebiet; Gebietsausweisung; Meldeverfahren; Phase 2; Liste der Gebiete von

    Eine Verletzung der Aufklärungspflicht liegt aber regelmäßig nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge oder einer Beweisaufnahme für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2003 - 9 BN 4.03 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

    Asylrecht Türkei; Prozesskostenhilfe; rechtliches Gehör; medizinische und

    Eine Abweichung ausschließlich bei der Beurteilung des Einzelfalls oder eine Ergebnisdivergenz und unrichtige Anwendung eines Rechtssatzes genügt nicht für die Begründung einer Divergenzrüge (Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 124 Rn. 42; BVerwG, B.v. 15.5.2003 - 9 BN 4/03 - juris Rn. 10).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.09.2006 - 4 L 288/06

    Zum bebauten Bereich einer Klarstellungssatzung iSv § 34 Abs 4 S 1 Nr 1 BauGB

    Der auf eine mangelnde Sachverhaltsaufklärung (§ 86 Abs. 1 VwGO) gestützte Verfahrensmangel (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) bleibt ohne Erfolg, denn ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Aufklärung des Sachverhalts nicht, wenn es den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 15. Mai 2003 - BVerwG 9 BN 4.03 -, [juris]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.09.2007 - 4 L 262/05

    Zur Berücksichtigung von ABM-Fördermitteln im Straßenausbaubeitragsrecht

    Der auf eine mangelnde Sachverhaltsaufklärung (§ 86 Abs. 1 VwGO) gestützte Verfahrensmangel liegt nicht vor, denn ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Aufklärung des Sachverhalts nicht, wenn es den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt haben (vgl. z. B. BVerwG, Beschl. v. 15.5.2003 - BVerwG 9 BN 4.03 -, [juris]).
  • VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 15.30080

    Rechtliches Gehör bei Verzicht auf mündliche Verhandlung

    Die im Zulassungsvorbringen letztlich kritisierte unrichtige Anwendung eines Rechtssatzes, die Ergebnisdivergenz und die Abweichung bei der Beurteilung des Einzelfalls genügen nicht für die Annahme einer Divergenz (vgl. Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 124 Rn. 42; Happ in Eyermann, a.a.O., § 124 Rn. 42; BVerwG, B.v. 15.5.2003 - 9 BN 4/03 - juris Rn. 10).
  • VGH Hessen, 25.10.2005 - 7 UZ 2516/05
    Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht liegt nämlich grundsätzlich nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge oder einer Beweisaufnahme für aufgeklärt gehalten hat und der sachkundig vertretene Verfahrensbeteiligte Beweiserhebungen nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt hat (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 22. März 2005 - 9 UZ 2383/04 - und vom 6. April 2005 - 9 UZ 978/04 -; BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2003 - BVerwG 9 BN 4.03 - Nachweis bei Juris).
  • VGH Bayern, 08.07.2014 - 2 ZB 14.30155

    Rechtliches Gehör; Beweisantrag

    Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor, wenn das Gericht den entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge oder einer Beweisaufnahme für aufgeklärt gehalten hat und die sachkundig vertretenen Verfahrensbeteiligten keine Beweiserhebung in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehen Form beantragt haben (vgl. BVerwG, B.v. 15.5.2003 - 9 BN 4.03 - juris).
  • VGH Bayern, 08.07.2014 - 2 ZB 14.30156

    Rechtliches Gehör; Beweisantrag

  • VGH Bayern, 03.11.2009 - 19 ZB 08.2144

    Regelerteilungsvoraussetzungen; Klärung der Identität des Ausländers

  • VGH Bayern, 26.10.2009 - 19 ZB 09.501

    Irakischer Staatsangehöriger; Ausschlussgrund nach § 104 a Abs.1 Satz 1 Nr. 5

  • VG Magdeburg, 06.06.2012 - 3 A 53/10

    Erfolglose Klage gegen einen Abfallgebührenbescheid

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht