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   BVerwG, 15.07.1980 - 1 C 44.77   

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https://dejure.org/1980,2456
BVerwG, 15.07.1980 - 1 C 44.77 (https://dejure.org/1980,2456)
BVerwG, Entscheidung vom 15.07.1980 - 1 C 44.77 (https://dejure.org/1980,2456)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juli 1980 - 1 C 44.77 (https://dejure.org/1980,2456)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 27.09.1978 - 1 C 48.77

    Griechischer Kürschner - Aufenthaltserlaubnis

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1980 - 1 C 44.77
    Das Ermessen wird vor allem durch vorrangiges Verfassungsrecht, insbesondere durch die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes begrenzt (BVerwGE 56, 254 [259 f.]).
  • EuGH, 12.12.1974 - 36/74

    Walrave und Koch / Association Union Cycliste Internationale u.a.

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1980 - 1 C 44.77
    Daraus folgt, daß das Niederlassungsrecht (Art. 52 ff. EWGV) sich nur auf den Aufenthalt zum Zwecke wirtschaftlicher Tätigkeit im Sinne des Art. 2 EWGV bezieht, wie auch die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Art. 48 ff. EWGV) und die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs (Art. 59 ff. EWGV) nur für Betätigungen gilt, die "einen Teil des Wirtschaftslebens im Sinne von Art. 2 des Vertrages ausmachen" (EuGH, Urteil vom 12. Dezember 1974 - Rs 36/74 - [EuGHE 1974, 1405, 1418 = NJW 1975, 1093, 1094 [EuGH 12.12.1974 - - 36/74]]).
  • BVerwG, 30.01.1979 - 1 C 56.77

    Überprüfung einer Ermessensentscheidung

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1980 - 1 C 44.77
    Das gilt auch für die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 7 Abs. 2 Satz 2 AuslG (BVerwGE 57, 252 [254]).
  • BGH, 06.07.1976 - VI ZR 122/75

    Schadensersatzansprüche einer Prostituierten

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1980 - 1 C 44.77
    Eine solche mit der Menschenwürde nicht zu vereinbarende Art der Erzielung von Einkünften (vgl. BGHZ 67, 119 [124 f.]) ist, wie sich von selbst versteht, nicht Gegenstand der Wirtschaftspolitik und Teil des Wirtschaftslebens, zu dessen harmonischer Entwicklung und Ausweitung die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet worden ist.
  • BVerwG, 26.03.1982 - 1 C 29.81

    Ausländer - Kinder - Aufenthaltserlaubnis

    Diese Grundsätze, an denen festzuhalten ist, hat der Senat wiederholt dargelegt (vgl. BVerwGE 56, 254 [259 f.]; 59, 104 [108]; Urteil vom 15. Juli 1980 - BVerwG 1 C 44.77 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 19 [S. 117]).
  • BVerwG, 13.11.1981 - 1 C 69.78

    Nachschieben von Ermessensgründen - Umwandlung einer Rechtsentscheidung in eine

    Das gilt für Verpflichtungsklagen entsprechend (Urteil vom 15. Juli 1980 - BVerwG 1 C 44.77 - Buchholz a.a.O. § 2 AuslG Nr. 19 [S. 117]).
  • BVerwG, 30.04.1982 - 1 B 168.81

    Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision gestützt auf die grundsätzliche

    Innerhalb dieses in der Rechtsprechung des Senats wiederholt dargelegten Rahmens (BVerwGE 56, 254 [259 f.]; 59, 104 [108]; 61, 105 [110]; Urteil vom 15. Juli 1980 - BVerwG 1 C 44.77 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 19 [S. 117]) ist auch in dem hier maßgebenden Zusammenhang auf Grund einer Abwägung der gegen einen Zuzug des Ausländers sprechenden öffentlichen Interessen mit dem Schutzgebot des Art. 6 Abs. 1 GG über die Aufenthaltserlaubnis zu entscheiden.
  • VG Osnabrück, 08.09.2006 - 5 A 152/06

    Ausländer; Ausländerbehörde; Ausweisung; Ausweisungsgrund; Diebstahl; Ermessen;

    So hat schon das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 15.07.1980 (I C 44.77, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 19 bzw. § 10 AuslG Nr. 71) ausgeführt:.
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