Rechtsprechung
   BVerwG, 15.07.1981 - 8 B 98.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,12109
BVerwG, 15.07.1981 - 8 B 98.80 (https://dejure.org/1981,12109)
BVerwG, Entscheidung vom 15.07.1981 - 8 B 98.80 (https://dejure.org/1981,12109)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juli 1981 - 8 B 98.80 (https://dejure.org/1981,12109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,12109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Wiederaufgreifen eines in die Zuständigkeit des Bundesministers für Wirtschaft als Wiedergutmachungsbehörde fallendes Verfahren - Anspruch auf rechtsfehlerfreie ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 24.10.1972 - VI C 4.72

    Stellenzulage für Strahlflugzeugführer - Entsprechende Verwendung eines

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1981 - 8 B 98.80
    Diese Möglichkeit erledigt sich jedoch - von allen sonstigen Fragen und Bedenken abgesehen - mit der Erkenntnis, daß die Verwaltungsgerichte die Auslegung von Verwaltungsvorschriften nur darauf zu prüfen haben, "ob sie dem Zweck der gesetzlichen Ermächtigung und den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen entspricht und ob der Gleichheitssatz gewahrt ist" (Urteil vom 24. Oktober 1972 - BVerwG VI C 4.72 - Buchholz 235 § 21 BBesG Nr. 10 S. 6 [9]).
  • BVerwG, 14.12.1977 - 8 C 79.76

    Abgeschlossener Verwaltungsverfahren - Wiederaufgreifen im Ermessenswege -

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1981 - 8 B 98.80
    Die Entscheidung über das Wiederaufgreifen steht vielmehr im Ermessen des Bundesministers für Wirtschaft (vgl. Urteil vom 14. Dezember 1977 - BVerwG VIII C 79.76 - Buchholz 316 § 36 VwVfG Nr. 1 S. 1 [6]); die Klägerinnen haben lediglich Anspruch darauf, daß dieses Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt wird.
  • BVerwG, 25.06.1964 - VIII C 23.63

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 15.07.1981 - 8 B 98.80
    Eine derart rechtsfehlerfreie Ermessensausübung ist unter Umständen dann nicht gegeben, wenn eine zur Steuerung der Ermessensausübung bestimmte Verwaltungsvorschrift unbeachtet bleibt (s. etwa Urteil vom 25. Juni 1964 - BVerwG VIII C 23.63 - BVerwGE 19, 48 [55]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht