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   BVerwG, 15.08.1988 - 4 NB 19.88   

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https://dejure.org/1988,4198
BVerwG, 15.08.1988 - 4 NB 19.88 (https://dejure.org/1988,4198)
BVerwG, Entscheidung vom 15.08.1988 - 4 NB 19.88 (https://dejure.org/1988,4198)
BVerwG, Entscheidung vom 15. August 1988 - 4 NB 19.88 (https://dejure.org/1988,4198)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planungsschäden und Abwägungsgebot; Fehlende enteignungsrechtliche Vorwirkungen eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 21.02.1991 - 4 NB 16.90

    Bauplanungsrecht: Festsetzung einer öffentlichen Gründfläche bzw. einer Fläche

    Daß das Grundeigentum an den im Plangebiet liegenden Flächen durch einen Bebauungsplan inhaltlich bestimmt und gestaltet wird (Art. 14 Abs. 1 GG) und daß in der Realität der Bauleitplanung eine eigentumsverteilende Wirkung zukommen kann (vgl. BVerwGE 45, 309 ; vgl. ferner BVerfGE 70, 35 ), hat nicht die Folge, daß schon für den Bebauungsplan die Enteignungsvoraussetzungen (pauschal) zu prüfen sind (vgl. Beschlüsse vom 10. Mai 1988 - BVerwG 4 NB 11.88 - und vom 15. August 1988 - BVerwG 4 NB 19.88 - beide unveröffentlicht; vgl. demgegenüber zu dem besonderen Fall der Entwicklungsbereichsverordnung nach § 53 StBauFG, bei der die Prüfung der Enteignungsvoraussetzungen auf den Zeitpunkt ihres Erlasses "vorverlagert" ist, Beschluß vom 5. August 1988 - BVerwG 4 NB 23.88 - Buchholz 406.15 § 53 StBauFG Nr. 2).
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