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   BVerwG, 15.08.1991 - 4 N 1.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2306
BVerwG, 15.08.1991 - 4 N 1.91 (https://dejure.org/1991,2306)
BVerwG, Entscheidung vom 15.08.1991 - 4 N 1.91 (https://dejure.org/1991,2306)
BVerwG, Entscheidung vom 15. August 1991 - 4 N 1.91 (https://dejure.org/1991,2306)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollverfahren - Übergeleitete Bebauungspläne

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht: Gegenstand der Normenkotrolle, Übergeleitete Bebauungspläne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 569 (Ls.)
  • DVBl 1992, 36
  • DÖV 1992, 72
  • BauR 1992, 333
  • ZfBR 1992, 78
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.02.2014 - III ZR 250/13

    Pachtvertrag über ein Kleingartengrundstück: Kündigung wegen beabsichtigter

    So konnten zwar auch übergeleitete Pläne im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO auf ihre Gültigkeit hin überprüft werden (vgl. BVerwG, BauR 1992, 333, 334 ff; OVG Berlin aaO Rn. 15 ff); jedoch endete diese Rechtsschutzmöglichkeit nach Einführung der Befristung eines Normenkontrollantrags nach § 47 Abs. 2 VwGO spätestens am 31. Dezember 1998 (vgl. Art. 1 Nr. 2 Buchst. a, Art. 10 Abs. 4 6. VwGOÄndG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2004 - 7 A 4005/03

    Mögliche Verwendung einer Vorgartenfläche

    BVerwG, Urteil vom 20.10.1972 - 4 C 14.71 -, BRS 25 Nr. 25, Beschluss vom 15.8.1991 - 4 N 1.91 -, BRS 52 Nr. 33.

    BVerwG, Beschluss vom 15.8.1991 - 4 N 1.91 -, a.a.O., Urteil vom 17.12.1998 - 4 C 16.97 -, BRS 60 Nr. 71.

  • BGH, 29.01.1992 - III ZR 41/91

    Schadensersatz wegen der Zurückstellung eines Baugesuchs - Entschädigung wegen

    Nach der Überleitung gemäß § 173 Abs. 3 BBauG 1960 gelten solche Pläne aber nicht als Verwaltungsakte, sondern mit Rechtsnormcharakter fort (BVerwG DÖV 1992, 72, 73).
  • OVG Berlin, 31.03.1992 - 2 A 9.88

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans; Normenkontrollverfahren; Abwägungsgebot;

    Gegenstand eines Normenkontrollantrags nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO kann auch ein nach § 173 Abs. 3 Satz 1 BBauG übergeleiteter Bebauungsplan sein (BVerwG, Beschluß vom 15. August 1991, UPR 1991, 443 = DVBl 1992, 36 = DÖV 1992, 72 ).
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