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   BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 23.11   

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https://dejure.org/2011,5496
BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 23.11 (https://dejure.org/2011,5496)
BVerwG, Entscheidung vom 15.09.2011 - 5 B 23.11 (https://dejure.org/2011,5496)
BVerwG, Entscheidung vom 15. September 2011 - 5 B 23.11 (https://dejure.org/2011,5496)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung von in der mündlichen Verhandlung gestellten Beweisanträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung von in der mündlichen Verhandlung gestellten Beweisanträgen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 18.10.2012 - 8 B 18.12

    Urkunde; öffentliche Urkunde; Beweis; Gegenbeweis; Urteil; mitwirkende Richter

    Ein Gericht muss einem Beweisangebot nachgehen, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach seinem Rechtsstandpunkt erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 14. Juni 2005 - BVerwG 2 B 108.04 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 1 und vom 15. September 2011 - BVerwG 5 B 23.11 - juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. Januar 2001 - 1 BvR 2075/98 - NJW-RR 2001, 1006).
  • BVerwG, 04.12.2013 - 5 B 42.13

    Auswahl von Gutachtern durch das Tatsachengericht; Sachkunde; Verletzung des

    Sieht es von der Einholung weiterer Gutachten ab, so liegt darin nur dann eine verfahrensfehlerhafte Ausübung seines Ermessens und ein Verstoß gegen den Aufklärungsgrundsatz, wenn sich dem Gericht die Notwendigkeit dieser weiteren Beweisaufnahme aufdrängen musste (Beschlüsse vom 7. September 1993 a.a.O., vom 15. September 2011 - BVerwG 5 B 23.11 - juris Rn. 7, vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 2 B 87.11 - juris Rn. 6 und vom 4. September 2013 - BVerwG 5 B 55.13 - juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 5 LA 194/15

    Altersabhängige Besoldung / Zeitraum 1. Januar 2008 bis 30. Juni 2009

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (st. Rsp.; vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 30.1.1985 - 1 BvR 293/84 -, juris Rn. 10; Kammerbeschluss vom 26.10.2011 - 2 BvR 320/11 -, juris Rn. 48; BVerwG, Beschluss vom 15.9.2011 - BVerwG 5 B 23.11 -, juris Rn. 3; Nds. OVG, Beschluss vom 8.7.2010 - 2 ME 233/10 -, juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 28.05.2015 - 5 LA 195/14

    Wiederaufgreifen eines Verfahrens betr. Verlängerung eines Beamtenverhältnisses

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (st. Rsp.; vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 30.1.1985 - 1 BvR 293/84 -, juris Rn. 10; Kammerbeschluss vom 26.10.2011 - 2 BvR 320/11 -, juris Rn. 48; BVerwG, Beschluss vom 15.9.2011 - BVerwG 5 B 23.11 -, juris Rn. 3; Nds. OVG, Beschluss vom 8.7.2010 - 2 ME 233/10 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 23.03.2012 - 8 B 84.11

    Zu den Anforderungen an den inneren Zusammenhang von vermögensrechtlichen

    Demnach muss das Gericht einem Beweisangebot nachgehen, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach seinem Rechtsstandpunkt erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (Beschlüsse vom 14. Juni 2005 - BVerwG 2 B 108.04 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 1 und vom 15. September 2011 - BVerwG 5 B 23.11 - BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. Januar 2001 - 1 BvR 2075/98 - NJW-RR 2001, 1006).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2017 - 4 LA 118/16

    Asylrecht - zum Prüfungsprogramm des BAMF und des Verwaltungsgerichts bei bereits

    Das rechtliche Gehör ist deshalb erst dann verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung nicht erwogen hat (BVerwG, Beschl. v. 15.12.2011 - 10 B 38.11 -, Juris Rn. 2, Beschl. v. 15.09.2011 - 5 B 23.11 -, Juris Rn. 3, Beschl. v. 05.02.1999 - 9 B 797/98 - Juris Rn. 3; Senat, Beschl. v. 18.07.2016 - 4 LA 37/16 -).
  • BVerwG, 04.09.2013 - 5 B 55.13

    Verpflichtung eines Gerichts zur Einholung von weiteren sachverständigen

    Dieses Ermessen wird nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht von der Einholung einer weiteren Auskunft oder eines weiteren Gutachtens absieht, obwohl sich ihm die Notwendigkeit dieser weiteren Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen (vgl. Beschluss vom 15. September 2011 - BVerwG 5 B 23.11 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.10.2018 - 15 ZB 18.31366

    Klagebegründung, Verwaltungsgerichte, mündliche Verhandlung, Abschiebungsverbot,

    Wird die Gehörsrüge darauf gestützt, dass das Tatsachengericht relevantes Vorbringen übergangen habe, bedarf es der Darlegung, welches Vorbringen das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat und unter welchem denkbaren Gesichtspunkt das nicht zur Kenntnis genommene oder nicht erwogene Vorbringen für die Entscheidung hätte von Bedeutung sein können (BVerwG, U.v. 20.11.1995 - 4 C 10.95 - NVwZ 1996, 378 = juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 22.10.2009 - 5 B 51.09 - juris Rn. 22; B.v. 15.9.2011 - 5 B 23.11 - juris Rn. 9; B.v. 18.12.2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 = juris Rn. 42; B.v. 30.6.2015 - 5 B 43.14 - juris Rn. 7; B.v. 24.2.2016 - 3 B 57/15 u.a. - juris Rn. 2; B.v. 2.5.2017 - 5 B 75/15 D - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 31.1.2018 - 8 ZB 18.30248 - juris Rn. 3; OVG NRW, B.v. 19.4.2018 - 8 A 1590/16 - juris Rn. 29).
  • BVerwG, 28.10.2015 - 5 B 66.15

    Geltendmachung eines Verstoßes gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen

    Etwas anderes gilt nur, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass Vorbringen eines Beteiligten überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (stRspr, vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 23. Juli 2003 - 2 BvR 624/01 - NVwZ-RR 2004, 3; BVerwG, Beschlüsse vom 15. September 2011 - 5 B 23.11 - juris Rn. 9 und vom 30. Juni 2015 - 5 B 43.14 - juris Rn. 7).
  • VG Schwerin, 03.07.2012 - 3 A 492/07

    Recht der Hochschul- und Staatsprüfungen: Anfechtung der Ergebnisse des Ersten

    Demgemäß hat die Klage in dem aufgezeigten Umfang Erfolg; die Kammer sieht sich im Übrigen nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich auseinanderzusetzen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.09.2011 - 5 B 23/11 -, juris).
  • VGH Bayern, 30.10.2018 - 13a ZB 17.31034

    Fehlende grundsätzliche Klärungsfähigkeit

  • VG Bayreuth, 26.03.2019 - B 5 K 17.826

    Keine Pflicht zur Unfallfürsorgeleistung nach Dienstunfall

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