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   BVerwG, 15.11.2011 - 1 C 15.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,383
BVerwG, 15.11.2011 - 1 C 15.10 (https://dejure.org/2011,383)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.2011 - 1 C 15.10 (https://dejure.org/2011,383)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 2011 - 1 C 15.10 (https://dejure.org/2011,383)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 6; AufenthG § 6; BGB § 133; EMRK Art. 8; GR-Charta Art. 7; VO (EG) Nr. 810/2009 Art. 1, 2, 18, 19, 21, 23, 24, 25, 32, 58; VO (EG) Nr. 562/2006 Art. 5 Abs. 1
    Schengen-Visum; Besuchsvisum; kurzfristiger Aufenthalt; einheitliches Visum; Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit; Visumantrag; Auslegung; Reisedaten; Verpflichtungsklage; Erledigung; Rückkehrbereitschaft; rechtswidrige Einwanderung; Gefahr für die öffentliche Ordnung; familiäre Bindungen; Ehemann; Vater

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 6
    Schengen-Visum; Besuchsvisum; kurzfristiger Aufenthalt; einheitliches Visum; Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit; Visumantrag; Auslegung; Reisedaten; Verpflichtungsklage; Erledigung; Rückkehrbereitschaft; rechtswidrige Einwanderung; Gefahr für die öffentliche Ordnung; familiäre Bindungen; Ehemann; Vater.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 GG, § 6 AufenthG 2004, § 133 BGB, Art 8 MRK, Art 7 EUGrdRCh
    Schengen-Visum zu Besuchszwecken; Prüfung der Rückkehrbereitschaft; Visaerleichterungsabkommen mit der Ukraine

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Erteilungsvoraussetzungen des Visakodex für ein Schengen-Visum zu Besuchszwecken mit dem Visaerleichterungsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Erteilungsvoraussetzungen des Visakodex für ein Schengen-Visum zu Besuchszwecken mit dem Visaerleichterungsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweifel an der Rückkehrbereitschaft und das Visaerleichterungsabkommen mit der Ukraine

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Schengen-Visum bei Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Kein Schengen-Visum bei Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG verneint Anspruch auf Schengen-Visum bei Zweifeln an Rückkehrbereitschaft - Aufenthalt in Deutschland zur Aufrechterhaltung familiären Kontakte nicht zwingend erforderlich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 976
  • DÖV 2012, 287
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 17.02.2015 - 1 B 3.15

    Erteilung eines einheitlichen Visums bei verheirateten Antragstellern

    Damit hat sich das Berufungsgericht der Rechtsprechung des Senats in seinem Urteil vom 15. November 2011 (- 1 C 15.10 - NVwZ 2012, 976 Rn. 19) angeschlossen, wonach der Schutz von Ehe und Familie vielmehr bei der Erteilung eines auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland räumlich beschränkten Visums gemäß Art. 25 Visakodex zu berücksichtigen ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2013 - 18 B 1174/12

    Beruhen des Führens einer ehelichen Lebensgemeinschaft während des gesamten in §

    vgl. BVerwG, Urteile vom 15. November 2011 - 1 C 15.10 , NVwZ 2012, S. 976 und vom 11. Januar 2011 - 1 C 1.10 -, NVwZ 2011, S. 1201.
  • VG Berlin, 28.03.2014 - 4 K 75.13

    Schengen-Visum für einen kongolesischen Staatsangehörigen

    Dazu zählt das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 15. November 2011 - BVerwG 1 C 15.10 -, NVwZ 2012, 976 [978 Rn. 22] zwar auch die Rückkehrbereitschaft. Doch erscheint das fraglich. Die Rückkehrbereitschaft ist in den genannten Regelungen des Art. 5 Abs. 1 des Schengener Grenzkodexes nicht ausdrücklich aufgeführt. Die deutsche Rechtsprechung sah das Fehlen der Rückkehrbereitschaft als einen Unterfall der in Art. 5 Abs. 1 Buchstabe e) geregelten Gefahr für die öffentliche Ordnung an.
  • VG Berlin, 17.01.2019 - 3 K 902.17
    Vielmehr ist der Schutz von Ehe und Familie allein bei der Erteilung eines räumlich beschränkten Visums nach Art. 25 VK zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 2011 - 1 C 15/10, juris Rn. 19).
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