Rechtsprechung
   BVerwG, 15.11.2011 - 10 B 40.11   

Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Würzburg, 30.05.2012 - W 6 K 11.30195  

    Iran; Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter; Familienasyl; Einbürgerung

    An solchen konkreten Anhaltspunkten fehlt es gerade, so dass für den Kläger bei einer Rückkehr in den Iran nicht die konkrete Gefahr einer Doppelbestrafung wegen der in der Bundesrepublik Deutschland begangenen Straftaten und nach deutschem Recht abgeurteilte Straftaten besteht (vgl. ähnlich BVerwG, B.v. 15.11.2011, Az.: 10 B 40/11; HessVGH, U.v. 10.08.2011, Az.: 6 A 95/10.A, Asylmagazin 2011, 33; BayVGH; B.v. 10.08.2009, Az.: 14 ZB 08.30248 sowie VG Düsseldorf, U.v. 11.10.2011, Az.: 5 K 7134/10.A; VG Augsburg, B.v. 20.07.2010, Az.: Au 7 S 10.30260; VG Düsseldorf, U.v. 06.04.2010, Az.: 22 K 8514/08.A. Anderer Ansicht VG Karlsruhe, U.v. 16.03.2011, Az. 4 K 551/09, InfAuslR 2011, 298; VG Stuttgart, U.v. 30.06.2008, Az.
  • VGH Bayern, 20.02.2013 - 14 ZB 12.30472  

    Asylrecht Iran; grundsätzliche Bedeutung (verneint); Abweichung (verneint);

    Das Verwaltungsgericht hat für seine Beurteilung der allgemeinen Situation und der individuellen Gefährdungslage u.a. auch auf einen auf ein ausführlich begründetes Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ergangenen, einschlägigen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. November 2011 - 10 B 40/11 - verwiesen und den Lagebericht des Auswärtigen Amts vom 4. November 2011 herangezogen.
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