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   BVerwG, 15.11.2018 - 2 C 60.17   

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https://dejure.org/2018,37432
BVerwG, 15.11.2018 - 2 C 60.17 (https://dejure.org/2018,37432)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.2018 - 2 C 60.17 (https://dejure.org/2018,37432)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 (https://dejure.org/2018,37432)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    LDG NW §§ 5, 6, 7, 11, 13 Abs. 1 und 2, § 17 Abs. 1 Satz 1, §§ 19, 24 Abs. 4, § 54 Abs. 1, 2 und 3, § 59 Abs. 3, § 67; BeamtStG § ... 33 Abs. 2, § 34 Satz 3, § 35 Satz 2 ; BDG § 13 Abs. 1, § 17 Abs. 1 Satz 1, § 24 Abs. 4, § 55; MediationsG § 1
    LDG NW, BeamtStG, BDG, MediationsG

  • Bundesverwaltungsgericht

    LDG NW §§ 5, 6, 7, 11, 13 Abs. 1 und 2, § 17 Abs. 1 Satz 1, §§ 19, 24 Abs. 4, § 54 Abs. 1, 2 und 3, § 59 Abs. 3, § 67; BeamtStG § ... 33 Abs. 2, § 34 Satz 3, § 35 Satz 2; BDG § 13 Abs. 1, § 17 Abs. 1 Satz 1, § 24 Abs. 4, § 55; MediationsG § 1
    Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens; Zeitnahe Einwirkung mit niederschwelligen disziplinaren Maßnahmen auf den Beamten zur begangenen Verletzungshandlung

  • doev.de PDF

    Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens; Zeitnahe Einwirkung mit niederschwelligen disziplinaren Maßnahmen auf den Beamten zur begangenen Verletzungshandlung

  • rechtsportal.de

    Beamter; Folgepflicht; Wohlverhaltenspflicht; Mäßigungspflicht; Mediationsverfahren; zeitlich gestreckt auftretende Dienstpflichtverletzung; innerdienstliches Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; verspätete Einleitung des Disziplinarverfahrens; stufenweise Steigerung der ...

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens und unterbliebener frühzeitiger Ahndung von Pflichtverstößen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das verspätetet eingeleitete Disziplinarverfahren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Verspätete Einleitung des Disziplinarverfahrens und unterbliebene frühzeitige Ahndung von Pflichtverstößen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens und unterbliebener frühzeitiger Ahndung von Pflichtverstößen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Ruhegehalt dank verspätetem Disziplinarverfahren

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zu spät eingeleitetes Disziplinarverfahren kann mildernde Umstände begründen

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen der verspäteten Einleitung eines Disziplinarverfahrens

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Verspätet eingeleitetes Disziplinarverfahren: Keine Maximalsanktion für "Champagner de luxe saufen"

Papierfundstellen

  • BVerwGE 163, 356
  • NVwZ-RR 2019, 470
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 24.10.2019 - 2 C 3.18

    Besitz von Kinderpornographie mit dem Beruf des Lehrers unvereinbar

    Dies beruht auf dem Schuldprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die auch im Disziplinarverfahren zu beachten sind (BVerfG, Kammerbeschluss vom 8. Dezember 2004 - 2 BvR 52/02 - BVerfGK 4, 243 ; BVerwG, Urteil vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - BVerwGE 163, 356 Rn. 34).

    Die gegen den Beamten ausgesprochene Disziplinarmaßnahme muss unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zum Verschulden des Beamten stehen (BVerwG, Urteile vom 20. Oktober 2005 - 2 C 12.04 - BVerwGE 124, 252 und vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - BVerwGE 163, 356 Rn. 34).

  • BVerwG, 24.10.2019 - 2 C 4.18

    Besitz von Kinderpornographie mit dem Beruf des Lehrers unvereinbar

    Dies beruht auf dem Schuldprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die auch im Disziplinarverfahren zu beachten sind (BVerfG, Kammerbeschluss vom 8. Dezember 2004 - 2 BvR 52/02 - BVerfGK 4, 243 ; BVerwG, Urteil vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - BVerwGE 163, 356 Rn. 34).

    Die gegen den Beamten ausgesprochene Disziplinarmaßnahme muss unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zum Verschulden des Beamten stehen (BVerwG, Urteile vom 20. Oktober 2005 - 2 C 12.04 - BVerwGE 124, 252 und vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - BVerwGE 163, 356 Rn. 34).

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.10.2019 - 14 LB 1/18

    Aberkennung des Ruhegehaltes wegen außerdienstlicher Straftaten

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bemessung einer Disziplinarmaßnahme ist anerkannt, dass zum Persönlichkeitsbild des Beamten insbesondere frühere disziplinarische oder strafrechtliche Verfehlungen gehören, deren Berücksichtigung bei der Maßnahmebemessung kein rechtliches Hindernis entgegensteht, und dass diese Verfehlungen bei der Würdigung sämtlicher Umstände belastend zu berücksichtigen sind (BVerwG, Urteil vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 -, Rn. 31, juris).
  • BVerwG, 28.11.2019 - 2 VR 3.19

    Streit um eine vorläufige Dienstenthebung und die Einbehaltung von Dienstbezügen;

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt, dass der Dienstherr bei zeitlich gestreckt auftretenden Dienstpflichtverletzungen, die nach ihrer Schwere für sich genommen keine höheren Disziplinarmaßnahmen gebieten, in der Regel zunächst zeitnah zur begangenen Verletzungshandlung mit niederschwelligen disziplinaren Maßnahmen auf den Beamten einwirkt (BVerwG, Urteil vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - BVerwGE 163, 356 Rn. 30).
  • BVerwG, 18.07.2019 - 2 WD 19.18

    Zweiwöchige eigenmächtige Abwesenheit eines heranwachsenden Soldaten

    Ähnlich wie im Disziplinarverfahren der Beamten trifft die Einleitungsbehörde im Wehrdisziplinarrecht eine Einleitungspflicht, sobald zureichende Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines schwerwiegenden Dienstvergehens rechtfertigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - NVwZ-RR 2019, 470 Rn. 21).
  • BVerwG, 19.08.2019 - 2 B 72.18

    Einordnung eines Beihilfebetrugs als innerdienstliches Dienstvergehen;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile vom 21. Oktober 1986 - 1 D 56.86 - BVerwGE 83, 237 , vom 25. August 2009 - 1 D 1.08 - NVwZ 2010, 713 Rn. 54, vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 12 Rn. 9, vom 18. Juni 2015 - 2 C 9.14 - BVerwGE 152, 228 Rn. 10 und vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - NVwZ-RR 2019, 470 Rn. 19) ist das wesentliche Unterscheidungselement zwischen inner- und außerdienstlicher Pflichtverletzung im Sinne von Satz 1 und 2 des § 77 BBG (auch in der vormals bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung) funktionaler Natur.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2019 - 3d A 1533/15

    Rechtsschutz gegen eine Disziplinarverfügung wegen eines Dienstvergehens in Form

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15.11.2018, - 2 C 60.17 -, juris Rn. 30.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2019 - 10 M 6/18

    Möglichkeit der erneuten gerichtlichen Überprüfung einer

    Soweit die Antragstellerin mit ihrem Schriftsatz vom 10. Januar 2019 die Rechtmäßigkeit der Aufrechthaltung der vorläufigen Dienstenthebung nunmehr im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. November 2018 (Az. 2 C 60.17), auf den ergänzten abschließenden Ermittlungsbericht des Antragsgegners vom 13. Dezember 2018 sowie auf die Dauer des Disziplinarverfahrens in Zweifel zieht, so handelt es sich hierbei um neuen Vortrag außerhalb der Begründungsfrist gemäß § 65 Abs. 3 DG LSA i. V. m. § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO , der damit unbeachtlich bleiben muss.
  • VG Münster, 26.11.2018 - 13 K 2254/17

    Disziplinar Auskunftspflicht Hochschullehrer Hauptamt Nebentätigkeit

    Die Beklagte war in dieser konkreten Situation entgegen in der mündlichen Verhandlung unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. November 2018 - 2 C 60.17 - angesprochener Überlegungen keinesfalls gezwungen, sofort gegen den Kläger ein Disziplinarverfahren einzuleiten.
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