Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 13.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,200
BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 13.93 (https://dejure.org/1994,200)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.1994 - 4 C 13.93 (https://dejure.org/1994,200)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 1994 - 4 C 13.93 (https://dejure.org/1994,200)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine 100 qm große Spielhalle - Zulässigkeit des Bauvorhabens - Einfügen der Art der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung - Eintritt städtebaulicher Spannungen

  • vdai.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 34 BauGB
    Baurecht; Einfügen einer Spielhalle in die Eigenart der näheren Umgebung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann fügt sich ein Bauvorhaben in die Umgebung ein? (IBR 1995, 397)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 698
  • DVBl 1995, 515
  • DÖV 1995, 820
  • BauR 1995, 361
  • ZfBR 1995, 100
 
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Wird zitiert von ... (150)

  • BVerwG, 08.12.2016 - 4 C 7.15

    Einfügen in die nähere Umgebung nach dem Maß der baulichen Nutzung

    Allerdings kann sich im Ausnahmefall auch ein Vorhaben, das sich nicht in jeder Hinsicht innerhalb des Rahmens hält, noch in seine nähere Umgebung einfügen; Voraussetzung hierfür ist, dass es weder selbst noch infolge einer nicht auszuschließenden Vorbildwirkung geeignet ist, bodenrechtlich beachtliche Spannungen zu begründen oder vorhandene Spannungen zu erhöhen (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1994 - 4 C 13.93 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 172 S. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2017 - 5 S 2393/16

    Festsetzung des Mischgebietes im Bebauungsplan

    Die Feststellung, dass sich Vergnügungsstätten, zumindest wenn sie in einem Gebiet gehäuft vorhanden sind, negativ auf ihre Umgebung auswirken (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris, Rn. 22), erlaubt nicht den Rückschluss, dass nur eine oder wenige Spielhallen keine solchen Auswirkungen haben können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4.9.2008 - 4 BN 9.08 - juris).

    Auch diese Frage hat die ober- und höchstrichterliche Rechtsprechung bereits - bejahend - beantwortet (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris, und Beschluss vom 4.9.2008 - 4 BN 9.08 - juris; Senatsurteil vom 9.10.2013 - 5 S 29/12 - juris), so dass sich hieraus keine besonderen Schwierigkeiten in rechtlicher und tatsächlicher Art herleiten lassen.

  • BVerwG, 10.01.2013 - 4 B 48.12

    Zum Maß der nach § 15 Abs. 1 BauNVO gebotenen Rücksichtnahme

    Das Urteil des Senats vom 15. Dezember 1994 - BVerwG 4 C 13.93 - (BRS 56 Nr. 61) stützt ihre Ansicht nicht, weil es sich zum Rücksichtnahmegebot nicht verhält.
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