Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.1994 - 6 NB 2.93   

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https://dejure.org/1994,20736
BVerwG, 15.12.1994 - 6 NB 2.93 (https://dejure.org/1994,20736)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.1994 - 6 NB 2.93 (https://dejure.org/1994,20736)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 1994 - 6 NB 2.93 (https://dejure.org/1994,20736)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.flsp.de

    Schulsprengel - Normenkontrollverfahren - Antragsberechtigung des Elternbeirates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 24.02.2006 - 6 P 4.05

    Dienststelle; Auflösung; Aufhebung; Schule; Grundschule; Schulnetzplanung;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss insoweit das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden gegenüber der staatlichen Schulaufsicht regelmäßig zurücktreten (Beschlüsse vom 15. Februar 1978 - BVerwG 7 B 102.77 - Buchholz 415.1 AllgKommR Nr. 15 und vom 15. Dezember 1994 - BVerwG 6 NB 2.93 - Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 116; s.a. Niehues, Schul- und Prüfungsrecht, Band 1 Schulrecht, 3. Aufl. 2000, Rn. 142 ff.).
  • VG Münster, 07.11.2003 - 1 K 1526/02

    Kein Vorrang für einheimische Kinder gegenüber Kindern aus Nachbargemeinden bei

    BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 1994 - 6 NB 2/93 -, Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen, Nr. 116.
  • VG Trier, 23.08.2005 - 2 K 434/05

    Eckfelder Kinder dürfen die Grundschule in Laufeld besuchen

    Vielmehr sind die Befugnisse des Staates aufgrund seiner Verantwortung für das gesamte Schulwesen aus Artikel 7 Abs. 1 GG, das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht und die Elternrechte aus Artikel 6 Abs. 2 Satz 1 GG grundsätzlich gleich geordnet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 1994 - 6 NB 2/93 -).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.05.2003 - 4 K 33/02

    Antragsbefugnis im Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO; Einzugsbereichssatzung nach

    Dieses Beteiligungsrecht ist als Anhörungsrecht zu verstehen (vgl. zu vergleichbaren Ausgestaltungen in anderen Bundesländern BayVGH, Urteil vom 15.02.1993, a.a.O.; bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 15.12.1994 - 6 NB 2/93 -, zitiert nach Juris; Verfassungsgericht Brandenburg, Urteil vom 17.07.1997 - VfGBbg 1/97 -, LVerfGE 7, 74ff., 99).
  • VG Koblenz, 30.07.2018 - 4 L 658/18

    Grundschulstandort Kirchen-Herkersdorf darf vorerst nicht geschlossen werden

    Innerhalb dieses vom Gericht nur eingeschränkt überprüfbaren Abwägungsvorgangs existiert grundsätzlich kein Vor- rang bestimmter Interessen, sodass sowohl die Elternrechte, das Selbstverwal- tungsrecht als auch die Befugnisse des Staates aufgrund seiner Verantwortung für das Schulwesen aus Art. 7 Abs. 1 GG grundsätzlich gleichgeordnet sind (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 1994 - 6 NB 2/93 -, juris, Rn. 5; VG Trier, a.a.O.).
  • VG Saarlouis, 26.08.2005 - 1 F 5/05

    Überprüfung der Zusammenlegung mehrerer Grundschulen im Verfahren des

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