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   BVerwG, 15.12.2011 - 3 C 40.10   

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BVerwG, 15.12.2011 - 3 C 40.10 (https://dejure.org/2011,2101)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2011 - 3 C 40.10 (https://dejure.org/2011,2101)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 3 C 40.10 (https://dejure.org/2011,2101)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    StVO § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, § 45 Abs. 9 Satz 3, Anlage 2 Nr. 30 (Zeichen 253) und 30. 1; 16. BImSchV § 1 Abs. 2; VwGO § 114 Satz 2
    Maut; Autobahnmaut; Mautflucht; Mautausweichverkehr; Lkw; Lastkraftwagen; schwere Nutzfahrzeuge; Durchgangsverkehr; Durchfahrverbot; Durchfahrtverbot; Verkehrsbeschränkung; Geschwindigkeitsbeschränkung; erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVO § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, § 45 Abs. 9 Satz 3,
    Maut; Autobahnmaut; Mautflucht; Mautausweichverkehr; Lkw; Lastkraftwagen; schwere Nutzfahrzeuge; Durchgangsverkehr; Durchfahrverbot; Durchfahrtverbot; Verkehrsbeschränkung; Geschwindigkeitsbeschränkung; erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 1 S 2 Nr 3 StVO, § 45 Abs 9 S 3 StVO, Anl 2 Nr 30 StVO, Anl 2 Nr 30.1 StVO, § 1 Abs 2 BImSchV 16
    Verhältnismäßigkeit der Anordnung eines Durchfahrverbots; erhebliche Auswirkungen durch Mautausweichverkehr

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Voraussetzungen für die Anordnung eines Durchfahrverbots bei Verkehrsaufkommen zur Vermeidung von Mautgebühren

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine sachgerechte Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines auf § 45 Abs. 9 S. 3 StVO gestützten Durchfahrverbots; Durchfahrverbot zwecks Vermeidung von Mautausweichverkehr; Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines auf § 45 Abs. 9 S. 3 StVO gestützten ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO, § 1 Abs. 2 der 16. BImSchV
    Straßenverkehrsrecht: LKW-Durchfahrtsverbote zur Abwehr von Mautausweichverkehr | Mautausweichverkehr; Durchgangsverkehr; Durchfahrtsverbot; Erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse; Verkehrslärm; Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm; Zusatzbelastung; ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine sachgerechte Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines auf § 45 Abs. 9 S. 3 StVO gestützten Durchfahrverbots; Durchfahrverbot zwecks Vermeidung von Mautausweichverkehr; Beurteilung der Verhältnismäßigkeit eines auf § 45 Abs. 9 S. 3 StVO gestützten ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Durchfahrverbot wegen Mautausweichverkehr

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Durchfahrverbot und Mautausweichverkehr

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mautflucht: Bundesverwaltungsgericht erklärt Durchfahrverbot für schwere Nutzfahrzeuge auf der B 8 bei Regensburg für rechtmäßig - Mautfluchtbedingte veränderte Verkehrsverhältnisse haben erhebliche Auswirkungen auf Anwohner

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1608
  • NZV 2012, 355 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

    Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle;

    Denn eine Erhöhung des Beurteilungspegels der Verkehrsgeräusche um rechnerisch 3 dB(A) würde eine Verdoppelung des gesamten Verkehrsaufkommens auf der öffentlichen Verkehrsfläche erfordern (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.12.2011 - 3 C 40.10 -, NJW 2012, 1608; Bayerischer VGH, Beschluss vom 12.10.2015 - 2 CS 15.1601 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 29.04.2015 - 1 KN 4/14 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2014 - 3 S 2278/12

    Normenkontrolle: Präklusion von Rügen - Begriff "Baugebiet" - Festsetzung eines

    Zum anderen gilt als Kennwert der Schallwahrnehmung, dass erst eine Verdoppelung der Schallleistung, d.h. also hier der Verdoppelung des Verkehrsaufkommens zu einer Erhöhung des Mittelungspegels von 3 dB(A) führt (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 15.12.2011 - 3 C 40.10 - NJW 2012, 1608, juris Rn. 11; Karkaj, Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht, S. 38 m.w.N.), so dass selbst bei einem geringeren sonntäglichen Verkehrsaufkommen auf der Schwarzwaldstraße nicht davon auszugehen ist, dass der anlagenbedingte Verkehr den vorhandenen Verkehrslärm auf der Schwarzwaldstraße um mindestens 3 dB(A) erhöht.
  • VG Oldenburg, 13.06.2014 - 7 A 7110/13

    Verkehrsrechtlicher Lärmschutz an Bestandsstraßen - zum Anspruch des Anliegers

    BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 3 C 40/10 -, juris.

    Diesem Ansatz folgend wird in der Rechtsprechung zu Lärmbelastungen an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen ein Beurteilungspegel von 60 dB(A) nachts als genügend angesehen, um ein nächtliches Fahrverbot für LKW zu rechtfertigen (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 3 C 40.10 -, juris Rn. 11).

  • VGH Hessen, 19.02.2014 - 2 A 1465/13

    Klage gegen Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf B 252 bleibt ohne Erfolg

    Diesem Ansatz folgend wird in der Rechtsprechung zu Lärmbelastungen an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen ein Beurteilungspegel von 60 dB(A) nachts als genügend angesehen, um ein nächtliches Fahrverbot für LKW zu rechtfertigen (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 3 C 40.10 -, juris Rn. 11).

    Vielmehr entspricht die Erwägung, dass bei der Überschreitung einer Schwelle von 60 dB(A) nachts auch eine geringfügige Lärmreduzierung schon erhebliches Gewicht hat, der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Verkehrslärmschutzrecht insgesamt (siehe etwa BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011, a. a. O., zu straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen aus Lärmschutzgründen; BVerwG, Urteil vom 7. März 2007 - 9 C 2.06 -, juris Rn. 29 zur Lärmsanierung im Rahmen der straßenrechtlichen Planfeststellung; Urteil vom 12. April 2000 - 11 A 18.98 -, juris zur Lärmsanierung im Rahmen einer eisenbahnrechtlichen Planfeststellung).

  • VG Minden, 10.11.2016 - 2 K 867/15

    Blitzer A2: Autofahrer klagt gegen Tempolimit - und scheitert

    Ausgehend von diesen Maßstäben ist die Ermessensentscheidung der C. E. im vorliegenden Fall unter Berücksichtigung der im verwaltungsgerichtlichen Verfahren insbesondere im Hinblick darauf, dass vorliegend - wie bereits oben dargelegt - nicht auf eine schriftlich vorliegende begründete verkehrsbehördliche Anordnung abgestellt werden kann - zulässigerweise nachgeschobenen Gründe (§ 114 Satz 2 VwGO) vgl. insofern BVerwG, Urteil vom 15.12.2011 - 3 C 40/10 -, in: juris.
  • VG Cottbus, 06.04.2017 - 5 K 1806/14

    Verkehrsrecht - Pflicht zum Einschreiten gegen Straßenlärm in einem Wohngebiet

    Im Rahmen des § 45 StVO beschreibt dieser Lärmpegel folgerichtig die Schwelle, jenseits derer stets von Unzumutbarkeit für die Anwohner auszugehen ist (BVerwGE 130, 383/392, Rn. 34; Hessischer VGH, Urteil vom 19. Februar 2014 - 2 A 1465/13 - Juris Rn. 24) und rechtfertigt namentlich an Bundestraßen etwa ein nächtliches Fahrverbot für Lkw (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 3 C 40.10 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 47).

    Eine Erhöhung des Mittelungspegels um 3 dB(A) entspricht nämlich etwa der Verdoppelung des vorhandenen Verkehrsaufkommens (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 3 C 40.10 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 47).

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2015 - 3 S 2094/13

    Sondergebietsfestsetzung; Biogasanlage; Bewertung des Abwägungsmaterials;

    Als Kennwert der Schallwahrnehmung gilt aber, dass selbst eine Verdoppelung der Schallleistung, d.h. also hier der Verdoppelung der Fahrbewegungen, zu einer Erhöhung des Mittelungspegels von nur 3 dB(A) führt (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 15.12.2011 - 3 C 40.10 - NJW 2012, 1608, juris Rn. 11; Karkaj, Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht, S. 38 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 29.12.2015 - 7 ME 53/15

    Einrichtung einer Fußgängerzone durch Teileinziehung von Straßen

    Insoweit ist die verwaltungsgerichtliche Kontrolle darauf beschränkt zu überprüfen, ob die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten sind, etwa ein willkürliches Vorgehen gegeben ist und insbesondere private Belange nicht hinreichend berücksichtigt worden sind, oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht ist (§§ 40 VwVfG, 114 VwGO; BVerwG, Urt. v. 15.12.2011 - 3 C 40.10 -, juris Rn. 17; Nds. OVG, Urt. v. 18.07.2006 - 12 LB 116/06 -, juris Rn. 52).
  • VG Augsburg, 30.09.2014 - Au 3 K 13.1575

    Verkehrsregelndes Einschreiten; Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung

    Eine Erhöhung des Mittelungspegels um 3 dB(A) setzt etwa eine Verdoppelung des vorhandenen Verkehrsaufkommens voraus (siehe zum Ganzen: BVerwG, U.v. 15.12.2011 - 3 C 40/10 - NJW 2012, 1608 - juris Rn. 11).
  • VG Augsburg, 11.03.2014 - Au 3 K 13.582

    Anspruch auf verkehrsregelndes Einschreiten (verneint)

    Die Immissionsgrenzwerte des § 2 Abs. 1 der 16. BImSchV können hier aber als Orientierungspunkte für die Bestimmung der vorgenannten Zumutbarkeitsgrenze herangezogen werden (vgl. BVerwG, U.v. 15.12.2011 - 3 C 40/10 - NJW 2012, 1608; BayVGH, U.v. 21.3.2012 - 11 B 10.1657 - DVP 2013, 220 m.w.N.).

    In der Rechtsprechung ist auch geklärt, dass - soweit es um den Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm i.S.v. § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO geht - Orientierungspunkte für eine nähere Bestimmung, wann eine Lärmzunahme "erheblich" ist, ebenfalls der Verkehrslärmschutzverordnung werden können (vgl. BVerwG, U.v. U.v. 15.12.2011 - 3 C 40/10 - NJW 2012, 1608).

  • VG Regensburg, 19.04.2018 - RN 5 K 17.1540

    Verkehrsrecht - Lärmbelastung an Bundesstraße

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2015 - 11 N 33.12

    Anwohnerklage gegen Lärmimmissionen durch benachbarten Sportplatz; Nutzung durch

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