Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  VwGO § 123 Abs. 1 Satz 2; VerkPBG § ... 1 Abs. 1 Nr. 5, § 5 Abs. 1, § 11 Abs. 2; AEG § 4 Abs. 1; Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG § 2 Abs. 2 Satz 1 und 2, § 6; Verordnung (EU) Nr. 1303/2014 Nr. 2. 4 Buchst. b und c, Nr. 4. 2. 1. 5. 1 Buchst. a, Nr. 4. 2. 1. 5. 2 Buchst. a, Nr. 4. 2. 1. 7 Buchst. d des Anhangs
  Planfeststellung; Planänderung; Eisenbahn; Tunnel; Rettungsplatz; Feuerwehr; Richtlinie des Eisenbahn-Bundesamtes "Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln - Stand: 1. 07. 2008".

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  VwGO § 123 Abs. 1 Satz 2
  Eisenbahn; Feuerwehr; Planfeststellung; Planänderung; Rettungsplatz; Richtlinie des Eisenbahn-Bundesamtes "Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln - Stand: 1072008"; Tunnel

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 1 Nr 5 VerkPBG, § 5 Abs 1 VerkPBG, § 11 Abs 2 VerkPBG, § 4 Abs 1 AEG, § 2 Abs 2 S 1 Brand/KatSchG TH 2008
  Klage auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel

• Wolters Kluwer

  Klage eines Landkreises auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Streitigkeiten über Planänderungen zur Anpassung des Vorhabens an geänderte Sicherheitsanforderungen

• rewis.io

  Klage auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Planfeststellung; Planänderung; Eisenbahn; Tunnel; Rettungsplatz; Feuerwehr; Richtlinie des Eisenbahn-Bundesamtes "Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln - Stand: 1.07.2008"

• rechtsportal.de

  Klage eines Landkreises auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Streitigkeiten über Planänderungen zur Anpassung des Vorhabens an geänderte Sicherheitsanforderungen

• datenbank.nwb.de

  Klage auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 2017, 724

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 25.05.2005 - 9 B 43.04

  Gesetz zur Beschleunigung der Planungen für Verkehrswege in den neuen Ländern …

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Das bauliche Sicherheitskonzept habe lediglich Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen bei Schadensfällen und mithin bei Hilfeleistungen, zu denen die Feuerwehr verpflichtet sei und auf die sie sich einzustellen habe; es ginge zu weit, der Gebietskörperschaft unter Berufung auf die Funktionsfähigkeit ihrer Feuerwehr ein Recht einzuräumen, diese Rahmenbedingungen im Klagewege kontrollieren und mitgestalten zu können (BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2005 - 9 B 43.04 - juris Rn. 24).
• BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 11.15

  Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz; gerichtliche Zuständigkeit; Rücknahme …

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Ob ein Landkreis im Hinblick auf seine Aufgabe, eine Feuerwehreinsatzleitstelle und eine Kreisfeuerwehrzentrale zu unterhalten, geltend machen kann, dass ein Autobahntunnel mit einer automatischen Brandbekämpfungsanlage ausgestattet werden müsse, hat es offen gelassen (BVerwG, Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 11.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:280416U9A11.15.0] - juris Rn. 13, 18;… vgl. auch Urteil vom 22. Oktober 2013 - 9 A 13.12 - juris Rn. 14).
• BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 4.16

  Klagen gegen Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel erfolglos

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Der Antragsteller hat am 23. Juni 2016 gegen den ihm am 27. Mai 2016 zugestellten (Gerichtsakte BVerwG 3 A 4.16 Bl. 9) Planfeststellungsbeschluss Klage erhoben (BVerwG 3 A 4.16) und um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht.

 
• BVerwG, 10.02.2011 - 7 VR 6.11

  Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Streitigkeiten, die …

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Einem solchen Antrag ist nur ausnahmsweise dann stattzugeben, wenn das Abwarten in der Hauptsache für den Antragsteller schwere und unzumutbare, nachträglich nicht mehr zu beseitigende Nachteile zur Folge hätte (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2011 - 7 VR 6.11 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• BVerwG, 15.06.2011 - 7 VR 8.11

  Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des …

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Eine Streitigkeit betrifft das Planfeststellungsverfahren, wenn sie Teil der genehmigungsrechtlichen Bewältigung des Vorhabens ist; § 5 Abs. 1 Satz 1 VerkPBG verlangt, dass über die Rechtmäßigkeit der Planfeststellung für ein solches Vorhaben gestritten wird (BVerwG, Beschluss vom 15. Juni 2011 - 7 VR 8.11 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 20 Rn. 5 m.w.N.).
• BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

  Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Autobahn; Landkreis; Abwehrender …

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Als von der Fachplanung betroffener Landkreis ist er auf die Rüge von Vorschriften beschränkt, die seinem Schutz dienen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 4 A 1.13 - BVerwGE 148, 353 Rn. 23).
• BVerwG, 28.04.2016 - 4 A 2.15

  Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

  Auszug aus BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

  Sie erfasst alle Verwaltungsstreitsachen, die einen unmittelbaren Bezug zu konkreten Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 1 VerkPBG haben (BVerwG, Urteil vom 28. April 2016 - 4 A 2.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:280416U4A2.15.0] - juris Rn. 15 m.w.N.).

• BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 4.16

  ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am …

  Das Bundesverwaltungsgericht ist - wie bereits im Eilverfahren dargelegt (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:151216B3VR4.16.0] - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 12) - für die Entscheidung über die Klage zuständig.

  Ohne die Planänderung dürfte es nicht in Betrieb genommen werden (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 12).

  Anderenfalls wäre nicht verständlich, warum nur bei langen und sehr langen Tunneln an den Tunnelportalen und Notausgängen jeweils ein Rettungsplatz anzuordnen ist, bei Tunneln mit einer Länge über 500 m bis 1 000 m aber ein einziger Rettungsplatz genügt (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 15).

• BVerwG, 23.06.2021 - 7 A 10.20

  Klagen gegen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen - Emmerich im Bereich …

  a) Eine Verletzung der Anforderungen an den Brand- und Katastrophenschutz kann eine Kommune nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts insoweit rügen, als sie geltend macht, dass ihr hierdurch die Erfüllung von Selbstverwaltungsaufgaben in diesem Bereich wesentlich erschwert wird (…vgl. BVerwG, Urteile vom 28. April 2016 - 9 A 11.15 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 171 Rn. 13 und 17 und vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 - BVerwGE 165, 33 Rn. 20 ff., Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 14).
• BVerwG, 19.12.2017 - 3 A 8.15

  Auslegung; Bestandskraft; Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; …

  Sie erfasst alle Verwaltungsstreitsachen, die einen unmittelbaren Bezug zu konkreten Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 1 VerkPBG haben, also Teil der genehmigungsrechtlichen Bewältigung des Vorhabens sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:151216B3VR4.16.0] - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 11 m.w.N.).

 
• BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 1.18

  ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am …

  Anderenfalls wäre nicht verständlich, warum nur bei langen und sehr langen Tunneln an den Tunnelportalen und Notausgängen jeweils ein Rettungsplatz anzuordnen ist, bei Tunneln mit einer Länge über 500 m bis 1 000 m aber ein einziger Rettungsplatz genügt (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 15).
• BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 5.16

  ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am …

  Anderenfalls wäre nicht verständlich, warum nur bei langen und sehr langen Tunneln an den Tunnelportalen und Notausgängen jeweils ein Rettungsplatz anzuordnen ist, bei Tunneln mit einer Länge über 500 m bis 1 000 m aber ein einziger Rettungsplatz genügt (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:151216B3VR4.16.0] - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 15).
• BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 2.18

  ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am …

  Anderenfalls wäre nicht verständlich, warum nur bei langen und sehr langen Tunneln an den Tunnelportalen und Notausgängen jeweils ein Rettungsplatz anzuordnen ist, bei Tunneln mit einer Länge über 500 m bis 1 000 m aber ein einziger Rettungsplatz genügt (BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23 Rn. 15).
• BVerwG, 10.09.2018 - 4 A 14.17

  Zuständigkeit des Gerichts i.R.e. Planänderung einer zeitlich begrenzten …

  Abweichendes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2016 - 3 VR 4.16 - (Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 23).