Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.2017 - 2 B 59.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53111
BVerwG, 15.12.2017 - 2 B 59.17 (https://dejure.org/2017,53111)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2017 - 2 B 59.17 (https://dejure.org/2017,53111)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2017 - 2 B 59.17 (https://dejure.org/2017,53111)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Disziplinarrechtliche Bindungswirkung eines Strafurteils zum Besitz und zur Verbreitung kinderpornographischer Bilddateien

  • Wolters Kluwer

    Umfang der zulässigen Verweisung einer Disziplinarklageschrift auf die bindenden Feststellungen eines Strafurteils; Geltendmachung der offenkundigen Unrichtigkeit einer strafgerichtlichen Feststellung im gerichtlichen Disziplinarverfahren; Erfüllung des Straftatbestands ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der zulässigen Verweisung einer Disziplinarklageschrift auf die bindenden Feststellungen eines Strafurteils; Geltendmachung der offenkundigen Unrichtigkeit einer strafgerichtlichen Feststellung im gerichtlichen Disziplinarverfahren; Erfüllung des Straftatbestands ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Karlsruhe, 26.07.2018 - DL 17 K 342/17

    Verletzung der allgemeinen Dienstpflichten eines Beamten; Verweigerung eines

    Bestehen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die Schuldfähigkeit des Beamten bei Begehung der Tat aufgehoben oder gemindert war, so muss die Disziplinarbehörde nähere Feststellungen hierzu treffen (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 15.12.2017 - 2 B 59.17 - juris Rn. 29; Beschl. v. 09.10.2014 - 2 B 60.14 - juris Rn. 25 mwN).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.03.2018 - 82 D 3.17

    Zollbeamter; Vollstreckung; Gelder nicht abgeführt; Quittungsdurchschriften

    Es müssen tatsächliche Umstände dargetan werden, aus denen sich die offenkundige Unrichtigkeit ergeben kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2013 - 2 B 20.12 - Rn. 8 f. m.w.N.; s.a. Beschluss vom 30. August 2017 - 2 B 34.17 - juris Rn. 13; Beschluss vom 15. Dezember 2017 - 2 B 59.17 - juris Rn. 21 f.).
  • VG Düsseldorf, 08.04.2019 - 35 K 8702/18
    Ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Dezember 2017 - 2 B 59/17 -, juris, Rn. 18 m.w.N.
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