Rechtsprechung
   BVerwG, 16.01.2007 - 9 B 14.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1224
BVerwG, 16.01.2007 - 9 B 14.06 (https://dejure.org/2007,1224)
BVerwG, Entscheidung vom 16.01.2007 - 9 B 14.06 (https://dejure.org/2007,1224)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - 9 B 14.06 (https://dejure.org/2007,1224)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    FStrG § 1 Abs. 1, § 5 Abs. 4, § 17 Abs. 6c Satz 1; FStrAbG § 1 Abs. 2; EKrG § 2 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 19 Abs. 4; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2 und 3
    Bundesstraße; Ortsdurchfahrt; weiträumiger Verkehr; Planrechtfertigung; gesetzliche Bedarfsfeststellung; Bedarfsplan; Kreuzung; Bahnübergang; Bahnüberführung; Drittschutz; Schutznorm; grundrechtliche Schutzpflicht; mittelbar Betroffener; Abwägung; Saldierung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 1 Abs. 1, § 5 Abs. 4, § 17 Abs. 6c Satz 1
    Bundesstraße; Ortsdurchfahrt; weiträumiger Verkehr; Planrechtfertigung; gesetzliche Bedarfsfeststellung; Bedarfsplan; Kreuzung; Bahnübergang; Bahnüberführung; Drittschutz; Schutznorm; grundrechtliche Schutzpflicht; mittelbar Betroffener; Abwägung; Saldierung; ...

  • Judicialis

    Bundesstraße; Ortsdurchfahrt; weiträumiger Verkehr; Planrechtfertigung; gesetzliche Bedarfsfeststellung; Bedarfsplan; Kreuzung; Bahnübergang; Bahnüberführung; Drittschutz; Schutznorm; grundrechtliche Schutzpflicht; mittelbar Betroffener; Abwägung; Saldierung;

  • Wolters Kluwer

    Frage der drittschützenden Wirkung von § 2 Abs. 1 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zugunsten des künftigen Benutzers einer neu herzustellenden Kreuzung zwischen einer Bundesstraße und einer Bahnstrecke; Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Bedarfsfeststellung für das ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzliche Bedarfsfeststellung für Verlegung eines Bundesstraßenteilstücks - kein Drittschutz zugunsten künftiger Benutzer einer Kreuzung von Bahn und Straße - Abwägungskontrolle bei Klagen mittelbar Betroffener

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 462
  • DVBl 2007, 389 (Ls.)
  • DÖV 2007, 891
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    Infolge der gesetzlichen Bedarfsfeststellung, die gemäß § 1 Abs. 2 FStrAbG auch für das gerichtliche Verfahren Bindungswirkung entfaltet, ist grundsätzlich eine Nachprüfung ausgeschlossen, ob für die geplante Autobahn ein Verkehrsbedarf vorhanden ist (z.B. Urteile vom 19. Mai 1998 a.a.O. S. 9 und vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ; zuletzt Beschluss vom 16. Januar 2007 - BVerwG 9 B 14.06 - Rn. 6 f. ).
  • BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13

    Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage;

    Diese Abwägungskontrolle kann hinsichtlich fremder Belange lediglich insoweit eine gewisse Ausdehnung erfahren, dass gleichgerichtete Interessen, wie die Lärmschutzbelange benachbarter Anlieger, die nur einheitlich mit den entsprechenden Belangen eines Klägers gewichtet werden können, in die Prüfung einzubeziehen sind (BVerwG, Beschluss vom 16. Januar 2007 - 9 B 14.06 - Buchholz 407.4 § 1 FStrG Nr. 11 Rn. 18).
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 27/15

    Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Celle; Stickstoffdepositionen;

    Solchen Angaben stünde außerdem entgegen, dass die Verkehrsanteile von Abschnitt zu Abschnitt schwanken können, die Bedarfsbeurteilung für die einzelnen Abschnitte aber nicht losgelöst von der Verkehrsfunktion der Straße als ganzer erfolgen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.01.2007 - 9 B 14.06 -, NVwZ 2007, 462; Urteil des Senats vom 19.02.2007, a. a. O.).
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