Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.1988 - 4 B 26.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,2609
BVerwG, 16.02.1988 - 4 B 26.88 (https://dejure.org/1988,2609)
BVerwG, Entscheidung vom 16.02.1988 - 4 B 26.88 (https://dejure.org/1988,2609)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Februar 1988 - 4 B 26.88 (https://dejure.org/1988,2609)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bodenrechtliche Anforderungen - Abgrabungen - Landesrecht - Abschließende Regelung - Landschaftspflege - Raumordnung - Landschaftsschutzrecht - Abgrabung - Kiesgrube

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bodenrechtlichen Zulässigkeit einer Kiesgrube; Berücksichtigung der Ziele der Raumordnung nach Landesrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 49
  • ZfBR 1988, 144
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2003 - 20 A 4257/99
    Dass die in Frage stehenden Ziele der Raumordnung rein landschaftspflegerische Gesichtspunkte betreffen, die den bodenrechtlichen Regelungsbereich nicht berühren, vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 1988 - 4 B 26.88 -, Buchholz 406.11 § 29 BBauG/BauGB Nr. 39, ist jedenfalls wegen der bei der Darstellung der Abgrabungsbereiche berücksichtigten kommunalen Belange nicht festzustellen.
  • VG Düsseldorf, 18.03.2004 - 4 K 4781/02

    Herstellung eines Gewässers durch Abgrabung von Sand und Kies; Zulassung der

    Soweit deshalb eine undifferenzierte Übernahme der Rechtsprechung zur Funktionslosigkeit von Festsetzungen in Bebauungsplänen auf Festsetzungen in Landschaftsschutzverordnungen möglicherweise nicht angezeigt ist (vgl. BVerwG, B. v. 16. Februar 1988, - 4 B 26.88 -, BRS 48 Nr. 213, jedoch andererseits Bayerischer VGH, Urteile vom 25. April 1996, - 9 N 94.599 -, NuR 1998, 150-153, und vom 14. Januar 2003, - 1 N 01.2072 -, BauR 2003, 997-1001 und VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Mai 2000, a.a.O., die die Möglichkeit der Funktionslosigkeit von Landschaftsschutzverordnungen grundsätzlich bejahen), ist die Situation für die Festsetzung von und in Landschaftsschutzgebieten rechtlich anders und vor allem Bebauungsplänen systemnäher.

    Dass die in Frage stehenden Ziele der Raumordnung rein landschaftspflegerische Gesichtspunkte betreffen, die den bodenrechtlichen Regelungsbereich nicht berühren, hierzu BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 1988 - 4 B 26.88 -, Buchholz 406.11 § 29 BBauG/BauGB Nr. 39, ist jedenfalls wegen der bei der Darstellung der Abgrabungsbereiche berücksichtigten kommunalen Belange nicht festzustellen.

  • VG Düsseldorf, 08.01.2004 - 4 K 4709/02

    Anspruch auf Entscheidung über einen Planfeststellungsantrag zur Herstellung

    Dass die in Frage stehenden Ziele der Raumordnung rein landschaftspflegerische Gesichtspunkte betreffen, die den bodenrechtlichen Regelungsbereich nicht berühren, hierzu BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 1988 - 4 B 26.88 -, Buchholz 406.11 § 29 BBauG/BauGB Nr. 39, ist jedenfalls wegen der bei der Darstellung der Abgrabungsbereiche berücksichtigten kommunalen Belange nicht festzustellen.
  • VG Düsseldorf, 30.10.2003 - 4 K 4657/99

    Feststellung des Planes zur Herstellung eines Gewässers zum Zwecke der Gewinnung

    Dass die in Frage stehenden Ziele der Raumordnung rein landschaftspflegerische Gesichtspunkte betreffen, die den bodenrechtlichen Regelungsbereich nicht berühren, hierzu BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 1988 - 4 B 26.88 -, Buchholz 406.11 § 29 BBauG/BauGB Nr. 39, ist jedenfalls wegen der bei der Darstellung der Abgrabungsbereiche berücksichtigten kommunalen Belange nicht festzustellen.
  • VG Wiesbaden, 23.08.1989 - III E 712/89

    Anspruch auf Bebauungsgenehmigung; Feststellung, dass Plan mit Bauplanungsrecht

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  • VG Gelsenkirchen, 27.04.2010 - 6 K 6408/08

    Landschaftsplan, Naturschutzgebiet, Befreiung, Funktionslosigkeit

    Soweit deshalb eine undifferenzierte Übernahme der Rechtsprechung zur Funktionslosigkeit von Festsetzungen in Bebauungsplänen auf Festsetzungen in Landschaftsschutzverordnungen möglicherweise nicht angezeigt ist, 30 vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 1988, - 4 B 26.88 -, BRS 48 Nr. 213, jedoch andererseits Bayerischer VGH, Urteile vom 25. April 1996, - 9 N 94.599 -, NuR 1998, S.150-153, und vom 14. Januar 2003, - 1 N 01.2072 -, BauR 2003, S. 997-1001 und VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Mai 2000, a.a.O., die die Möglichkeit der Funktionslosigkeit von Landschaftsschutzverordnungen grundsätzlich bejahen, 31.
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