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   BVerwG, 16.02.1995 - 1 B 206.93   

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https://dejure.org/1995,11083
BVerwG, 16.02.1995 - 1 B 206.93 (https://dejure.org/1995,11083)
BVerwG, Entscheidung vom 16.02.1995 - 1 B 206.93 (https://dejure.org/1995,11083)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Februar 1995 - 1 B 206.93 (https://dejure.org/1995,11083)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen

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Wird zitiert von ...

  • VG Freiburg, 17.11.1998 - 4 K 2141/96

    Straßenverbot für Scientology

    Weiter kann dahinstehen, ob es sich bei der Klägerin oder der xxxx insgesamt um eine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft i.S.d. Art. 4 GG handelt (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse v. 16.01.1995, Az.: 1 B 205/93 und 1 B 206/93; BAG, Beschlv. 22.03.1995 Az.: 5 AZB 21/94, NJW 1996, 143).
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