Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.2001 - 4 BN 56.00   

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https://dejure.org/2001,2005
BVerwG, 16.02.2001 - 4 BN 56.00 (https://dejure.org/2001,2005)
BVerwG, Entscheidung vom 16.02.2001 - 4 BN 56.00 (https://dejure.org/2001,2005)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Februar 2001 - 4 BN 56.00 (https://dejure.org/2001,2005)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BauGB §§ 149, 162 Abs. 1, § 165 Abs. 3, § 171 Abs. 1 und 2
    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; zügige Durchführung; Finanzierbarkeit; Kosten- und Finanzierungsübersicht; Kooperationsbereitschaft der Betroffenen; Angebot, städtebauliche Verträge abzuschließen

  • Judicialis

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; zügige Durchführung; Finanzierbarkeit; Kosten- und Finanzierungsübersicht; Kooperationsbereitschaft der Betroffenen; Angebot, städtebauliche Verträge abzuschließen.

  • Jurion

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Zügige Durchführung - Finanzierbarkeit - Kosten- und Finanzierungsübersicht - Kooperationsbereitschaft - Angebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Städtebaurecht - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; zügige Durchführung; Finanzierbarkeit; Kosten- und Finanzierungsübersicht; Kooperationsbereitschaft der Betroffenen; Angebot, städtebauliche Verträge abzuschließen.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle: Kosten- u. Finanzierungsübersicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 1053
  • DVBl 2001, 1444
  • BauR 2001, 1689
  • ZfBR 2001, 495



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BVerwG, 10.04.2018 - 4 CN 2.17

    Sanierungssatzung "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung - ESIE"

    Als nicht oder nicht zügig durchführbar können sich städtebauliche Sanierungsmaßnahmen nicht nur aus rechtlichen, sondern auch aus finanziellen Gründen erweisen (BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2001 - 4 BN 56.00 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 10 S. 16 f. ).

    Schon im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist die Gemeinde - wie dargestellt - grundsätzlich verpflichtet, die Kosten der Gesamtmaßnahme zumindest überschlägig zu ermitteln und die Finanzierungsmöglichkeiten zu erkunden (BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2001 - a.a.O.).

    Die Kosten- und Finanzierungsübersicht ist nach § 142 BauGB weder Bestandteil der Sanierungssatzung, noch teilt sie deren rechtliches Schicksal (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2001 - 4 BN 56.00 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 10 S. 17 ).

    Die verbliebene Formulierung "nach dem Stand der Planung" betont den Planungscharakter der Kosten- und Finanzierungsübersicht (BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2001 - 4 BN 56.00 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 10 S. 16: Instrument der gemeindlichen Finanzplanung ; vgl. auch Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand August 2017, § 149 Rn. 22) und vermeidet eine starre zeitliche Festlegung.

    Das Vorliegen einer Kosten- und Finanzierungsübersicht im Sinne von § 149 BauGB im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses hat der Senat auch in seiner bisherigen Rechtsprechung (BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2001 - 4 BN 56.00 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 10 S. 16 f.) nicht gefordert, sondern lediglich verlangt, dass die Kosten der Gesamtmaßnahme schon im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen überschlägig zu ermitteln sind.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 76/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.2.2001 - 4 BN 56.00 -.

    BRS 64 Nr. 224 = BauR 2001, 1689.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 66/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme von

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.2.2001 - 4 BN 56.00 -.

    BRS 64 Nr. 224 = BauR 2001, 1689.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 7 D 70/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.2.2001 - 4 BN 56.00 -.

    BRS 64 Nr. 224 = BauR 2001, 1689.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 67/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.2.2001 - 4 BN 56.00 -.

    BRS 64 Nr. 224 = BauR 2001, 1689.

  • BVerwG, 05.08.2002 - 4 BN 32.02

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen; gerichtliche Kontrolldichte; gemeindlicher

    Dahinstehen kann, ob sich das Normenkontrollgericht unter dem Blickwinkel der in § 165 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB normierten Erfordernisse über einen Rechtssatz hinweggesetzt hat, den der Senat im Beschluss vom 16. Februar 2001 - BVerwG 4 BN 56.00 - (Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 10) im Zusammenhang mit der Frage aufgestellt hat, wieweit die Gemeinde vor der förmlichen Festlegung eines Entwicklungsbereichs zu prüfen hat, ob sich die angestrebten Entwicklungsziele durch den Abschluss städtebaulicher Verträge erreichen lassen.
  • BVerwG, 17.12.2003 - 4 BN 54.03

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Gemeinbedarfseinrichtung; Allgemeinwohl;

    Die Bildung des richtigen Maßstabs für die Überprüfung einer Prognose ist im Übrigen dem materiellen Recht zuzuordnen (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 16. Februar 2001 - BVerwG 4 BN 56.00 - NVwZ 2001, 1053 = BRS 64 Nr. 224); bei der Würdigung einer Aufklärungsrüge ist insoweit von der materiellrechtlichen Auffassung der Vorinstanz auszugehen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - 2 D 86/09

    Stadt Attendorn obsiegt im Streit um Entwicklungssatzung für Industriegebiet

    - 4 BN 56.00 -, BRS 64 Nr. 224 = juris Rn. 27; OVG NRW, Urteile vom 18. Mai 2010 - 10 D 42/06.NE -, BauR 2010, 1890 = juris Rn. 90, vom 18. Dezember 2008 - 10 D 104/06.NE -, BRS 73 Nr. 221 = juris Rn. 78, vom 27. November 2003.
  • VGH Hessen, 12.06.2003 - 3 N 453/02

    Ausgleich naturschutzrechtlicher Eingriffe

    Dasselbe gilt für die Urteile des Senats vom 31.05.2000 - 3 N 618/98 und 3 N 1250/99 - nach den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.02.2001 - 4 BN 55.00 und 4 BN 56.00 - in den Normenkontrollverfahren gegen die im Süden von Frankfurt am Main - Kalbach für Wohnungen und Universitätsbauten vorgesehene städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Riedberg".
  • BVerwG, 06.02.2006 - 4 BN 3.06

    Durchgangsenteignung; Enteignungszweck; Entwicklungsbereich; Entwicklungssatzung;

    Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht insbesondere nicht dazu, der Rechtsansicht oder der Tatsachenwürdigung eines der Beteiligten zu folgen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2001 BVerwG 4 BN 56.00 juris Rn. 22 m.w.N.).
  • OVG Bremen, 21.03.2003 - 1 D 273/02

    Entwicklungssatzung; Erhöhter Wohnbedarf; Bedarfsprognose; Landschaftspark;

  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2006 - 3 S 2468/04

    Wohl der Allgemeinheit, Erhöhter Wohnstättenbedarf, Enteignung,

  • VerfGH Bayern, 13.03.2008 - 12-VII-06

    Popularklage gegen Entwicklungssatzung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - 1 C 11712/02

    Im IKEA-Streit vor dem OVG siegt die Stadt Koblenz

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.07.2001 - 1 C 11380/00
  • BVerwG, 05.08.2002 - 4 BN 35.02

    Eröffnung von Beurteilungsfreiräumen und Gestaltungsfreiräumen durch Vorschriften

  • BVerwG, 05.08.2002 - 4 BN 34.02

    Eröffnung von Beurteilungsfreiräumen und Gestaltungsfreiräumen durch Vorschriften

  • BVerwG, 05.08.2002 - 4 BN 33.02

    Eröffnung von Beurteilungsfreiräumen und Gestaltungsfreiräumen durch Vorschriften

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.07.2016 - 2 A 13.14

    Normenkontrollantrag; Entwicklungssatzung; Antragsbefugnis von Käuferinnen von

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