Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.2012 - 2 WD 7.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11687
BVerwG, 16.02.2012 - 2 WD 7.11 (https://dejure.org/2012,11687)
BVerwG, Entscheidung vom 16.02.2012 - 2 WD 7.11 (https://dejure.org/2012,11687)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - 2 WD 7.11 (https://dejure.org/2012,11687)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Beförderungsverbot von 18 Monaten und Kürzung der Dienstbezüge als Disziplinarmaßnahme für ein Dienstvergehen eines Soldaten (hier: Warenhausdiebstähle); Eintragung des Strafbefehls in die Disziplinarkarteikarte für drei Jahre als Förderungshemmnis für den weiteren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beförderungsverbot von 18 Monaten und Kürzung der Dienstbezüge als Disziplinarmaßnahme für ein Dienstvergehen eines Soldaten (hier: Warenhausdiebstähle); Eintragung des Strafbefehls in die Disziplinarkarteikarte für drei Jahre als Förderungshemmnis für den weiteren ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 732
  • DÖV 2012, 859
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 17.01.2013 - 2 WD 25.11

    Maßnahmebemessung; Alkoholmissbrauch; verminderte Schuldfähigkeit; Absehen von

    Da er bereits seit April 2010 formal alle Voraussetzungen für eine Beförderung zum Major erfüllt, hat das Disziplinarverfahren als solches bereits Auswirkungen auf den dienstlichen Werdegang des Soldaten gezeitigt (vgl. dazu: Urteil vom 16. Februar 2012 - BVerwG 2 WD 7.11 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 9 Rn. 42).

    Zwar ist der Zeitraum der faktischen Beförderungssperre vorliegend nicht durch ein erfolgloses Rechtsmittel der Wehrdisziplinaranwaltschaft, sondern ausschließlich vom Soldaten verlängert worden (vgl. dazu Urteile vom 13. September 2011 - BVerwG 2 WD 15.10 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 33 Rn. 61, vom 16. Februar 2012 - BVerwG 2 WD 7.11 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 9 Rn. 42, und vom 13. Dezember 2012 - BVerwG 2 WD 29.11 - Rn. 95); der Senat berücksichtigt jedoch insoweit zugunsten des Soldaten, dass die bereits für September 2012 anberaumte Berufungshauptverhandlung aus Gründen aufgehoben wurde, die in der Sphäre des Gerichts lagen.

  • BVerwG, 23.04.2015 - 2 WD 7.14

    Maßnahmebeschränkte Berufung; Lösung von bindenden Tatsachen-; feststellungen des

    Soweit es die Gewichtung des faktischen Beförderungsverbots betrifft, muss sich der Soldat zudem entgegenhalten lassen, dass er mit der im April 2014 eingelegten und erfolglosen Berufung zu einer Verlängerung des faktischen Beförderungsverbots selbst beigetragen hat (BVerwG, Urteil vom 16. Februar 2012 - 2 WD 7.11 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 9 Rn. 42).

    Dies darf jedoch nicht dazu führen, die mit einer gesetzlich zulässigen Disziplinarmaßnahme sanktionstypische Auswirkung zu unterlaufen (BVerwG, Urteile vom 16. Februar 2012 - 2 WD 7.11 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 9 Rn. 41 und vom 15. Mai 2014 - 2 WD 3.13 - juris Rn. 45).

  • BVerwG, 12.03.2015 - 2 WD 3.14

    Bemessung der Schwere des Dienstvergehens eines Zeitsoldaten

    Dies darf jedoch nicht dazu führen, gesetzgeberische Wertungen zu unterlaufen (BVerwG, Urteil vom 16. Februar 2012 - 2 WD 7.11 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 9 Rn. 41).
  • BVerwG, 15.05.2014 - 2 WD 3.13

    Herabsetzung eines früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den

    Ungeachtet dessen, dass dieser sich im Ruhestand befindet und deshalb ohnehin keine Uniform mehr trägt, ist die Erwägung deshalb unzulässig, weil sie auf die Kompensation einer mit einer gesetzlich zulässigen Disziplinarmaßnahme sanktionstypischen Auswirkung abzielt (Urteil vom 21. Juni 2011 - BVerwG 2 WD 10.10 - Rn. 46), für deren Eintritt letztlich der frühere Soldat die Verantwortung trägt (vgl. auch Urteil vom 16. Februar 2012 - BVerwG 2 WD 7.11 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 9 Rn. 41).
  • BVerwG, 12.07.2012 - 2 WD 31.11

    Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme eines Soldaten bei Begehung

    Ob die Tat- und Schuldfeststellungen rechtsfehlerfrei getroffen wurden, darf vom Senat grundsätzlich nicht überprüft werden (Urteil vom 16. Februar 2012 - BVerwG 2 WD 7.11 - Rn. 26).
  • BVerwG, 24.05.2012 - 2 WD 19.11

    Angemessenheit der Disziplinarmaßnahme gegenüber einem Soldaten bei Errichtung

    Ob die Tat- und Schuldfeststellungen rechtsfehlerfrei getroffen wurden, darf vom Senat grundsätzlich nicht überprüft werden (Urteil vom 16. Februar 2012 - BVerwG 2 WD 7.11 - juris Rn. 26).
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