Rechtsprechung
   BVerwG, 16.03.1989 - 4 C 25.86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,489
BVerwG, 16.03.1989 - 4 C 25.86 (https://dejure.org/1989,489)
BVerwG, Entscheidung vom 16.03.1989 - 4 C 25.86 (https://dejure.org/1989,489)
BVerwG, Entscheidung vom 16. März 1989 - 4 C 25.86 (https://dejure.org/1989,489)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bergbauvorhaben - Betriebsplanverfahren - Nachbarrecht - Bergbehörde - Bauplanungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 1162
  • DVBl 1989, 672
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BVerwG, 16.03.1989 - 4 C 36.85

    Bergbau - Bodenschätze - Berschadensregelung - Betriebsplan - Nachbarschutz -

    Solche auf andere öffentlich-rechtliche Schutznormen gegründeten Ansprüche werden von den Klägern nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich (vgl. dazu im übrigen das Urteil vom heutigen Tage in der Streitsache BVerwG 4 C 25.86).

    Auch wenn - wie im Urteil vom heutigen Tage in der Streitsache BVerwG 4 C 25.86 näher ausgeführt ist - Nachbarschutz aus anderen einfachrechtlichen Vorschriften gegenüber einem bergbaulichen Vorhaben nicht zum Zuge kommen kann, so gibt doch § 48 Abs. 2 BBergG, der im übrigen andere öffentlich-rechtliche Vorschriften ausdrücklich unberührt läßt, grundsätzlich den Weg frei für eine die Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen begrenzende Berücksichtigung gegenläufiger öffentlicher Interessen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2005 - 11 A 1751/04

    Berufung der Stadt Voerde gegen die Steinkohlegewinnung im Bergwerk Walsum

    BVerwG, Urteile vom 16. März 1989 - 4 C 36.85 -, BVerwGE 81, 329 (334) und - 4 C 25.86 -, Buchholz 406.27 § 48 BBergG Nr. 3.

    BVerwG, Urteile vom 16. März 1989 - 4 C 36.85 -, BVerwGE 81, 329 (344 ff.), und - 4 C 25.86 -, Buchholz 406.27 § 48 BBergG Nr. 3.

  • BVerwG, 30.03.2017 - 7 C 17.15

    Kiesgrube; obligatorischer Rahmenbetriebsplan; Planfeststellungsverfahren;

    Der Gesetzgeber hat sich bei der Zusammenstellung der im Katalog des § 3 Abs. 4 Nr. 1 BBergG aufgeführten grundeigenen Bodenschätze im Wesentlichen an der - zum damaligen Zeitpunkt gemäß Art. 74 Nr. 11, Art. 125 GG a.F. als Bundesrecht fortgeltenden (siehe § 175 Nr. 4 BBergG; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 15. April 1957 - 1 B 191.55 - Buchholz 451.18 SilvesterVO Nr. 1 und Urteil vom 16. März 1989 - 4 C 25.86 - Buchholz 406.27 § 48 BBergG Nr. 3 S. 18 = juris Rn. 25) - Verordnung über die Aufsuchung und Gewinnung mineralischer Bodenschätze vom 31. Dezember 1942 (RGBl. 1943 I S. 17, ber. Fassung in BGBl. III, Sachgebiet 7 Wirtschaftsrecht, Gliederungsnummer 750-3) - sog. Silvesterverordnung - orientiert (BT-Drs. 8/1315 S. 79), die in § 1 Abs. 1 Nr. 6 bei Quarzit und Quarz in gleicher Weise auf die entsprechende Eignung abstellt.
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