Rechtsprechung
   BVerwG, 16.05.1989 - 4 B 90.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1636
BVerwG, 16.05.1989 - 4 B 90.89 (https://dejure.org/1989,1636)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1989 - 4 B 90.89 (https://dejure.org/1989,1636)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1989 - 4 B 90.89 (https://dejure.org/1989,1636)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2830
  • NVwZ 1989, 1157 (Ls.)
  • DÖV 1989, 1042
  • BauR 1989, 726
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 03.09.2003 - 7 B 6.03

    Abwasser; ATV-Arbeitsblatt; ATV-Regelwerk; Bach; Bakterienverseuchung;

    22 Es liegt des Weiteren auf der Hand und bedarf keiner Klärung in einem Revisionsverfahren, dass die Behörde im Rahmen ihres Ermessens berücksichtigen darf, inwieweit zu Lasten des Betreibers der Abwasseranlage Auflagen wirtschaftlich vertretbar sind, die über das nach dem Stand der Technik Erforderliche hinausgehen (vgl. zum Planfeststellungsrecht Beschluss vom 16. Mai 1989 BVerwG 4 B 90.89 Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 83).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.1995 - 8 S 434/95

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des OVG/VGH für straßenrechtliche

    Mit den Fällen, in denen der Bau einer Straße erstmalig die Errichtung eines Weidezauns (vgl. BVerwGE 71, 166), oder eines Wildschutzzauns (vgl. BVerwG, B. v. 16.5.1989 - 4 B 90.89 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 83) erforderlich macht, ist die vorliegende Situation daher nicht zu vergleichen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.1996 - 20 A 5871/94
    Vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. Mai 1989 - 4 B 90.89 -, NJW 1989, 2830 (2831).
  • BayObLG, 12.09.1991 - BReg. 2 Z 116/91

    Bindung des Grundbuchamtes an rechtskräftiges Feststellungsurteil

    Das Grundbuch ist dazu bestimmt, ... über die privatrechtlichen, nicht aber auch über die öffentlich-rechtlichen Verhältnisse Auskunft zu geben (vgl. BayObLG BayVBl 1990, 26).
  • BSG, 07.12.1989 - 4 RLw 9/88

    Abgabe eines Unternehmens nach dem GAL

    Dieser liegt (nur) vor, wenn es dem bisherigen Unternehmer verwehrt ist, aus eigener Rechtsmacht alsbald oder jederzeit die Bewirtschaftung des Landes wieder aufzunehmen (stellvertretend: BSG SozR 5850 § 2 Nr. 13 S 28 f; Urteil des erkennenden Senats vom 22. Juni 1989 - 4 RLw 4/88, zur Veröffentlichung vor- gesehen, = RdL 1989, 240).
  • OVG Sachsen, 11.08.1994 - 1 S 261/94
    Geschützt ist weiter der Käufer, zu dessen Gunsten bereits eine Auflassungsvormerkung ins Grundbuch eingetragen ist (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 29.10.1982, NJW 1983, 1626 [BVerwG 29.10.1982 - BVerwG 4 C 51.79] ; Urt. v. 11.5.1989, UPR 1989, 382; Beschl. v. 11.7.1989, UPR 1989, 389).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.08.1994 - 1 S 261/94

    2.20 Aufschiebende Wirkung; 2.11 Antragsbefugnis; 6.4 Nachbarschutz -

    Geschützt ist weiter der Käufer, zu dessen Gunsten bereits eine Auflassungsvormerkung ins Grundbuch eingetragen ist (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 29.10.1982, NJW 1983, 1626; Urt. v. 11.5.1989, UPR 1989, 382; Beschl. v. 11.7.1989, UPR 1989, 389).
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