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   BVerwG, 16.05.2007 - 6 C 23.06   

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https://dejure.org/2007,1633
BVerwG, 16.05.2007 - 6 C 23.06 (https://dejure.org/2007,1633)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.2007 - 6 C 23.06 (https://dejure.org/2007,1633)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 6 C 23.06 (https://dejure.org/2007,1633)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 8 Abs. 1; VersG § 1 Abs. 1
    Fuckparade 2001"; Versammlungseigenschaft; Gesamtgepräge einer "gemischten" Veranstaltung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 8 Abs. 1
    "Fuckparade 2001"; Versammlungseigenschaft; Gesamtgepräge einer "gemischten" Veranstaltung.; "Fuckparade"; "Love Parade"; gemischte Veranstaltung; Gesamtgepräge; Handzettel; Internetauftritt; Meinungsbildung; Podiumsdiskussion; Prüfungsschritt; Spruchband; Versammlung; ...

  • Judicialis

    "Fuckparade 2001"; Versammlungseigenschaft; Gesamtgepräge einer "gemischten" Veranstaltung

  • Wolters Kluwer

    Feststellung der Versammlungseigenschaft der "Fuckparade 2001"; Schützenswertes ideelles Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsakts; Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Versammlungsfreiheit; Ausrichtung der Zusammenkunft auf ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 8 Abs. 1; VersG § 1 Abs. 1
    Versammlungsrecht - "Fuckparade 2001"; Versammlungseigenschaft; Gesamtgepräge einer "gemischten" Veranstaltung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Fuckparade" muss als Demonstration behandelt werden - Für die Bewertung als "Versammlung" ist Gesamtschau alle maßgeblichen Gesichtspunkte notwendig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 8 Abs. 1 GG, § 1 VersG
    Fuckparade als Versammlung i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 129, 42
  • NVwZ 2007, 1431
  • DÖV 2007, 883
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BVerfG, 27.10.2016 - 1 BvR 458/10

    Die Befreiungsfestigkeit des besonderen Stilleschutzes am Karfreitag ist mit den

    Eine Musik- und Tanzveranstaltung wird jedoch nicht allein dadurch zu einer Versammlung im Sinne von Art. 8 GG, dass bei ihrer Gelegenheit auch Meinungskundgaben erfolgen (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 12. Juli 2001 - 1 BvQ 28/01, 30/01 -, NJW 2001, S. 2459 ; BVerwGE 129, 42 ).

    Enthält eine Veranstaltung sowohl Elemente, die auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichtet sind, als auch solche, die diesem Zweck nicht zuzurechnen sind, ist entscheidend, ob eine derart gemischte Veranstaltung ihrem Gesamtgepräge nach eine Versammlung ist (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 12. Juli 2001 - 1 BvQ 28/01, 30/01 -, NJW 2001, S. 2459 ; BVerwGE 129, 42 ).

    Ist ein Übergewicht des einen oder des anderen Bereichs nicht zweifelsfrei festzustellen, ist die Veranstaltung wie eine Versammlung zu behandeln (vgl. BVerwGE 129, 42 ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2016 - 7 A 1668/15

    Bauaufsichtsbehörde darf gegen Protestcamp am Hambacher Forst vorgehen

    vgl. zum Versammlungsbegriff BVerwG, Urteil vom 16.5.2007 - 6 C 23.06 -, BVerwGE 129, 42, m. w. N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16.5.2007 - 6 C 23.06 -, BVerwGE 129, 42, m. w. N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16.5.2007 - 6 C 23.06 -, BVerwGE 129, 42.

  • OVG Hamburg, 22.06.2017 - 4 Bs 125/17

    Zulässigkeit eines Protestcamps gegen den G 20-Gipfel

    Eine Veranstaltung wird nicht allein dadurch zu einer Versammlung im Sinne von Art. 8 GG, dass bei ihrer Gelegenheit auch Meinungskundgaben erfolgen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.7.2001, 1 BvQ 28/01, 30/01, NJW 2001, S. 2459, juris Rn. 30; BVerwG, Urt. v 16.5.2007, 6 C 23.06, BVerwGE 129, 42, juris Rn. 15).

    Schließlich sind - in einem dritten Schritt - die auf den ersten beiden Stufen festgestellten Gewichte der die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung betreffenden Elemente einerseits und der von diesen zu unterscheidenden Elemente andererseits zueinander in Beziehung zu setzen und aus der Sicht eines durchschnittlichen Betrachters zu vergleichen (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.5.2007, BVerwGE 129, 42, juris Rn. 17, 18).

    Ist ein Übergewicht des einen oder des anderen Bereichs nicht zweifelsfrei festzustellen, ist die Veranstaltung wie eine Versammlung zu behandeln (BVerfG, Beschl. v. 27.10.2016, 1 BvR 458/10, juris Rn. 113; BVerwG, Urt. v. 16.5.2007, BVerwGE 129, 42, juris Rn. 17 ff.).

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