Rechtsprechung
   BVerwG, 16.05.2017 - 4 B 24.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21089
BVerwG, 16.05.2017 - 4 B 24.16 (https://dejure.org/2017,21089)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.2017 - 4 B 24.16 (https://dejure.org/2017,21089)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - 4 B 24.16 (https://dejure.org/2017,21089)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 1 BauGB, § 9a Nr 1 Buchst a BauGB, § 10 BauGB, § 173 Abs 3 S 1 BBauG, § 1 Abs 5 BauNVO
    Unwirksamer Bebauungsplan keine "lex posterior"; Überleitung als Bebauungsplan; Verhältnis von Art. 297 Abs. 1 StGBEG und Bauplanungsrecht

  • Jurion

    Rüge der Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht i.R. der Nichtzulasungsbeschwerde; Anwendung des bundesrechtlichen Rechtsgrundsatzes "Iex posterior derogat legi priori" in Bezug auf Bebauungspläne; Verlust der früheren rechtlichen Wirkung eines Bebauungsplans bei Änderung dieser Bauleitplanung durch eine Gemeinde; Voraussetzungen für die Überleitung von städtebaulichen Plänen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rüge der Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht i.R. der Nichtzulasungsbeschwerde; Anwendung des bundesrechtlichen Rechtsgrundsatzes "Iex posterior derogat legi priori" in Bezug auf Bebauungspläne; Verlust der früheren rechtlichen Wirkung eines Bebauungsplans bei Änderung dieser Bauleitplanung durch eine Gemeinde; Voraussetzungen für die Überleitung von städtebaulichen Plänen

  • rechtsportal.de

    Rüge der Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht i.R. der Nichtzulasungsbeschwerde; Anwendung des bundesrechtlichen Rechtsgrundsatzes "Iex posterior derogat legi priori" in Bezug auf Bebauungspläne; Verlust der früheren rechtlichen Wirkung eines Bebauungsplans bei Änderung dieser Bauleitplanung durch eine Gemeinde; Voraussetzungen für die Überleitung von städtebaulichen Plänen

  • datenbank.nwb.de

    Unwirksamer Bebauungsplan keine "lex posterior"; Überleitung als Bebauungsplan; Verhältnis von Art. 297 Abs. 1 StGBEG und Bauplanungsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Neuer Bebauungsplan verdrängt alten Benbauungsplan!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Neuer Bebauungsplan verdrängt grundsätzlich den alten Bebauungsplan

Besprechungen u.ä.

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Neuer Bebauungsplan verdrängt grundsätzlich den alten Bebauungsplan

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 1498
  • ZfBR 2017, 682



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

    vgl. für einen Raumordnungsplan: Hess. VGH, Urteil vom 26. Juli 2004 - 4 N 406/04 -, juris Rn. 61; für Bebauungspläne BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 4 B 24.16 -, juris Rn. 4, und Urteil vom 10. August 1990 - 4 C 3.90 -, BRS 50 Nr. 2.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 3 S 153/17

    Berufung des Grundstückseigentümers auf die Nichtigkeit des Bebauungsplans

    Entfällt wegen der Unwirksamkeit der späteren Norm die Möglichkeit der Normenkollision, kann diese Rechtsfolge nicht eintreten.Das hat zur Konsequenz, dass in diesem Fall die alte Rechtsnorm unverändert fortgilt (BVerwG, Beschl. v. 16.5.2017 - 4 B 24.16 - BauR 2017, 1498; Urt. v. 29.1.2009 - 4 C 16.07 - BVerwGE 133, 98; Urt. v. 10.8.1990 - 4 C 3.90 - BVerwGE 85, 289).
  • VG Arnsberg, 27.06.2017 - 4 K 2358/16

    Verpflichtung zur Erteilung einer Genehmigung nach § 6 BauGB für die Ansiedlung

    vgl. für einen Raumordnungsplan : Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 26. Juli 2004 - 4 N 406/04 -, juris Rn. 61; für Bebauungspläne BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 4 B 24/16 -, juris Rn. 4, und Urteil vom 10. August 1990 - 4 C 3.90 -, BRS 50 Nr. 2.
  • VGH Bayern, 09.05.2018 - 1 B 14.2215

    Wirksamer Widerruf einer abgegebenen Erledigungserklärung

    Ein Aufhebungsbeschluss mit der Folge, dass die Festsetzungen des früheren Bebauungsplans auf jeden Fall - und sei es bei Unwirksamkeit der Festsetzungen des neuen Bebauungsplans auch ersatzlos - beseitigt werden, bedarf im Übrigen einen - im textlichen Teil des Plans zum Ausdruck zu bringenden - selbständigen Aufhebungsbeschluss der Gemeinde (vgl. BVerwG, B.v. 16.5.2017 - 4 B 24.16 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 18.10.2017 - 9 CS 16.883

    Nachbarsklage gegen eine Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines

    Sollte wegen Fehlens eines ausdrücklichen Aufhebungsbeschlusses durch die Beigeladene zu 2 vom Fortgelten des früheren Bebauungsplans auszugehen sein (vgl. BVerwG, B.v. 16.5.2017 - 4 B 24.16 - juris Rn. 4), lassen sich dem Beschwerdevorbringen keine Anhaltspunkte dafür entnehmen und sind auch sonst nicht ersichtlich, dass sich aus dessen Zwecksetzung ausnahmsweise ein gebietsübergreifender Nachbarschutz ergibt (vgl. BayVGH, B.v. 2.5.2016 - 9 ZB 13.2048 u.a. - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 06.07.2017 - 4 BN 26.17

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; Tatsächliche

    Darüber hinaus genügt die Beschwerde nicht den Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung (siehe z.B. BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 4 B 24.16 - juris Rn. 2), denn sie wirft keine zu § 40 HVwVfG klärungsbedürftige Frage auf.
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