Rechtsprechung
| BVerwG, 16.06.2008 - 3 B 9.08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer angemessene Begründung seitens der Planungsbehörde i.R.d. Auswahl bestimmter Krankenhäuser im Zusammenhang mit der Krankenhausplanung in einer Planungsregion; Anforderungen an die Erkennbarkeit der einem angefochtenen Bescheid zugrunde liegenden ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2008 - 13 A 1569/07
Abbau einer vorhandenen Überversorgung durch eine Bettenreduktion bis zur …
Mit Beschluss vom 16. Juni 2008 - 3 B 9.08 -, auf den Bezug genommen wird, hat das Bundesverwaltungsgericht den Beschluss des Senats aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen: Weder den Verwaltungsakten noch der Berufungsbegründung ließen sich etwas dafür entnehmen, dass die Voraussetzungen einer hinreichenden Begründung des Bescheides im Sinne von § 39 VwVfG NRW erfüllt seien. - VG Minden, 14.11.2008 - 6 K 1238/08
Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan des Landes mit dem …
Rspr. seit dem Urteil vom 17.4.2007 - 6 K 691/06 -, www.nrwe.de = juris (nachfolgend OVG NRW, Beschluss vom 30.10.2007 - 13 A 1570/07 -, www.nrwe.de = juris, und BVerwG, Beschluss vom 16.6.2008 - 3 B 10.08 - [wortgleicher Beschluss im Parallelverfahren 3 B 9.08, www.bverwg.de = juris]).