Rechtsprechung
   BVerwG, 16.07.2002 - 1 C 8.02   

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https://dejure.org/2002,226
BVerwG, 16.07.2002 - 1 C 8.02 (https://dejure.org/2002,226)
BVerwG, Entscheidung vom 16.07.2002 - 1 C 8.02 (https://dejure.org/2002,226)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juli 2002 - 1 C 8.02 (https://dejure.org/2002,226)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 6; EMRK Art. 8; AuslG § 8 Abs. 2 Satz 2, § 17 Abs. 1 und 5, § 21 Abs. 1, § 48 Abs. 2 Satz 1
    Aufenthaltserlaubnis; Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbeendigung; Ausweisungsgrund; Abschiebungsandrohung; Abschiebung; Sperrwirkung der Abschiebung; maßgeblicher Zeitpunkt; besonders schwere Straftat; Minderjähriger; Minderjährigenschutz; besonderer Ausweisungsschutz; Familienschutz; familiäre Lebensgemeinschaft; Ermessensreduzierung auf Null.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 6
    Aufenthaltserlaubnis; Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbeendigung; Ausweisungsgrund; Abschiebungsandrohung; Abschiebung; Sperrwirkung der Abschiebung; maßgeblicher Zeitpunkt; besonders schwere Straftat; Minderjähriger; Minderjährigenschutz; besonderer Ausweisungsschutz; Familienschutz; familiäre Lebensgemeinschaft; Ermessensreduzierung auf Null.

  • Judicialis

    Aufenthaltserlaubnis; Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbeendigung; Ausweisungsgrund; Abschiebungsandrohung; Abschiebung; Sperrwirkung der Abschiebung; maßgeblicher Zeitpunkt; besonders schwere Straftat; Minderjähriger; Minderjährigenschutz; besonderer Ausweisungsschutz; Familienschutz; familiäre Lebensgemeinschaft; Ermessensreduzierung auf Null.

  • Wolters Kluwer

    Versagung der Aufenthaltserlaubnis - Aufenthaltsbeendigung - Ausweisungsgrund - Abschiebungsandrohung - Sperrwirkung der Abschiebung - Besonders schwere Straftat - Minderjährigenschutz - Besonderer Ausweisungsschutz - Familienschutz - Familiäre Lebensgemeinschaft - Ermessensreduzierung auf Null

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 8 Abs. 2 S. 2; AuslG § 17 Abs. 1; AuslG § 17 Abs. 5; AuslG § 21 Abs. 1; AuslG § 48 Abs. 2 S. 1; GG Art. 6; GG Art. 19 Abs. 4; EMRK Art. 8
    D (A), Türken, Minderjährige, Straftäter, Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, Versagung, Regelversagungsgründe, Besonderer Ausweisungsschutz, in Deutschland geborene Kinder, Eltern, Familiäre Lebensgemeinschaft, Schutz von Ehe und Familie, Heimunterbringung, Untersuchungshaft, Ermessen, Ermessensreduzierung auf Null, Abschiebung, Sperrwirkung, Entscheidungszeitpunkt, Rechtsweggarantie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht - Aufenthaltserlaubnis; Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbeendigung; Ausweisungsgrund; Abschiebungsandrohung; Abschiebung; Sperrwirkung der Abschiebung; maßgeblicher Zeitpunkt; besonders schwere Straftat; Minderjähriger; Minderjährigenschutz; besonderer Ausweisungsschutz; Familienschutz; familiäre Lebensgemeinschaft; Ermessensreduzierung auf Null

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    "Mehmet" darf nach Deutschland zurückkehren

  • 123recht.net (Pressebericht)

    "Mehmet" darf wieder nach Deutschland // Aufenthaltsrecht Minderjähriger

Besprechungen u.ä.

  • staatsrecht.info (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    'Mehmet' und der Erziehungsauftrag des Staates (Dr. Johannes Rux; ZAR 2002, S. 416-418)

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Fall Mehmet

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Muhlis Ari

Papierfundstellen

  • BVerwGE 116, 378
  • NJW 2003, 1265 (Ls.)
  • NVwZ 2003, 217
  • DVBl 2003, 76
  • DÖV 2003, 171 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BVerwG, 10.12.2014 - 1 C 15.14

    Aufenthaltserlaubnis; Arbeitnehmer; Selbständiger; Ehegattennachzug zu Deutschen;

    Denn es fehlt jedenfalls an der Regelvoraussetzung dieser Vorschrift, dass kein Ausweisungsgrund vorliegen darf, da der Kläger durch seine illegale Einreise und den illegalen Aufenthalt den Ausweisungstatbestand des § 55 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG erfüllt (vgl. Urteil vom 16. Juli 2002 - BVerwG 1 C 8.02 - BVerwGE 116, 378 = Buchholz 402.240 § 21 AuslG Nr. 1 S. 6).
  • VG Gelsenkirchen, 13.07.2018 - 8 L 1315/18

    Sami A., Ex-Leibwächter von von Osama bin Laden, muss zurückgeholt

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. (zu § 8 Abs. 2 Satz 2 AuslG - außer Kraft) BVerwG, Urteile vom 16. Juli 2002 - 1 C 8/02 -, BVerwGE 116, 378 = juris Rn. 18; und vom 7. Dezember 2004 - 1 C 14/04 -, BVerwGE 122, 271 = juris Rn. 13, und anderer Obergerichte, vgl. stellvertretend VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. März 2008 - 13 S 418/08 -, juris Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Juli 2010 - OVG 3 S 26.10 -, juris Rn. 24; mit weiteren Nachweisen siehe auch Armbruster, in: HTK-AuslR / Rechtsschutz / 2.5.7 (Stand: 18. November 2016), Rn. 11, kann eine Abschiebung, die - wie hier (s. o.) - Abschiebungshindernisse missachtet und daher rechtswidrig ist, bereits im Allgemeinen aus Gründen effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG nicht die Sperrwirkung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 11 Abs. 1 AufenthG a. E. entfalten.
  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Es ist somit nicht erforderlich, dass der Ausländer ermessensfehlerfrei ausgewiesen werden könnte (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.7.2002, 1 C 8/02, BVerwGE 116, 378, juris Rn. 20; OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2011, 5 Bs 158/11, AuAS 2012, 2, juris Rn. 18; Beschl. v. 21.7.2010, 3 Bs 58/10, AuAS 2010, 256, juris Rn. 14; BayVGH, Beschl. v. 3.1.2007, 24 CS 06.2634, juris Rn. 13).
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