Rechtsprechung
   BVerwG, 16.07.2008 - 9 A 21.08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwGO § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7, Satz 2 Halbs. 2, § 83; GVG § 17a Abs. 2 Satz 1; AEG § 18 Satz 1; EBO § 4 Abs. 1 Satz 1 und 3, § 11 Abs. 1
    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts; Planfeststellungsverfahren; öffentliche Eisenbahn; Strecke; Änderung; Bahnübergang; Aufhebung; Schließung; Betriebsanlagen; Bahnanlagen; Nebeneinrichtung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7, Satz 2 Halbs. 2, § 83
    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts; Planfeststellungsverfahren; öffentliche Eisenbahn; Strecke; Änderung; Bahnübergang; Aufhebung; Schließung; Betriebsanlagen; Bahnanlagen; Nebeneinrichtung.; Aufhebung; Bahnanlage; Bahnübergang; Betriebsanlage; Eisenbahnstrecke; Nebeneinrichtung; Planfeststellungsverfahren; Schließung; Strecke; Verfahrensbeschleunigung; Zuständigkeit; Änderung; öffentliche Eisenbahn

  • Judicialis

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts; Planfeststellungsverfahren; öffentliche Eisenbahn; Strecke; Änderung; Bahnübergang; Aufhebung; Schließung; Betriebsanlagen; Bahnanlagen; Nebeneinrichtung

  • Jurion

    Erstinstanzliche Zuständigkeit innerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit bei einem Planfeststellungsverfahren für den Bau neuer und für die Änderung bestehender Strecken von öffentlichen Eisenbahnen; Zuständigkeitsbegründende verwaltungsprozessuale Rechtsnatur der Aufhebung (Schließung) eines höhengleichen Bahnübergangs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht: Umfang der erstinstanziellen Zuständigkeit des OVG nach § 48 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 VwGO

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 189
  • DVBl 2008, 1200 (Ls.)
  • DÖV 2009, 92



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BVerwG, 25.05.2016 - 3 C 2.15

    Strecke; Streckenabschnitt; Teilstrecke; Schienenweg; Schienennetz; Bahnhof; für

    Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht im Zusammenhang mit der Zuständigkeit für Planfeststellungsverfahren (§ 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO) den Begriff der Strecke dahin ausgelegt, dass er eine zwischen zwei Punkten bestehende, von A nach B führende Verkehrsverbindung aus einem oder mehreren Gleisen beschreibe (BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 2008 - 9 A 21.08 - Buchholz 310 § 48 VwGO Nr. 3 Rn. 6).
  • BVerwG, 05.07.2018 - 3 C 21.16

    Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des

    In dem vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Beschluss hat das Bundesverwaltungsgericht eine Strecke als eine aus Gleisen bestehende Verkehrsverbindung zwischen zwei Punkten - von A nach B - beschrieben (BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 2008 - 9 A 21.08 - Buchholz 310 § 48 VwGO Nr. 3 Rn. 6).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.2011 - 8 C 11052/10

    Bei Genehmigung eines Bahnfunkmastes muss Alternativstandort geprüft werden

    Der gesetzgeberische Zweck würde daher konterkariert, wenn der Streit um solche Nebenanlagen den gesamten Instanzenzug durchlaufen müsste (OVG RP, Urteil vom 12.12.2001 - 8 C 11219/01 - NVwZ-RR 2002, 392 und BVerwG, Urteil vom 16.07.2008 - 9 A 21.08 - NVwZ 2009, 189 [190]; BayVGH, Urteil vom 30.04.2004 - 22 A 03.40056 - BayVBl. 2005, 563 [564]; BVerwG, Urteil vom 10.12.2003 - 9 A 73.02 - NVwZ 2004, 613; a.A. OVG NRW, Urteil vom 05.05.2003 - 20 D 98/02.AK - juris).
  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines

    Dem Umstand, dass § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO von dem Bau oder der Änderung einer Strecke und nicht - wie § 18 Satz 1 AEG - von dem Bau oder der Änderung von Betriebsanlagen einer öffentlichen Eisenbahn spricht, hat das Bundesverwaltungsgericht (Beschl. v. 16.7.2008, 9 A 21.08, NVwZ 2009, 189; sich anschließend OVG Hamburg, Beschl. v. 20.9.2010, 5 E 2/10.P, n.v.) keine Bedeutung beigemessen.
  • VG Stuttgart, 09.08.2016 - 13 K 2947/12

    Zum Anspruch auf Erlass einer Anordnung im Wege einer vorbeugenden

    Der Begriff ist vielmehr in einem räumlich-funktionalen Sinne als (Bahn-)Verbindung zwischen einem Abfahrts- und einem Bestimmungsort zu verstehen (ebenso BVerwG, Urt. v. 16.07.2008 - 9 A 21.08 - in juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2014 - 5 S 534/13

    Erfolglose Klage gegen die Planänderung für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

    Die Vorschrift schließt auch den Bau eines neuen Bahnhofs für den Personenverkehr ein (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.07.2008 - 9 A 21.08 -, Buchholz 310 § 48 VwGO Nr. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.10.2010 - 5 S 2335/10

    Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Streit um Maßnahmen der Ausführung

    Der beschleunigte Abschluss dieser Verfahren durch Verkürzung des Instanzenzuges ist Sinn und Zweck der Zuständigkeitsbestimmung (BVerwG, Beschl. v. 16.07.2008 - 9 A 21.08 -, juris Rdnr. 6; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 13.09.1993, a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2014 - 5 S 220/13

    Zur erstinstanziellen Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts bzw.

    Nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO entscheidet das Oberverwaltungsgericht bzw. der Verwaltungsgerichtshof im ersten Rechtszug über sämtliche Streitigkeiten, die ein Planfeststellungsverfahren für den Bau oder die Änderung der Strecken von öffentlichen Eisenbahnen betreffen; dies schließt auch den Bau eines neuen Bahnhofs für den Personenverkehr ein (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.07.2008 - 9 A 21.08 -, Buchholz 310 § 48 VwGO Nr. 3).
  • VG Neustadt, 16.11.2015 - 4 K 1000/14

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss zur Beseitigung des Bahnübergangs in

    Die genannte Vorschrift schließt auch Vorhaben für die Aufhebung (Schließung) eines (höhengleichen) Bahnübergangs ein, sei es dass dieser ersatzlos aufgehoben wird oder durch eine Straßenunter- oder Straßenüberführung ersetzt wird (BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 2008 - BVerwG 9 A 21.08 -, NVwZ 2009, 189; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. April 2015 - OVG 12 A 1.14 -, juris).
  • OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09

    Zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs; Eisenbahnrecht; Präklusion;

    Die genannte Rechtsänderung im Jahr 2009 diente der Klarstellung des § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO, weil die vorangegangene und im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit geltende Fassung sich sinnwidrig nur auf die Änderung "neuer" Strecken bezog (vgl. Bundestags-Drucksache 16/12717, S. 57; BVerwG, Beschluss vom 16.07.2008 - 9 A 21/08 - NVwZ 2009, 189).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2016 - 5 S 1182/16

    Zuständiges Gericht bei Streitigkeiten über Planfeststellungsbeschluss

  • VGH Bayern, 05.12.2016 - 8 A 16.40019

    Keine erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 12 A 1.14

    Beseitigung von Bahnübergängen in Lübbenau/Spreewald

  • OVG Saarland, 19.03.2013 - 1 C 346/12

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts, Streitigkeiten nach §

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 12 A 3.11

    Keine Schließung von Zugängen zum Bahnhof Berlin Alexanderplatz

  • OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 7/09

    Präklusion gemeindlicher Einwendungen gegen eine eisenbahnrechtliche

  • VGH Bayern, 14.11.2016 - 22 AS 16.40042

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Lärm beim Bau einer Straßenbahnunterführung -

  • VG Augsburg, 18.01.2011 - Au 4 K 10.1884

    Verweisung an den VGH; Papierfabrik; Änderung eines Heizkraftwerkes;

  • VG Augsburg, 24.01.2011 - Au 4 K 10.1866

    Verweisung an den VGH; Papierfabrik; Änderung eines Heizkraftwerkes;

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