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   BVerwG, 16.07.2018 - 4 B 51.17   

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BVerwG, 16.07.2018 - 4 B 51.17 (https://dejure.org/2018,23946)
BVerwG, Entscheidung vom 16.07.2018 - 4 B 51.17 (https://dejure.org/2018,23946)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juli 2018 - 4 B 51.17 (https://dejure.org/2018,23946)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 2; BauGB § 34 Abs. 1;
    Abgrenzung von Einfügen; Abgrenzungskriterien; Bebauungszusammenhang; Divergenzrüge; Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit; Fremdkörper; Grundsatzrüge; Prägung als Ortsteil; Unterschiedlichkeit der Bebauung; aufeinanderfolgende Bebauung; bestimmter ...

  • Wolters Kluwer

    Prägung der Eigenart der näheren Umgebung durch Baulichkeiten bei mangelnder Bildung eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils durch diese; Zugehörigkeit eines bebauten Grundstücks zum Bebauungszusammenhang eines Ortsteils trotz fehlender Zählung der Bebauung zur ...

  • doev.de PDF

    Bebauungszusammenhang; maßgebliche Bebauung; prägende Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 ; BauGB § 34 Abs. 1
    Prägung der Eigenart der näheren Umgebung durch Baulichkeiten bei mangelnder Bildung eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils durch diese; Zugehörigkeit eines bebauten Grundstücks zum Bebauungszusammenhang eines Ortsteils trotz fehlender Zählung der Bebauung zur ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Baulichkeiten prägen die Eigenart der näheren Umgebung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baurecht oder kein Baurecht: Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich (IBR 2018, 588)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1651
  • DÖV 2018, 953
  • BauR 2018, 1840
  • ZfBR 2018, 780
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VG Neustadt, 07.01.2020 - 5 K 1054/19

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Für die Beurteilung der Eigenart der näheren Umgebung ist alles an Bebauung in den Blick zu nehmen, was tatsächlich vorhanden ist und nach außen wahrnehmbar in Erscheinung tritt (BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 2018 - 4 B 51/17 -, NVwZ 2018, 1651; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24. Oktober 2017 - 8 A 10859/17.OVG -, BauR 2018, 218).
  • BVerwG, 10.01.2020 - 4 BN 52.19
    Das angegriffene Urteil weicht auch nicht im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Senatsbeschluss vom 16. Juli 2018 - 4 B 51.17 - (Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 223) ab.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2019 - 2 L 56/17

    Außenbereich; Gebot der Rücksichtnahme; Gesamtanlage; Immissionslage;

    Ein Bebauungszusammenhang im Sinne von § 34 BauGB ist gegeben, soweit die aufeinanderfolgende Bebauung trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt (BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 2018 - 4 B 51.17 - juris Rn. 7, m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 04.09.2018 - 1 A 279/18

    Kurierdienst; Gebietsverträglichkeit; allgemeines Wohngebiet; typisierende

    Die Grenzen der näheren Umgebung lassen sich nicht schematisch festlegen, sondern sind nach der tatsächlichen städtebaulichen Situation zu bestimmen, in die das Vorhabengrundstück eingebettet ist (aus der st. Rspr. vgl. BVerwG, Urt. v. 26. Mai 1978 - 4 C 9.77 - Beschl. v. 28. August 2003 - 4 B 74.03 - Urt. v. 8. Dezember 2016 - 4 C 7.15 - Beschl. v. 16. Juli 2018 - 4 B 51.17 - Senatsurt. v. 22. März 2013 - 1 A 502/12 - und v. 5. April 2013 - 1 A 247/12 -, jeweils juris).

    Prägende Wirkung entfaltet grundsätzlich alles tatsächlich Vorhandene und nach außen wahrnehmbar in Erscheinung Tretende (BVerwG, Beschl. v. 16. Juli 2018 a. a. O.).

    Außer Betracht bleiben bauliche Anlagen, die von ihrem quantitativen Erscheinungsbild oder nach ihrer Qualität nicht die Kraft zur prägenden Wirkung haben oder völlig aus dem Rahmen der sonst in der näheren Umgebung anzutreffenden Bebauung als "Fremdkörper" herausfallen (BVerwG, Urt. v. 15. Februar 1990 - 4 C 23.86 -, juris Rn. 13; Beschl. v. 16. Juli 2018 a. a. O.).

    Ein allgemeiner Rechtssatz des Inhalts, dass die Kriterien zur Abgrenzung des Innen- und Außenbereichs generell auf die Abgrenzung der näheren Umgebung übertragbar sind, hat das Bundesverwaltungsgericht nicht aufgestellt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Juli 2018 a. a. O.) Nur hinsichtlich der topographischen Gegebenheiten und nur im Kontext des Gebietserhaltungsanspruchs des Nachbarn wird vom Bundesverwaltungsgericht eine Übertragung der Rechtsprechung für möglich gehalten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Juli 2018 a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 03.12.2018 - 2 Bf 161/15

    Zulässigkeit von Wohnbebauung im Außenbereich; Abgrenzung zum Innenbereich;

    Den Bebauungszusammenhang selbst herstellen oder zu seiner Entwicklung beitragen können nur Bauwerke, die optisch wahrnehmbar sind und ein gewisses Gewicht haben, so dass sie geeignet sind, ein Gebiet als einen Ortsteil mit einem bestimmten Charakter zu prägen (BVerwG, Beschl. v. 16.7.2018, 4 B 51.17, BauR 2018, 1840 f, juris Rn. 6).

    In der Umgebung befindet sich im rückwärtigen Bereich in vergleichbarer Tiefe zum Vorhabengrundstück keine weitere Bebauung mit Gebäuden, die maßstabsbildende Kraft haben und einen Bebauungszusammenhang herstellen können (vgl. dazu BVerwG Beschl. v. 16.7.2018, 4 B 51/17, BauR 2018, 1840 f, juris Rn. 6).

  • VGH Bayern, 06.11.2019 - 1 ZB 17.2132

    Bebauungszusammenhang, Baugrundstück, Verwaltungsgerichte, Im Zusammenhang

    Wie eng die Aufeinanderfolge von Baulichkeiten sein muss, um sich als zusammenhängende Bebauung darzustellen, ist nicht nach geografisch-mathematischen Maßstäben, sondern aufgrund einer umfassenden Würdigung der tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten einzelfallbezogen zu entscheiden (stRspr, zuletzt BVerwG" B.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - NVwZ 2018" 1651; B.v. 8.10.2015 - 4 B 28.15 - ZfBR 2016, 67; BayVGH, B.v. 6.4.2018 - 1 ZB 16.2599 - juris Rn. 5).
  • VG Trier, 27.08.2019 - 7 K 1339/19

    Baugenehmigung

    Nicht berücksichtigt werden darf lediglich, was die Bebauung nicht prägt, weil es nicht die Kraft hat, die Eigenart der näheren Umgebung zu beeinflussen oder in ihr als Fremdkörper erscheint (BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 2018 - 4 B 51.17 -, Rn. 6, juris).
  • VGH Bayern, 22.03.2019 - 1 ZB 17.92

    Verwaltungsgerichte, Bebauungszusammenhang, Augenscheinstermin, Im Zusammenhang

    Ausschlaggebend für das Bestehen eines Bebauungszusammenhangs ist, inwieweit die aufeinander folgende Bebauung trotz etwa vorhandener Baulücken nach der Verkehrsauffassung den Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt und die zur Bebauung vorgesehene Fläche selbst diesem Zusammenhang noch angehört (vgl. zusammenfassend BVerwG, U.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - NVwZ 2018, 1651 m.w.N; U.v. 19.4.2012 - 4 C 10/11 - juris Rn. 11; U.v. 19.9.1986 - 4 C 15.84 - BVerwGE 75, 34; U.v. 6.11.1968 - 4 C 22.66 - BVerwGE 31, 20).

    Soweit der Kläger damit darauf abstellt, dass alles an Bebauung in den Blick zu nehmen ist, was tatsächlich vorhanden ist und nach außen wahrnehmbar in Erscheinung tritt, kann dies im Gegensatz zu der Bestimmung der "Eigenart der näheren Umgebung" nach § 34 Abs. 1 BauGB für die Bestimmung des Bebauungszusammenhang nicht in Betracht gezogen werden (vgl. BVerwG, U.v. 16.7.2018 - 4 B 51.17 - NVwZ 2018, 1651; U.v. 15.2.1990 - 4 C 23.86 - BVerwGE 83, 322).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2018 - 2 A 2973/15

    Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung eines Lebensmittel-Discounters;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1978 - 4 C 9.77 -, juris Rn. 33 sowie Beschlüsse vom 16. Juli 2018 - 4 B 51.17 -, juris Rn. 6, und vom 27. März 2018 - 4 B 60.17 -, juris Rn. 7 m. w. N.
  • VG Karlsruhe, 21.08.2019 - 4 K 7178/18

    Urteilsformel; Tenor; Abbildung

    Die Merkmale der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit sind dabei nicht im Sinne eines harmonischen Ganzen, eines sich als einheitlich darstellenden Gesamtbildes der Bebauung zu verstehen (stRspr; vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 16.07.2018 - 4 B 51.17- juris Rn. 7).
  • VG Lüneburg, 07.02.2019 - 2 A 80/17

    Bauvoranfrage für den Neubau von drei Einzelhäusern

  • VG Karlsruhe, 20.12.2018 - 2 K 12861/17

    Wechsel im Klageverfahren von Baugenehmigung zum Bauvorbescheid - Bestimmung des

  • VGH Bayern, 20.05.2019 - 9 ZB 18.1261

    Errichtung von überdachten Stellplätzen und Carports

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.07.2019 - 2 L 32/18

    Baugenehmigung für ein zu Wohnzwecken genutztes Gebäude

  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 1 B 17.2077

    Baugrundstück, Bebauungszusammenhang, Im Zusammenhang bebauter Ortsteil,

  • VGH Bayern, 15.05.2019 - 1 ZB 16.1771

    Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses

  • VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 CS 18.2610

    Verfahren wegen baurechtlicher Nachbarklage

  • VG Gelsenkirchen, 22.01.2019 - 6 K 12406/17

    Spielhalle Bordell Vergnügungsstätte Gewerbebetrieb Gemengelage

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