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   BVerwG, 16.10.1980 - 8 C 65.79   

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https://dejure.org/1980,2558
BVerwG, 16.10.1980 - 8 C 65.79 (https://dejure.org/1980,2558)
BVerwG, Entscheidung vom 16.10.1980 - 8 C 65.79 (https://dejure.org/1980,2558)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Januar 1980 - 8 C 65.79 (https://dejure.org/1980,2558)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Einberufungsbescheides - Rechtsverletzung wegen Überschreitung des Rahmens der Verwendungsfähigkeit des Wehrpflichtigen - Rechtfertigung einer Dienstantrittsanordnung - Prüfungsumfang im Einberufungsverfahren bei Einwendungen gegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 24.06.1981 - 8 C 17.80

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Einberufungsbescheides -

    Daher dürfen Wehrdienstfähige Wehrpflichtige nur in dem durch ihre Verwendungsfähigkeit bestimmten Verfügbarkeitsrahmen zum Wehrdienst herangezogen werden; außerhalb dieses Rahmens stehen sie für den Wehrdienst nicht zur Verfügung (vgl.Urteile vom 25. Februar 1976 - BVerwG 8 C 21.75 - [Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 18], vom 4. Juli 1979 - BVerwG 8 C 5.78 - [Buchholz a.a.O. Nr. 29] undvom 16. Oktober 1980 - BVerwG 8 C 65.79 - [Buchholz a.a.O. Nr. 31]).

    Dies bedeutet, daß ohne Musterungsbescheid, der wie § 13 Abs. 1 MustV klarstellt, vollziehbar sein muß, der Wehrpflichtige nicht einberufen werden darf (vgl. dazuUrteil vom 16. Oktober 1980 - BVerwG 8 C 65.79 -).

    Dies bedeutet jedoch nicht, daß in einem solchen Fall die Rechtmäßigkeit des Einberufungsbescheids davon abhinge, daß die geänderte Verwendbarkeit vor der Heranziehung durch Bescheid (vgl. § 15 a MustV) festgesetzt wurde (vgl.Urteile vom 4. Juli 1979 - BVerwG 8 C 5.78 - undvom 16. Oktober 1980 - BVerwG 8 C 65.79 -).

    Der Senat gibt daher seineim Urteil vom 16. Oktober 1980 - BVerwG 8 C 65.79 - dazu vertretene Auffassung auf.

  • BVerwG, 22.06.1984 - 8 C 82.82

    Wehrpflicht - Einberufung - Wehrpflichtiger - Tauglichkeitsüberprüfung - Bescheid

    Der maßgebende Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Einberufungsbescheides hat sich im vorliegenden Fall auch nicht dadurch verschoben, daß das Kreiswehrersatzamt nach Zurückweisung des Widerspruchs gegen den Einberufungsbescheid Zeit und Ort des Dienstantritts durch Bescheid vom 30. Juli 1979 neu bestimmt hat (vgl. auch Urteil vom 16. Oktober 1980 - BVerwG 8 C 65.79 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 31 S. 58 ).
  • BVerwG, 05.04.1982 - 8 CB 177.81

    Festsetzung des Tauglichkeitsgrads und Verwendungsgrads des Wehrpflichtigen im

    Der Überprüfungsbescheid betrifft mit der Regelung der Tauglichkeit und Verwendungsfähigkeit des Wehrpflichtigen den Entscheidungsgrund für die Verfügungsbarkeitsaussage des Musterungsbescheides und ändert die Heranziehungsgrundlage im Sinne des § 21 Abs. 1 Satz 1 WPflG (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Oktober 1980 - BVerwG 8 C 65.79 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 31 S. 58 [61] und vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10 S. 3 [6 f.]).
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