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   BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 20.09   

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https://dejure.org/2010,532
BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 20.09 (https://dejure.org/2010,532)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.2010 - 1 C 20.09 (https://dejure.org/2010,532)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 2010 - 1 C 20.09 (https://dejure.org/2010,532)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 6; AufenthG § ... 2 Abs. 3, § 5 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 12 Abs. 2, § 27 Abs. 3, § 30 Abs. 1 und 3, §§ 31, 55; Abs. 2 Nr. 6 AuslG 1990 § 17 Abs. 2; GR-Charta Art. 7; EMRK Art. 8; BKGG § 6a; SGB II § 9 Abs. 2, §§ 11, 30; VwVfG § 44; Richtlinie 2003/86/EG Art. 7, 16, 17
    Visum; Aufenthaltserlaubnis; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Unterhaltsbedarf; Bedarfsgemeinschaft; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; Nebenbestimmung; ...

  • openjur.de

    Visum; Aufenthaltserlaubnis; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Unterhaltsbedarf; Bedarfsgemeinschaft; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; Nebenbestimmung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 6
    Visum; Aufenthaltserlaubnis; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Unterhaltsbedarf; Bedarfsgemeinschaft; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; Nebenbestimmung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 2 AufenthG 2004, § 12 Abs 2 AufenthG 2004, § 27 Abs 3 AufenthG 2004
    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattenachzug; Sicherung des Lebensunterhalts für Kernfamilie; Ausnahmefall; Sozialhilfebezug kein Ausweisungsgrund; Bemessung des Unterhaltsbedarfs

  • Wolters Kluwer

    Sicherung des Lebensunterhalts i.R.d. Ehegattennachzugs durch Möglichkeit zur Deckung des Lebensbedarfs allein durch den nachziehenden Ehegatten; Leistungsbezug nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) als Ausweisungsgrund nach § 55 Abs. 2 Nr. 6 Aufenthaltsgesetz ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 30 Abs. 1, AufenthG § 2 Abs. 3 S. 1, SGB II § 9 Abs. 2, AufenthG § 2 Abs. 3 S. 4, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, SGB II § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 6, SGB II § 30, SGB II § 11 Abs. 2 S. 2
    Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, Familiennachzug, Ehegattennachzug, Sicherung des Lebensunterhalts, Bedarfsgemeinschaft, familiäre Lebensgemeinschaft, Kernfamilie, Schutz von Ehe und Familie, Familienzusammenführungsrichtlinie, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sicherung des Lebensunterhalts i.R.d. Ehegattennachzugs durch Möglichkeit zur Deckung des Lebensbedarfs allein durch den nachziehenden Ehegatten; Leistungsbezug nach dem SGB II als Ausweisungsgrund nach § 55 Abs. 2 Nr. 6 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ); Anrechnung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Familiennachzug und der gesicherte Lebensunterhalt der Kernfamilie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Familiennachzug nur bei gesichertem Lebensunterhalt für Kernfamilie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Familiennachzug nur bei gesichertem Lebensunterhalt für Kernfamilie

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Gesichertes Familieneinkommen für Familiennachzug zwingend

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    BVerwG kippt Pauschale nach § 30 SGB II bei Lebensunterhaltssicherung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Familiennachzug erfordert gesicherten Lebensunterhalt für Kernfamilie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Familiennachzug erfordert gesicherten Lebensunterhalt für Kernfamilie - Einkünfte für Sicherstellung des eigenen Bedarfs genügt nicht

Besprechungen u.ä.

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    BVerwG kippt Pauschale nach § 30 SGB II bei Lebensunterhaltssicherung

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 135
  • NVwZ 2011, 825
  • FamRZ 2011, 561
  • DÖV 2011, 371
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Aufenthaltsgewährung bei Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik

    Derzeit ist der Lebensunterhalt der Klägerin zu 1. und der mit ihr in einer häuslichen Gemeinschaft lebenden Kläger zu 2. bis 6. überwiegend durch die Erwerbstätigkeit der Klägerin zu 1. gesichert im Sinne des § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AufenthG (vgl. zu den Anforderungen im Einzelnen: BVerwG, Urt. v. 16.8.2011 - BVerwG 1 C 4.10 -, Buchholz 402.242 § 9 AufenthG Nr. 3; Urt. v. 16.11.2010 - BVerwG 1 C 20.09 -, BVerwGE 138, 135, 141; Urt. v. 26.8.2008 - BVerwG 1 C 32.07 -, BVerwGE 131, 370, 375; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 13.3.2012 - 8 ME 41/12 -, Umdruck S. 5; Beschl. v. 20.3.2012 - 8 LC 277/10 -, NVwZ-RR 2012, 725 f.).
  • BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 10.12

    Ausländer; Basistarif; Bedarf; Bonität; Einkommen; familiäre Lebenshilfe;

    Die Vorschrift, die nicht den Bezug von Leistungen nach dem SGB II erfasst (Urteil vom 16. November 2010 - BVerwG 1 C 20.09 - BVerwGE 138, 135 Rn.18 = Buchholz 402.242 § 2 AufenthG Nr. 3), dient fiskalischen Interessen und soll, soweit sie der Erteilung bzw. Verlängerung eines Aufenthaltstitels und der Aufenthaltsverfestigung entgegensteht, die Inanspruchnahme von Sozialleistungen zulasten der Allgemeinheit verhindern und ggf. durch Ausweisung beenden (Urteil vom 28. September 2004 - BVerwG 1 C 10.03 - BVerwGE 122, 94 = Buchholz 402.240 § 35 AuslG Nr. 3 S. 4 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2012 - 2 B 10.11

    Außergewöhnliche Härte; Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft;

    Hierfür ist ein Vergleich des voraussichtlichen Unterhaltsbedarfs mit den voraussichtlich zur Verfügung stehenden Mitteln anzustellen (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 16. November 2010 - BVerwG 1 C 20/09 -, BVerwGE 138, 135 [141]).

    23 Die Frage, ob bei der Sicherung des Lebensunterhalts auf den Bedarf und die Mittel des Nachzugswilligen oder der beabsichtigten häuslichen Gemeinschaft abzustellen ist, beurteilt sich im Grundsatz nach den Bestimmungen des Sozialrechts (BVerwG, Urteil vom 16. November 2010 - BVerwG 1 C 20/09 -, a.a.O., S. 141).

    Bei erwerbsfähigen Ausländern, die das Zusammenleben mit ihren Familienangehörigen in häuslicher Gemeinschaft erstreben, sind deshalb grundsätzlich die Regeln über die Bedarfsgemeinschaft nach § 9 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 7 Abs. 3 SGB II heranzuziehen; es ist mithin insoweit auf den Gesamtbedarf der Kernfamilie abzustellen (vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 16. November 2010 - BVerwG 1 C 20/09 -, a.a.O., und - BVerwG 1 C 21.09 -, BVerwGE 138, 148 [153 ff.]).

    Das ist nur dann der Fall, wenn besondere atypische Umstände vorliegen, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen, oder wenn höherrangiges Recht wie der Schutz von Ehe und Familie es gebietet (BVerwG, Urteil vom 16. November 2011 - BVerwG 1 C 20/09 -, a.a.O., S. 145).

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