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   BVerwG, 16.11.2012 - 1 WB 3.12   

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BVerwG, 16.11.2012 - 1 WB 3.12 (https://dejure.org/2012,38950)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.2012 - 1 WB 3.12 (https://dejure.org/2012,38950)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 2012 - 1 WB 3.12 (https://dejure.org/2012,38950)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Entscheidung über die Kosten des Verfahrens bei übereinstimmender Erledigungserklärung i.R.e. Verfahrens bzgl. der Versetzung eines Berufssoldaten auf den Posten eines Geoinformationsoffiziers beim Bundesministerium der Verteidigung; Entscheidung über die Kosten des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung über die Kosten des Verfahrens bei übereinstimmender Erledigungserklärung i.R.e. Verfahrens bzgl. der Versetzung eines Berufssoldaten auf den Posten eines Geoinformationsoffiziers beim Bundesministerium der Verteidigung; Entscheidung über die Kosten des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Sie ist es vielmehr auch dann, wenn sie geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (BVerwG, Urteile vom 13.12.1978, a.a.O., und vom 21.03.2002 - 4 C 2.01 -, juris, jeweils m.w.N.; vgl. auch die Beschlüsse vom 03.03.2016 - 3 PKH 5.15 -, vom 31.08.2015 - 2 B 61.14 - und vom 16.11.2012 - 1 WB 3.12 -, jeweils juris und m.w.N.).
  • BVerwG, 20.11.2012 - 1 WB 4.12

    Akteneinsicht; Auswahlentscheidung; Auswahlerwägungen; Dokumentationspflicht;

    Die Verfahrensakte des Bundesministers der Verteidigung - R II 2 - Az.: .../11, die Gerichtsakten der abgeschlossenen Wehrbeschwerdeverfahren des Antragstellers (BVerwG 1 WDS-VR 3.12, BVerwG 1 WB 3.12 und BVerwG 1 WB 6.12) samt Beiakten (BMVg - R II 2 - Az.: .../11, .../11, .../12, .../12 und .../12) sowie die Personalgrundakte des Antragstellers haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
  • BVerwG, 29.08.2018 - 1 C 6.18

    Hinweis in Rechtsbehelfsbelehrung auf Abfassung der Klage in deutscher Sprache

    aa) Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist auch dann unrichtig, wenn sie einen nicht erforderlichen Zusatz enthält, der fehlerhaft oder irreführend ist und dadurch generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 1978 - 6 C 77.78 - BVerwGE 57, 188 und vom 21. März 2002 - 4 C 2.01 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 83 S. 16 sowie Beschlüsse vom 27. Februar 1981 - 6 B 19.81 - DÖV 1981, 635, vom 11. Mai 1994 - 11 B 66.94 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 63 S. 1, vom 14. Februar 2000 - 7 B 200.99 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 77 S. 10 f., vom 16. November 2012 - 1 WB 3.12 - NZWehrr 2013, 168 , vom 31. August 2015 - 2 B 61.14 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 92 Rn. 8 und vom 24. August 2016 - 4 VR 15.16 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 10.01.2018 - 13a B 17.31116

    Zum Zusatz Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein.

    Entscheidend ist, welcher Eindruck bei einem (objektiven) Leser erweckt wird (stRspr., siehe nur BVerwG, B.v. 3.3.2016 - 3 PKH 5.15 - juris mit Verweis auf B.v. 31.8.2015 - 2 B 61.14 - NVwZ 2015, 1699; B.v. 16.11.2012 - 1 WB 3.12 - juris; U.v. 21.3.2002 - 4 C 2.01 - BayVBl 2002, 678).
  • BVerfG, 04.12.2018 - 2 BvR 2726/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für

    Sie dürfen aber nicht unrichtig oder irreführend und dadurch generell geeignet sein, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch davon abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 21. März 2002 - 4 C 2/01 -, juris, Rn. 12 und vom 13. Dezember 1978 - 6 C 77/78 -, BVerwGE 57, 188 sowie Beschlüsse vom 16. November 2012 - 1 WB 3/12 -, juris, Rn. 14 und vom 3. März 2016 - 3 PKH 5/15 u.a. -, juris, Rn. 6).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2017 - 1 LA 68/17

    Rechtsbehelfsbelehrung "in deutscher Sprache abgefasst" ist richtig

    Das ist in der Rechtsprechung geklärt (BVerwG, Urt. v. 21.03.2002, 4 C 2.01, DVBl. 2002, 1553 [zu einer "Vielzahl" von Informationen in der Belehrung], BVerwG, Beschl. v. 03.03.2016, 3 PKH 5.15, Juris [zu einem irreführenden Zusatz], BVerwG, Beschl. v. 16.11.2012, 1 WB 3.12, NZWehrR 2013, 168 [bei Juris Rn. 14: zu einem Zusatz zu der Stelle, bei der die Beschwerde eingelegt werden kann]; vgl. dazu auch Meissner/Schenk, a.a.O., Rn. 44).
  • VG Karlsruhe, 13.06.2017 - A 5 K 2523/17

    Ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung trotz weitergehender Zusätze

    Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO, wenn sie die in § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben nicht enthält oder einen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis aufweist, der generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2016 - 3 PKH 5/15, 3 PKH 5/15 (3 B 64/15) -, juris; BVerwG, Beschluss vom 31.08.2015 - 2 B 61.14 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 16.11.2012 - 1 WB 3.12 -, juris).
  • VG Berlin, 24.01.2017 - 21 K 346.16

    Asylrecht: Keine Fehlerhaftigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung bei Hinweis, das die

    Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO, wenn sie die in § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben nicht enthält oder einen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis aufweist, der generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. März 2016 - 3 PKH 5.15 - Juris Rdnr. 6, vom 31. August 2015 - 2 B 61.14 - Juris Rdnr. 8 und vom 16. November 2012 - 1 WB 3.12 - Juris Rdnr. 14).
  • VG Berlin, 19.05.2017 - 6 L 383.17

    Fiktion der ordnungsgemäßen Zustellung bei Unterlassung der Anzeige eines Umzugs

    Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO, wenn sie die in § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben nicht enthält oder einen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis aufweist, der generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2016 - BVerwG 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6; Beschluss vom 31. August 2015 - BVerwG 2 B 61.14 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 16. November 2012 - BVerwG 1 WB 3.12 -, juris Rn. 14, jeweils m.w.N.).
  • VG Berlin, 16.11.2016 - 6 L 1249.16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

    Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig im Sinne von § 58 Abs. 2 VwGO, wenn sie die in § 58 Abs. 1 VwGO zwingend geforderten Angaben nicht enthält oder einen zusätzlichen unrichtigen oder irreführenden Hinweis aufweist, der generell geeignet ist, bei dem Betroffenen einen Irrtum über die formellen und materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2016 - BVerwG 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6; Beschluss vom 31. August 2015 - BVerwG 2 B 61.14 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 16. November 2012 - BVerwG 1 WB 3.12 -, juris Rn. 14, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 07.07.2016 - 1 WB 18.16

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten

  • BVerwG, 30.08.2018 - 1 WB 15.18

    Beschwerdeanlass; Beschwerdegegenstand; Erledigung in der Hauptsache;

  • VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.23

    Vertretungserfordernis, Streitwertfestsetzung, Prozeßbevollmächtigter, Erinnerung

  • VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260

    Unzulässige Beschwerde gegen Berichtigung der Rechtsmittelbelehrung

  • VG Berlin, 15.12.2016 - 28 L 409.16

    Ordnungsmäßigkeit einer asylrechtlichen Rechtsmittelbelehrung

  • VG Münster, 06.06.2017 - 4 K 4967/16
  • VG Bayreuth, 26.07.2017 - B 1 K 17.31991

    Erfolgloses Asylverfahren in Belgien - Zweitantragsverfahren

  • OVG Sachsen, 17.10.2018 - 5 A 69/18

    Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • VG Schleswig, 02.06.2017 - 13 A 142/17

    Zur Frage, ob der Hinweis, die Klage müsse "in deutscher Sprache abgefasst" sein,

  • BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
  • VG Berlin, 27.06.2017 - 3 K 315.17

    Ablehnung eines Asylantrags wegen Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht;

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