Rechtsprechung
   BVerwG, 16.11.2017 - 2 A 5.16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

  • Jurion

    Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn; Bewertung der prognostischen Entwicklung der Leistungsbeeinträchtigungen; Ärztliches Gutachten als Grundlage für eine vorzeitige Zurruhesetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn; Bewertung der prognostischen Entwicklung der Leistungsbeeinträchtigungen; Ärztliches Gutachten als Grundlage für eine vorzeitige Zurruhesetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand - wegen dauernder Dienstunfähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dauernde Dienstunfähigkeit - und die Möglichkeit anderweitiger Verwendung




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 12.12.2017 - 2 A 3.16  

    Disziplinarverfügung wegen Nichtwahrnehmung eines amtsärztlichen

    Ab Februar 2009 bis Ende August 2015 (dem Zeitpunkt seiner im Verfahren BVerwG 2 A 5.16 angefochtenen Zurruhesetzung) leistete der Kläger auf der Grundlage zahlreicher privatärztlicher Atteste, in denen ihm jeweils Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit bescheinigt wurde, sowie aufgrund von Rehabilitationsmaßnahmen beim BND keinen Dienst mehr.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des vorliegenden Verfahrens sowie zum Verfahren BVerwG 2 A 5.16 Bezug genommen.

    Nach dem Inhalt der beigezogenen Akten des Verfahrens BVerwG 2 A 5.16 betreffend die Versetzung des Klägers in den vorzeitigen Ruhestand gemäß § 44 Abs. 1 BBG ist ausweislich der vorliegenden Stellungnahmen der vom Kläger herangezogenen oder auf amtsärztlichen Auftrag ihn begutachtenden Fachärzte und nach Einschätzung des zuständigen Amtsarztes davon auszugehen, dass der Kläger an einer chronifizierten seelischen Störung (psychischen Anpassungsstörung) leidet, die Krankheitswert hat.

    Der wesentliche Inhalt der psychisch-psychosomatischen Beeinträchtigung und Persönlichkeitsstörung des Klägers ergibt sich namentlich aus den Stellungnahmen des Dr. Dr. N. vom Klinikum N. und des Dr. F. vom Bezirkskrankenhaus W. Auf deren teilweise Wiedergabe im Urteil des Senats vom 16. November 2017 im Verfahren BVerwG 2 A 5.16 wird Bezug genommen.

  • VGH Baden-Württemberg, 30.07.2018 - 4 S 1150/18  
    Das Bundesverwaltungsgericht hält seither an dieser überzeugenden Rechtsprechungslinie fest (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 27.03.2018 - 5 P 2.17 -, Juris Rn. 13, und Urteil vom 16.11.2017 - 2 A 5.16 -, DRiZ 2018, 148).
  • OLG Brandenburg, 12.06.2018 - 2 U 16/17  

    Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Reaktivierung eines wegen Krankheit in

    Der Dienstherr muss die ärztlichen Befunde und Schlussfolgerungen nachvollziehen und sich auf ihrer Grundlage ein eigenes Urteil bilden (BVerwG, Urteile vom 16.11.2017 - 2 A 5/16 -, Rn. 25 juris; 25.7.2013 - 2 C 12.11 - BVerwGE 147, 53, Rn. 11 juris und vom 30.10.2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 31 ff. juris).

    Es muss darüber hinaus auch in medizinischer Hinsicht die erforderlichen tatsächlichen Grundlagen dafür liefern, dass der Dienstherr darüber entscheiden kann, ob der Beamte anderweitig auf einem anderen (und ggf. wie beschaffenen) Dienstposten verwendbar ist (BVerwG, Urteil vom 16.11.2017 - 2 A 5/16 -, Rn. 23, juris unter Hinweis auf § 44 Abs. 2 bis 4 BBG; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 31.08.2017 - 2 A 6.15 - LS 3 und 4 sowie Rn. 63 ff.).

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