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   BVerwG, 16.11.2017 - 2 A 5.16   

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https://dejure.org/2017,53851
BVerwG, 16.11.2017 - 2 A 5.16 (https://dejure.org/2017,53851)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.2017 - 2 A 5.16 (https://dejure.org/2017,53851)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 2017 - 2 A 5.16 (https://dejure.org/2017,53851)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

  • Wolters Kluwer

    Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn; Bewertung der prognostischen Entwicklung der ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn; Bewertung der prognostischen Entwicklung der ...

  • rechtsportal.de

    Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten durch den Dienstherrn; Bewertung der prognostischen Entwicklung der ...

  • datenbank.nwb.de

    Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand - wegen dauernder Dienstunfähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dauernde Dienstunfähigkeit - und die Möglichkeit anderweitiger Verwendung

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • VG Karlsruhe, 26.11.2018 - 14 K 3619/16

    Versetzung eines Bundesbeamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit auf Grund

    Für die Feststellung der gesundheitsbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit eines Beamten kommt dem Dienstherrn kein der Kontrollbefugnis der Gerichte entzogener Beurteilungsspielraum zu (BVerwG, Urteile vom 16.11.2017 - 2 A 5.16 - und 05.06.2014 - 2 C 22.13 -, beide in juris).

    Es muss nicht nur das Untersuchungsergebnis mitteilen, sondern auch die das Ergebnis tragenden Feststellungen und Gründe enthalten, soweit deren Kenntnis für die Behörde unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für die zu treffende Entscheidung erforderlich ist (stRspr., vgl. BVerwG, Urteile vom 16.11.2017, a.a.O., vom 30.10.2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 31 und juris sowie vom 19.03.2015 - 2 C 37.13 -, juris; Beschluss vom 13.03.2014 - 2 B 49.12 -, juris).

    Aufgabe des Arztes ist es (lediglich), den Gesundheitszustand des Beamten festzustellen und medizinisch zu bewerten; hieraus die Schlussfolgerungen für die Beurteilung der Dienstfähigkeit zu ziehen, ist dagegen Aufgabe der Behörde und ggf. des Gerichts (stRspr., vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 16.11.2017, a.a.O., und vom 05.06.2014, a.a.O.).

    Einer amtsärztlichen Stellungnahme kommt als neutrale, unabhängige, in Distanz zu beiden Beteiligten stehende Einschätzung im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten eine vorrangige Bedeutung zu (stRspr., vgl. BVerwG, Urteile vom 16.11.2017, a.a.O., Rn. 24, und vom 09.10.2002 - 1 D 3.02 -, juris Rn. 22, vom 12.10.2006 - 1 D 2.05 -, juris Rn. 35 sowie vom 05.06.2014 - 2 C 22.13 - BVerwGE 150, 1 Rn. 20 und juris).

  • VG Trier, 16.04.2019 - 7 K 5746/18

    Versetzung in den Ruhestand

    Das Gutachten muss daher nicht nur das Untersuchungsergebnis mitteilen, sondern auch die das Ergebnis tragenden Feststellungen und Gründe enthalten, soweit deren Kenntnis für die Behörde unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für die zu treffende Entscheidung erforderlich ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 2013 - 2 C. 16.12 - und vom 19. März 2015 - 2 C 37.13 - und vom 16. November 2017 - 2 A 5/16 -, alle juris).

    Es muss darüber hinaus auch in medizinischer Hinsicht die erforderlichen tatsächlichen Grundlagen dafür liefern, dass der Dienstherr darüber entscheiden kann, ob der Beamte anderweitig auf einem anderen (und gegebenenfalls wie beschaffenen) Dienstposten verwendbar ist (§ 26 Abs. 2, Abs. 3 BeamtStG; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 16. November 2017, a.a.O., Rn. 23).

    In diesem Zusammenhang kommt einer amtsärztlichen Stellungnahme als neutrale, unabhängige, in Distanz zu beiden Beteiligten stehende Einschätzung im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten eine vorrangige Bedeutung zu (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Oktober 2002 - 1 D 3.02 -, juris Rn. 22, vom 12. Oktober 2006 - 1 D 2.05 -, juris Rn. 35 und vom 16. November 2017, a.a.O., Rn. 24).

    Der Arzt wird lediglich als sachverständiger Helfer tätig, um den zuständigen Stellen diejenige Fachkenntnis zu vermitteln, die für deren Entscheidung erforderlich ist (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 -, juris und vom 16. November 2017, a.a.O., Rn. 25).

    Ungeachtet dessen kommt der amtsärztlichen Stellungnahme als neutrale, unabhängige, in Distanz zu beiden Beteiligten stehende Einschätzung im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten eine vorrangige Bedeutung zu (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Oktober 2002, a.a.O., juris Rn. 22, vom 12. Oktober 2006, a.a.O., juris Rn. 35 und vom 16. November 2017, a.a.O., Rn. 24), sodass die Einschätzung der ZMU zu den aus der chronisch entzündlichen Darmerkrankung resultierenden dienstlichen Leistungseinschränkungen vorrangig zu berücksichtigen wäre, selbst wenn sich das Attest des Dr. med.

  • BVerwG, 12.12.2017 - 2 A 3.16

    Disziplinarverfügung wegen Nichtwahrnehmung eines amtsärztlichen

    Ab Februar 2009 bis Ende August 2015 (dem Zeitpunkt seiner im Verfahren BVerwG 2 A 5.16 angefochtenen Zurruhesetzung) leistete der Kläger auf der Grundlage zahlreicher privatärztlicher Atteste, in denen ihm jeweils Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit bescheinigt wurde, sowie aufgrund von Rehabilitationsmaßnahmen beim BND keinen Dienst mehr.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des vorliegenden Verfahrens sowie zum Verfahren BVerwG 2 A 5.16 Bezug genommen.

    Nach dem Inhalt der beigezogenen Akten des Verfahrens BVerwG 2 A 5.16 betreffend die Versetzung des Klägers in den vorzeitigen Ruhestand gemäß § 44 Abs. 1 BBG ist ausweislich der vorliegenden Stellungnahmen der vom Kläger herangezogenen oder auf amtsärztlichen Auftrag ihn begutachtenden Fachärzte und nach Einschätzung des zuständigen Amtsarztes davon auszugehen, dass der Kläger an einer chronifizierten seelischen Störung (psychischen Anpassungsstörung) leidet, die Krankheitswert hat.

    Der wesentliche Inhalt der psychisch-psychosomatischen Beeinträchtigung und Persönlichkeitsstörung des Klägers ergibt sich namentlich aus den Stellungnahmen des Dr. Dr. N. vom Klinikum N. und des Dr. F. vom Bezirkskrankenhaus W. Auf deren teilweise Wiedergabe im Urteil des Senats vom 16. November 2017 im Verfahren BVerwG 2 A 5.16 wird Bezug genommen.

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