Rechtsprechung
   BVerwG, 16.11.2017 - 9 C 15.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,43450
BVerwG, 16.11.2017 - 9 C 15.16 (https://dejure.org/2017,43450)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.2017 - 9 C 15.16 (https://dejure.org/2017,43450)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 2017 - 9 C 15.16 (https://dejure.org/2017,43450)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 104a ff.; WHG § 4 Abs. 2, 3, 4, 5, §§ 8, 9, 12 Abs. 2, § 26 Abs. 1 Satz 2, § 67 Abs. 2; WasEG NRW §§ 1, 2
    Wasserentnahmeentgelt bei Nutzung eines eigenen Baggersees | Baggersee; Bewirtschaftungsermessen; Durchlaufkühlung; Eigentumsposition; Eigentümerbefugnis; Eigentümergebrauch; Einleiten von Stoffen; Erlaubnis; Erlaubnispflicht; Gewinnungssee; Gewässerbenutzung; Gewässereigentum; Grundeigentum; Grundwasser; Gut der Allgemeinheit; Kiesindustrie; Kieswäsche; Kreislaufkühlung; Nassabgrabung; Nassauskiesung; Oberflächengewässer; Privateigentum; Sondervorteil; Wasserbewirtschaftung; Wasserentnahme; Wasserentnahmeentgelt; Wiedereinleitung; erlaubnisfreie Benutzung; öffentlich-rechtliche Nutzungsordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Erhebung eines Wasserentnahmeentgelts gegenüber dem Betreiber einer Nassabgrabung zur Gewinnung von Quarzkies auf der Grundlage bergrechtlicher Betriebspläne; Erstreckung des Wasserentnahmeentgelts auf Fälle der Nutzung eines im Eigentum des Abgabenpflichtigen stehenden Baggersees; Vorliegen eines durch das Wasserentnahmeentgelt abschöpfungsfähigen Sondervorteils bei einer erlaubnispflichtigen Wasserentnahme aus einem privaten Gewässer; Wasserentnahme zum Zwecke der Kieswäsche mit anschließender Wiedereinleitung des genutzten Wassers; Sachliche Legitimation die Erhebung von Wasserentnahmeentgelten gegenüber dem Prinzip des Steuerstaates; Vorteilsabschöpfungsabgabe im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Nutzungsregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wasserentnahmeentgelt; Sondervorteil; Gut der Allgemeinheit; öffentlich-rechtliche Nutzungsordnung; Wasserbewirtschaftung; Wasserentnahme; Erlaubnis; Erlaubnispflicht; erlaubnisfreie Benutzung; Grundwasser; Oberflächengewässer; Bewirtschaftungsermessen; Gewässerbenutzung; Gewässereigentum; Grundeigentum; Privateigentum; Eigentümergebrauch; Eigentümerbefugnis; Eigentumsposition; Einleiten von Stoffen; Wiedereinleitung; Nassauskiesung; Nassabgrabung; Kiesindustrie; Kieswäsche; Baggersee; Gewinnungssee; Durchlaufkühlung; Kreislaufkühlung

  • rechtsportal.de

    Erhebung eines Wasserentnahmeentgelts gegenüber dem Betreiber einer Nassabgrabung zur Gewinnung von Quarzkies auf der Grundlage bergrechtlicher Betriebspläne; Erstreckung des Wasserentnahmeentgelts auf Fälle der Nutzung eines im Eigentum des Abgabenpflichtigen stehenden Baggersees; Vorliegen eines durch das Wasserentnahmeentgelt abschöpfungsfähigen Sondervorteils bei einer erlaubnispflichtigen Wasserentnahme aus einem privaten Gewässer; Wasserentnahme zum Zwecke der Kieswäsche mit anschließender Wiedereinleitung des genutzten Wassers; Sachliche Legitimation die Erhebung von Wasserentnahmeentgelten gegenüber dem Prinzip des Steuerstaates; Vorteilsabschöpfungsabgabe im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Nutzungsregelung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Wasserentnahmeentgelt in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wasserentnahmeentgelt in Nordrhein-Westfalen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wasserentnahmeentgelt in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Entgelt für Ressourcennutzung durch die Industrie: Der NRW-Wassercent bleibt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 707
  • DÖV 2018, 535
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