Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1989 - 9 C 44.87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Asylverfahren - Rechtsschutzinteresse - Leistungsklage - Verpflichtungsklage - Rechtsstreit - Ausreise in einen Drittstaat - Revision - Textübermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 164
  • NJW 1989, 2641 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 673
  • DVBl 1989, 718



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Wird zitiert von ... (55)  

  • OVG Niedersachsen, 02.11.2017 - 13 LB 31/14  

    Abgrenzung eines Lebensmittels in Form eines Nahrungsergänzungsmittels von einem

    Dieses ergibt sich bei Gestaltungs- und Leistungsklagen in der Regel schon aus der Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes zur Durchsetzung eines behaupteten Gestaltungs- oder Leistungsbegehrens (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.1.1989 - BVerwG 9 C 44.87 -, BVerwGE 81, 164, 165 - juris Rn. 9).
  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 35/12 R  

    Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis -

    Das Rechtsschutzinteresse an einer vom vermeintlichen Inhaber des behaupteten Anspruchs erhobenen Leistungsklage fehlt deshalb nur dann, wenn besondere Umstände vorliegen, die das subjektive oder objektive Interesse an der Durchführung des Rechtsstreits entfallen lassen (vgl etwa Bundesverwaltungsgericht BVerwGE 81, 164, 165 f) .
  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.2002 - 5 S 1121/00  

    Anspruch eines Straßenanliegers auf verkehrsrechtliche Anordnung zwecks

    Das Rechtsschutzinteresse an einer vom vermeintlichen Inhaber des behaupteten materiellen Anspruchs erhobenen Leistungsklage fehlt deshalb nur, wenn besondere Umstände vorliegen, die diesen Zusammenhang durchbrechen und das Interesse an der Durchführung des Rechtsstreits entfallen lassen (BVerwG, Urt. v. 17.01.1989 - 9 C 44.87 - BVerwGE 81, 164; Urt. v. 15.01.1999 - 2 C 5.98 - NVwZ-RR 1999, 472).
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