Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1989 - 9 C 44.87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Asylverfahren - Rechtsschutzinteresse - Leistungsklage - Verpflichtungsklage - Rechtsstreit - Ausreise in einen Drittstaat - Revision - Textübermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 164
  • NJW 1989, 2641 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 673
  • DVBl 1989, 718



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Wird zitiert von ... (72)  

  • BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94  

    Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

    Ein Abwehranspruch des von einem kommunalen Mietspiegel betroffenen Vermieters könnte zudem ausschließlich auf eine Beseitigung der Beeinträchtigung seiner eigenen Rechtsposition durch das von der Gemeinde in amtlicher Eigenschaft veröffentlichte Zahlenmaterial gerichtet sein (vgl. allgemein Urteil vom 17. Januar 1989 - BVerwG 9 C 44.87 - Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 9 S. 17 [19]).
  • BVerwG, 08.12.1995 - 8 C 37.93  

    Nachträgliche Kraftloserklärung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung

    Das Rechtsschutzinteresse des von einer Kraftloserklärung betroffenen Grundstückseigentümers für eine auf Widerruf dieser Erklärung gerichtete allgemeine Leistungsklage folgt aus dem von ihm geltend gemachten Abwehranspruch gegenüber einer Beeinträchtigung seiner Rechtsposition als durch die Abgeschlossenheitsbescheinigung Begünstigter (vgl. allgemein Urteil vom 17. Januar 1989 - BVerwG 9 C 44.87 - Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 9 S. 17 [19]).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.2002 - 5 S 1121/00  

    Anspruch eines Straßenanliegers auf verkehrsrechtliche Anordnung zwecks

    Das Rechtsschutzinteresse an einer vom vermeintlichen Inhaber des behaupteten materiellen Anspruchs erhobenen Leistungsklage fehlt deshalb nur, wenn besondere Umstände vorliegen, die diesen Zusammenhang durchbrechen und das Interesse an der Durchführung des Rechtsstreits entfallen lassen (BVerwG, Urt. v. 17.01.1989 - 9 C 44.87 - BVerwGE 81, 164; Urt. v. 15.01.1999 - 2 C 5.98 - NVwZ-RR 1999, 472).
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