Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.2012 - 20 F 4.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,3547
BVerwG, 17.01.2012 - 20 F 4.11 (https://dejure.org/2012,3547)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.2012 - 20 F 4.11 (https://dejure.org/2012,3547)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 20 F 4.11 (https://dejure.org/2012,3547)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Klägers auf Verpflichtung des Thüringer Innenministeriums zur Gewährung von Akteneinsicht bzgl. des Ergebnisses der verfassungsrechtlichen Sicherheitsüberprüfung zu seiner Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ThürSÜG § 24 Abs. 5 S. 3; VwGO § 99 Abs. 1
    Anspruch des Klägers auf Verpflichtung des Thüringer Innenministeriums zur Gewährung von Akteneinsicht bzgl. des Ergebnisses der verfassungsrechtlichen Sicherheitsüberprüfung zu seiner Person

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 07.08.2013 - 20 F 9.12

    Reichweite unverbrüchliche Vertraulichkeit bei existenzieller staatlicher

    Sind Behörden - wie dies namentlich auf den Bundesnachrichtendienst zutrifft - bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben auf Angaben Dritter angewiesen, dürfen sie zum Schutz des Informanten dessen Identität geheim halten (Beschlüsse vom 17. Januar 2012 - BVerwG 20 F 4.11 - juris Rn. 14, vom 22. Juli 2010 - BVerwG 20 F 11.10 - BVerwGE 137, 318 Rn. 10 und vom 10. Januar 2012 - BVerwG 20 F 1.11 - juris Rn. 26).
  • BVerwG, 02.11.2015 - 20 F 9.14

    Vollständiges Zurückhalten bei Teilschwärzungen

    Sind Behörden zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben auf Angaben Dritter angewiesen, dürfen sie zum Schutz des Informanten dessen Identität geheim halten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Februar 2014 - 20 F 10.13 - juris Rn. 5 m.w.N. und vom 17. Januar 2012 - 20 F 4.11 - juris Rn. 13 f.).
  • BVerwG, 15.06.2016 - 20 F 8.15

    Auskunftsbegehren des Betroffenen über die zu seiner Person beim Landesamt für

    Sind Behörden - wie dies namentlich auf die Verfassungsschutzämter zutrifft - bei der Erfüllung ihrer Aufgaben auf Angaben Dritter angewiesen, dürfen sie zum Schutz des Informanten dessen Identität geheim halten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. Januar 2012 - 20 F 4.11 - juris Rn. 13 f. und vom 18. Februar 2014 - 20 F 10.13 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.03.2016 - 20 F 1.16

    Ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung der mit der Sicherheitsüberprüfung betrauten

    Der Schutz des Informanten ist auch nicht von der begründeten Befürchtung abhängig, dass der Informant sich im Fall einer Offenlegung möglichen Repressalien ausgesetzt sieht (BVerwG, Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - 20 F 11.10 - BVerwGE 137, 318 Rn. 10 und vom 17. Januar 2012 - 20 F 4.11 - juris Rn. 13).
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