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   BVerwG, 17.01.2019 - 1 B 85.18, 1 PKH 67.18   

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https://dejure.org/2019,3468
BVerwG, 17.01.2019 - 1 B 85.18, 1 PKH 67.18 (https://dejure.org/2019,3468)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.2019 - 1 B 85.18, 1 PKH 67.18 (https://dejure.org/2019,3468)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 1 B 85.18, 1 PKH 67.18 (https://dejure.org/2019,3468)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Asylverfahren; Verschlimmerung einer Krankheit bei Abschiebung des Asylsuchenden in das Heimatland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1; VwGO § 166 ; ZPO § 114
    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Asylverfahren; Verschlimmerung einer Krankheit bei Abschiebung des Asylsuchenden in das Heimatland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Insoweit reicht - wie sich bereits aus dem Gefahrbegriff ergibt - im Regelfall die beachtliche Wahrscheinlichkeit des angenommenen zukünftigen Geschehensablaufs (BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18, 1 PKH 67/18 - juris Rn. 5 f. m.w.N.).

    Soweit der Kläger dagegen vorbringt, dass der Sachverhalt, der dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2019 (1 B 85.18, 1 PKH 67/18 - juris) zugrundgelegen habe, wesentlich eindeutiger gelagert gewesen sei, und außerdem kritisiert, das Verwaltungsgericht sei ohne ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte von der weiteren Erreichbarkeit seines Onkels und der Erreichbarkeit sowie Unterstützungsbereitschaft bzw. -fähigkeit seiner Eltern ausgegangen, wendet er sich im Gewand einer Grundsatzrüge gegen die Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung.

    b) Der vom Kläger in Bezug auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2019 (1 B 85.18, 1 PKH 67/18 - juris) geltend gemachte Zulassungsgrund einer Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) wird nicht ausreichend dargelegt.

  • VG Berlin, 12.06.2019 - 31 K 394.17
    Außerdem muss die Gefahr konkret sein, was voraussetzt, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustandes alsbald nach der Rückkehr des Betroffenen in sein Heimatland eintreten wird (vgl. Bergmann, in: Bergmann/Dienelt, AusländerR, 12. Aufl. 2018, § 60 AufenthG, Rn. 52-55; sowie BVerwG, Beschluss vom 8. August 2018 - BVerwG 1 B 25/18 -, juris Rn. 13 m.w.N.; und vom 17. Januar 2019 - BVerwG 1 B 85/18, 1 PKH 67/18 -, Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560

    Nationales Abschiebungsverbot, Befähigung zum Richteramt

    Eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung kann demnach insbesondere auch dann eintreten, wenn in dem Abschiebezielstaat Behandlungsmöglichkeiten zwar vorhanden, für den betreffenden Ausländer aber aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen nicht erreichbar sind (vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18 u.a. - juris Rn. 5; U.v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463 = juris Rn. 9; OVG NW, U.v. 11.9.2018 - 5 A 3000/15.A - juris Rn. 31 f.).

    Die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers aufgrund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, ist in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18 u.a. - juris Rn. 5; U.v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 = juris Rn. 15).

  • VG Augsburg, 12.06.2019 - Au 4 K 18.32001

    Flüchtlingseigenschaft, Onkel, Partei, PNP, Demonstrationen, Anerkennung,

    Allerdings ist in die nötige Prognose, ob eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands droht, neben der für den Kläger möglichen Erzielung eigener Einkünfte auch eine mögliche Unterstützung durch Familienangehörige einzubeziehen (vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85/18 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VG Berlin, 03.04.2019 - 31 K 248.17
    Für die Bestimmung der "Gefahr" gilt dabei weiterhin der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, d.h. die drohende Rechtsgutverletzung darf nicht nur im Bereich des Möglichen liegen, sondern muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein (dazu und zum Folgenden Bergmann, in: Bergmann/Dienelt, AusländerR, 12. Aufl. 2018, § 60 AufenthG, Rn. 52-55; sowie BVerwG, Beschluss vom 8. August 2018 - BVerwG 1 B 25/18 -, juris Rn. 13 m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 17. Januar 2019 - BVerwG 1 B 85/18, 1 PKH 67/18 -, Rn. 5 m.w.N.).
  • VG Berlin, 03.04.2019 - 31 K 245.17
    Für die Bestimmung der "Gefahr" gilt dabei weiterhin der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, d.h. die drohende Rechtsgutverletzung darf nicht nur im Bereich des Möglichen liegen, sondern muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein (dazu und zum Folgenden Bergmann, in: Bergmann/Dienelt, AusländerR, 12. Aufl. 2018, § 60 AufenthG, Rn. 52-55; sowie BVerwG, Beschluss vom 8. August 2018 - BVerwG 1 B 25/18 -, juris Rn. 13 m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 17. Januar 2019 - BVerwG 1 B 85/18, 1 PKH 67/18 -, Rn. 5 m.w.N.).
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