Rechtsprechung
   BVerwG, 17.02.1997 - 4 VR 17.96, 4 A 41.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,441
BVerwG, 17.02.1997 - 4 VR 17.96, 4 A 41.96 (https://dejure.org/1997,441)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.1997 - 4 VR 17.96, 4 A 41.96 (https://dejure.org/1997,441)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 1997 - 4 VR 17.96, 4 A 41.96 (https://dejure.org/1997,441)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Bau einer Bundesautobahn - Inanspruchnahme von privaten, verpachteten Flächen - Zusagen des Vorhabenträgers im Anhörungsverfahren - Ablauf der Einwendungsfrist - Antrag auf Akteneinsicht - Gegenstand der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Recht auf Akteneinsicht, Neuer Sachvortrag nach Fristablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 569
  • NVwZ 1997, 998 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Allerdings ist es unzulässig, im Klageverfahren auf frühere Einwendungen zurückzukommen, wenn im Anhörungsverfahren eine streitbefriedende Erörterung gelingt (Beschluss vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 VR 17.96 - LKV 1997, 328 ).
  • BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

    Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck

    Das gilt grundsätzlich auch für Belange des Natur- und des allgemeinen Umweltschutzes und der Landschaftspflege (vgl. BVerwG, Beschluß vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 VR 17.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 127 = LKV 1997, 328).

    Es handelt sich nicht um eine im Einzelfall, also richterlich gesetzte Frist, sondern um eine solche kraft Gesetzes (BVerwG, Urteil vom 31. März 1995 - BVerwG 4 A 1.93 - BVerwGE 98, 126 = NVwZ 1995, 901; Beschluß vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 VR 17.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 127 = LKV 1997, 328).

  • BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 15.01

    Verkehrsprojekt; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein;

    Diesem Erfordernis wird genügt, wenn die Öffentlichkeit nach Maßgabe des § 9 UVPG im Rahmen der im Planfeststellungsverfahren obligatorischen Anhörung einbezogen wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 VR 17.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 127).
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