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   BVerwG, 17.02.2015 - 4 B 53.14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3139
BVerwG, 17.02.2015 - 4 B 53.14 (https://dejure.org/2015,3139)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.2015 - 4 B 53.14 (https://dejure.org/2015,3139)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 2015 - 4 B 53.14 (https://dejure.org/2015,3139)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 28 Abs 2 S 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 8 Abs 1 S 2 LuftVG, § 8 Abs 1 S 3 LuftVG, § 9 Abs 1 FluLärmG
    Flughafen München: kommunale Selbstverwaltung; Lärmschutz; Immissionsschutz

  • Jurion

    Vereinbarkeit des Instituts der Planrechtfertigung als materielle Voraussetzung der luftverkehrsrechtlichen Planfeststellung mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen; Erweiterung des Verkehrsflughafens München durch die Anlage und den Betrieb einer dritten Start- und Landebahn; Bemessung von durch ein Planvorhaben verursachten Luftverunreinigungen an der 39. BImSchV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des Instituts der Planrechtfertigung als materielle Voraussetzung der luftverkehrsrechtlichen Planfeststellung mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen; Erweiterung des Verkehrsflughafens München durch die Anlage und den Betrieb einer dritten Start- und Landebahn; Bemessung von durch ein Planvorhaben verursachten Luftverunreinigungen an der 39. BImSchV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Flughafen München: Klagen von Kommunen gegen die dritte Start- und Landebahn erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Flughafen München - Klagen von Kommunen gegen die dritte Start- und Landebahn

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 04.03.2015)

    "Es ist noch nichts verloren"

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Formelles Gesetz keine Voraussetzung der Planrechtfertigung für Großvorhaben




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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Hessen, 26.10.2017 - 9 C 873/15

    AARHUS-KONVENTION; ALLGEMEINE LEISTUNGSKLAGE; DRITTSCHUTZ; LÄRMAKTIONSPLAN;

    Die Richtlinie 2002/49/EG zwingt auch die für die Aufstellung der Lärmaktionspläne zuständigen Behörden infolge dessen nicht dazu, die Zumutbarkeitsgrenze anhand geringerer oder überhaupt anderer Lärmwerte als derjenigen des § 2 FluglärmG zu bestimmen (so für die Planfeststellungsbehörden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens BVerwG, Urteil vom 04.04.2012 - 4 C 8.09 - BVerwGE 142, 234 [BVerwG 22.03.2012 - BVerwG 3 C 21.11] , Rn. 193; BVerwG, Beschluss vom 17.02.2015 - BVerwG 4 B 53.14 -, juris).

    Denn die dort genannten Werte bestimmen zwar die Personenkreise, deren geschätzte Größen der Kommission nach Art. 10 Umgebungslärm-RL zu übermitteln sind, markieren aber gleichfalls keine Zumutbarkeitsgrenzen (BVerwG, Urteil vom 04.04.2012 - BVerwG 4 C 8.09 -, BVerwGE 142, 234 [BVerwG 22.03.2012 - BVerwG 3 C 21.11] , Rn. 193; Beschluss vom 17.02.2015 - BVerwG 4 B 53.14 -, juris Rn. 13).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2017 - 20 D 30/14

    Flughafen Düsseldorf: Keine weiteren Einschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs

    - 4 B 53.14 -, UPR 2015, 228, und Urteil vom 4. April 2012 - 4 C 8.09 u. a. -, a. a. O.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2018 - 20 D 81/15

    Klagen gegen die Errichtung von Vorfeldflächen im westlichen Bereich des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2015 - 4 B 53.14 -, UPR 2015, 228; Bay. VGH, Urteil vom 19. Februar 2014 - 8 A 11.40040 u. a. -, BayVBl. 2016, 155.
  • VGH Bayern, 19.01.2016 - 8 A 15.40020

    Schutz vor Fluglärm

    Mit Beschlüssen vom 17. Februar 2015 (Az. 4 B 53.14 bis 4 B 58.14) und 22. Juni 2015 (Az. 4 B 59.14 bis 4 B 64.14) hat das Bundesverwaltungsgericht die von Klägerseite gegen die Nichtzulassung der Revision erhobenen Beschwerden zurückgewiesen.
  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 8 A 15.40020

    Planfeststellung Verkehrsflughafen München (dritte Start- und Landebahn)

    Mit Beschlüssen vom 17. Februar 2015 (Az. 4 B 53.14 bis 4 B 58.14) und 22. Juni 2015 (Az. 4 B 59.14 bis 4 B 64.14) hat das Bundesverwaltungsgericht sämtliche von Klägerseite gegen die Nichtzulassung der Revision erhobenen Beschwerden zurückgewiesen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - 12 B 18.13

    Rechtsanwaltsversorgung; Rechtsanwaltsversorgungswerk; Mitgliedschaft im

    Da Frau Dr. W... ihrer Feststellung auch zahlreiche weitere - zeitnah erhobene - Befunde weiterer Ärzte zugrunde gelegt hat (vgl. ihr Attest vom 30. Oktober 2007), und nichts dafür ersichtlich ist, dass sie hierbei maßgebliche Umstände nicht beachtet hat, bestand für den Senat auch kein Anlass, von Amts wegen weitere ärztliche Stellungnahmen einzuholen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2015 - BVerwG 4 B 53.14 - juris Rn. 19).
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