Rechtsprechung
| BVerwG, 17.02.2021 - 2 WDB 15.20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 43 Abs 1 StPO, § 43 Abs 2 StPO, § 44 StPO, § 45 Abs 1 S 1 StPO, § 91 Abs 1 S 1 WDO 2002
Erfolgreicher Wiedereinsetzungsantrag bei versäumter Berufungsbegründung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einem Verfahren zur Entfernung eines Soldaten aus dem Dientsverhältnis durch das Truppendienstgericht
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Süd, 29.09.2020 - TDG S 4 VL 18/19
- TDG Süd, 30.11.2020 - TDG S 4 VL 18/19
- BVerwG, 17.02.2021 - 2 WDB 15.20
- BVerwG, 20.01.2022 - 2 WD 2.21
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 20.01.2022 - 2 WD 2.21
Sexueller Übergriff während eines Partyurlaubs im Ausland; disziplinarische …
Mit seiner unbeschränkten Berufung, zu der ihm mit Beschluss vom 17. Februar 2021 (2 WDB 15.20 ) Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gewährt worden ist, trägt der Soldat im Wesentlichen vor, die Disziplinarmaßnahme sei in ihrer existenzvernichtenden Auswirkung nicht ausreichend gewürdigt worden. - BVerwG, 07.02.2022 - 2 WDB 14.21
Verwerfung der Berufung als unzulässig
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats beginnt die Frist mit der Zustellung an den Soldaten, nicht mit der Zustellung an den Verteidiger (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2021 - 2 WDB 15.20 - NZWehrr 2021, 211 Rn. 6 m.w.N.).