Rechtsprechung
BVerwG, 17.04.2023 - 1 W-VR 29.22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
SG § 22; WBO § 17 Abs. 6; AR A-1420/37
Auch dienstpostenähnliche Konstrukte dienen der Aufgabenerfüllung - rechtsprechung-im-internet.de
Auch dienstpostenähnliche Konstrukte dienen der Aufgabenerfüllung
- Wolters Kluwer
Vorläufiger Rechtsschutz eines Soldaten gegen seine Versetzung; Geeignetheit eines Soldaten für die Erfüllung dienstlicher Aufgaben als Voraussetzung für eine Versetzung
- rewis.io
Auch dienstpostenähnliche Konstrukte dienen der Aufgabenerfüllung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SG § 22 S. 1-2; WBO § 17 Abs. 6 S. 1-3
Vorläufiger Rechtsschutz eines Soldaten gegen seine Versetzung; Geeignetheit eines Soldaten für die Erfüllung dienstlicher Aufgaben als Voraussetzung für eine Versetzung - datenbank.nwb.de
Auch dienstpostenähnliche Konstrukte dienen der Aufgabenerfüllung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz; …
Auszug aus BVerwG, 17.04.2023 - 1 W-VR 29.22
Die gerichtliche Überprüfung richtet sich auch darauf, ob die vom Bundesministerium der Verteidigung im Wege der Selbstbindung in Verwaltungsvorschriften festgelegten Maßgaben und Verfahrensregeln eingehalten sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 - BVerwGE 118, 25 ), wie sie sich hier insbesondere aus der Allgemeinen Regelung (AR) A-1420/37 zur "Versetzung, Dienstpostenwechsel und Kommandierung von Soldatinnen und Soldaten" ergeben. - BVerwG, 14.12.2017 - 1 WB 42.16
Zuordnung zum Zukunftspersonal; Querversetzung
Auszug aus BVerwG, 17.04.2023 - 1 W-VR 29.22
Vielmehr entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen über die Verwendung eines Soldaten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - juris Rn. 32). - BVerwG, 25.09.2002 - 1 WB 30.02
Versetzung; förderliche Verwendung; Verzicht auf laufbahnorientierte Förderung; …
Auszug aus BVerwG, 17.04.2023 - 1 W-VR 29.22
Vielmehr entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen über die Verwendung eines Soldaten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 …und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - juris Rn. 32). - BVerwG, 28.10.2021 - 1 WRB 2.21
Systemkonformität des Nebeneinanders von Dienstausübungsverbot und gerichtlichem …
Auszug aus BVerwG, 17.04.2023 - 1 W-VR 29.22
Auch die nach Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens eröffnete Möglichkeit einer vorläufigen Dienstenthebung nach § 126 Abs. 1 Satz 1 WDO macht das Verbot der Dienstausübung nach § 22 Satz 1 SG nicht rechtswidrig (BVerwG, Beschluss vom 28. Oktober 2021 - 1 WRB 2.21 - BVerwGE 174, 94 Rn. 16 ff.). - BVerwG, 04.11.2014 - 1 WB 18.14
Vorzeitige Beendigung einer besonderen Auslandsverwendung eines Soldaten beim 29. …
Auszug aus BVerwG, 17.04.2023 - 1 W-VR 29.22
Erforderlich ist - je nach den Umständen des Einzelfalls - ein hinreichendes Maß an Konkretheit des Verdachts sowie ein hinreichendes Gewicht des Dienstvergehens, auf das sich der Verdacht bezieht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. November 2014 - 1 WB 18.14 - juris Rn. 38 m. w. N.).