Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.1960 - III C 296.56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,456
BVerwG, 17.05.1960 - III C 296.56 (https://dejure.org/1960,456)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.1960 - III C 296.56 (https://dejure.org/1960,456)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 1960 - III C 296.56 (https://dejure.org/1960,456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 10, 314
  • MDR 1960, 699
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 26.08.1964 - V C 164.62

    Entschädigungsberechtigung eines Nießbrauchers einer verzinslichen

    Auch der Nießbraucher einer verzinslichen Hypothekenforderung ist entschädigungsberechtigt nach dem ASpG (Fortführung von BVerwG III C 296.56, Urteil vom 17. Mai 1960 [BVerwGE 10, 314]).

    Nach anfänglichem Schwanken ist nunmehr in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, daß auch der Nießbraucher einer verzinslichen Hypothekenforderung einen Sparerschaden im Sinne von § 15 LAG erlitten haben kann (Urteile vom 17. Mai 1960 [BVerwGE 10, 314] und vom 25. Mai 1960 [BVerwGE 10, 328]).

    Dem entspricht die vom Bundesverwaltungsgericht vertretene Ansicht, wonach der Nießbrauch an einer Forderung ein hinsichtlich der Gläubigereigenschaft verselbständigten Recht ist, das - auch für sich allein betrachtet - eine Sparanlage nach § 15 Abs. 2 Nr. 6 LAG darstellt (BVerwGE 10, 314 [315]).

  • BVerwG, 19.12.1960 - III C 212.55

    Rechtsmittel

    (Weiterführung von BVerwGE 10, 314).

    Wie der erkennende Senat bereits in seinem Urteil vom 17. Mai 1960 - BVerwG III C 296.56 - (BVerwGE 10, 314) dargelegt hat, besteht gegen die Auffassung des Verwaltungsgerichts auch der Nießbraucher einer Forderung sei durch die im Zuge der Neuordnung des Geldwesens (Währungsreform) erfolgte Umstellung unmittelbar betroffen, kein durchgreifendes Bedenken.

  • BVerwG, 04.09.1969 - III C 101.67

    Feststellung eines Vertreibungsschadens - Verlust eines landwirtschaftlichen und

    Sie könnte zu bejahen sein, wenn sich das Fruchtgenußrecht, das sich der Großvater des Klägers ausbedang, als ein besonders gestaltetes, nicht nießbrauchähnliches Recht an dem Wirtschaftsgut erweisen sollte, auf Grund dessen der Kläger und sein Großvater gemäß § 6 Abs. 1 FG als an dem Wirtschaftsgut beteiligt anzusehen wären (vgl. zum Nießbrauch BVerwGE 10, 314 und Urteil des Senats vom 5. November 1964 - BVerwG III C 154.64 -).
  • BVerwG, 03.07.1961 - III C 232.58

    Rechtsmittel

    Der erkennende Senat hat zwar in seinem Urteil vom 17. Mai 1960 - BVerwG III C 296.56 - (BVerwGE 10, 314) ausgesprochen, daß auch der Nießbraucher einer verzinslichen Hypothekenforderung einen Sparerschaden im Sinne von § 15 des Gesetzes über den Lastenausgleich vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446) - LAG - erlitten haben kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht