Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.1961 - VI C 109.60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,921
BVerwG, 17.05.1961 - VI C 109.60 (https://dejure.org/1961,921)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.1961 - VI C 109.60 (https://dejure.org/1961,921)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 1961 - VI C 109.60 (https://dejure.org/1961,921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Versorgungsbezüge für eine vor dem 1. Juni 1957 liegende Zeit auf Grund des Gesetzes zu Art. 131 GG (G 131) - Anträge auf Gewährung einer Kriegsschadenrente nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) als Anträge im Sinne des § 58 Abs. 2 G 131 - Erkennbarkeit des ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 20.03.1963 - VI C 169.60

    Anspruch auf Wiedereinstellung eines entlassenen Beamten - Wiederverwendung im

    Dem wird zu folgen sein (vgl.Urteil vom 17. Mai 1961 - BVerwG VI C 109.60 -).
  • BVerwG, 20.09.1962 - II C 118.60

    Antrag auf Gewährung von Witwenrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) -

    An dieser Auffassung, die von dem VI. Senat des Bundesverwaltungsgerichts geteilt wird(Urteil vom 17. Mai 1961 - BVerwG VI C 109.60 -), hält der Senat fest.
  • BVerwG, 29.05.1962 - II C 215.60

    Antrag einer Beamtenwitwe auf monatliche Zuwendung - Gewährung einer

    Das Berufungsgericht ist bei der Anwendung des § 58 Abs. 2 G 131 in sachlich-rechtlicher Hinsicht rechtsfehlerfrei und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl.Urteil vom 17. Mai 1961 - BVerwG VI C 109.60 -) davon ausgegangen, daß der Antrag mindestens erkennen lassen müsse, daß der Antragsteller Zahlungen nach dem Gesetz zu Art. 131 GG begehrt.
  • BVerwG, 25.10.1962 - II C 115.60

    Anspruch auf Waisengeld nach dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der

    Der Senat hat schon in den Urteilen vom 29. Mai 1962 und 20. September 1962 klargestellt, daß § 58 Abs. 2 G 131 - anders als § 81 Abs. 4 Satz 3 dieses Gesetzes - eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unverschuldeter Säumnis nicht zuläßt: den bloßen Ausschluß von Zahlungen für die Vergangenheit hat der Gesetzgeber bewußt in Kauf genommen (ebenso der VI. Senat des Bundesverwaltungsgerichtsim Urteil vom 17. Mai 1961 - BVerwG VI C 109.60 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht